Titanin des Nachgebens

Populismus III: Angela Merkel, die Kanzlerin, die ihre eigenen Prinzipien aus prinzipiellen Gründen nicht kennt.

Offene Grenzen: Ein Flüchtling macht mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Selfie in einem Ankunftszentrum in Berlin, September 2015.

Offene Grenzen: Ein Flüchtling macht mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Selfie in einem Ankunftszentrum in Berlin, September 2015. Bild: Keystone

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Wenn es unter den vielen Populisten unserer Zeit eine ganz merkwürdige gibt, der man das kaum ansieht, weil sie so ganz anders wirkt, dann ist das Angela Merkel, die deutsche Bundeskanzlerin, die sich am nächsten Sonntag zur Wiederwahl stellt. Nie würde sie mit bombastischen Versprechen auffallen, nie brannte sie rhetorische Feuerwerke ab, die die Menschen blenden könnten, stattdessen gleicht ihr Vortragsstil dem eines Sparkassenverwalters, der uns über die neunte Revision der internen Weisungen betreffend Kundenverkehr aufklärt: Angela Merkel ist vielleicht die schlechteste Rednerin der deutschen Geschichte, womöglich fanden sich im frühen Mittelalter unter den Kaisern noch ein paar schlechtere.

Das spricht nicht gegen sie, sondern ist Teil ihres erstaunlichen Erfolgs. Merkel, eine überaus intelligente Frau, macht trotzdem niemandem Angst, weil sie kaum einen Satz mit Glanz vollenden kann, weil sie auch so gewöhnlich aussieht und so bescheiden sich kleidet, selbst ihre viel besprochene Frisur sieht keineswegs so aus, als gäbe es je darüber etwas zu sagen. Ihr Coiffeur, der ein berühmter sein soll, muss der Verzweiflung nahe sein. Merkel spricht auch immer sehr vernünftig und wohl abgewogen, selten setzt sie auf eigenwillige, bestreitbare Aussagen, nie spitzt sie zu, immer gleicht sie aus, niemanden greift sie an.

Es hat etwas Ironisches, dass im Land der glanzvollen Redner, was Deutschland durchaus einmal war, ausgerechnet die Anti-Rhetoriker überhandgenommen haben, man nähert sich inzwischen den sehr tiefen Standards des schweizerischen Parlamentarismus, schon Kohl war ein miserabler Debattierer, immerhin kein derart friedfertiger, immerhin zischte, stauchte zusammen, regte er sich auf, etwa so oft, wie er sich versprach. Merkel dagegen, deren Vater ein Pastor war, predigt nie, verspricht nie irgendjemandem ein Seelenheil und kündigt keine Paradiese an. Protestantische Minimal Art.

Im Orkan

Dennoch, und das scheint paradox, ist sie eine Populistin, wie es ihresgleichen in der jüngeren Vergangenheit der Bundesrepublik wohl kaum je gegeben hat. Sie ist eine Populistin, weil sie selten ihre Gesinnung, die ohnehin schwer zu entschlüsseln ist, zum Massstab ihres Handelns macht, sondern sie nur ein Prinzip hochzuhalten scheint: keine Prinzipien zu haben.

Wenn sie, die mächtigste Frau der Welt, Politik macht, ob unter dem Eindruck einer Krise oder in der Routine des Regierens, dann geht das so vor sich: Lange hören und sehen wir nichts, sie äussert sich kaum, sie bleibt undurchdringlich, sodass manche Beobachter wohlwollend annehmen, sie machte sich das Entscheiden besonders schwer, weil sie alles so gut bedenkt, dabei zögert sie vermutlich einfach, nicht aus Entscheidungsschwäche, sondern aus opportunistischer Schläue.

Denn sobald sich abzeichnet, in welche Richtung der Wind bläst, wendet sie sich und schliesst sich dem Orkan des angeblichen öffentlichen Konsenses an. Dabei ist stets schwer zu sagen, auf wen sie eigentlich achtet: Mehrheiten in der Bevölkerung sind es nicht, denen sie entgegenkommt und sich so geschmeidig anpasst, sondern eher Mehrheiten unter den Angehörigen der Eliten, oft fügt sie sich den Mehrheiten der Meinungsmacher in den Medien des Mainstreams. Manchmal stellt sich der Eindruck ein, man müsste heute bloss die Süddeutsche Zeitung, ein linksliberales Blatt, lesen, um zu wissen, in welche Richtung sich Merkel morgen bewegen wird.

2010 widerrief sie zuerst den Atomausstieg, den die rot-grüne Vorgängerregierung beschlossen hatte, und verlängerte stattdessen die Laufzeiten der Atomkraftwerke – ein scheinbar mutiger Schritt, den sie wenig später offenbar bereute, als sie zu realisieren schien, dass dies unpopulär war, sodass sie die nächste Gelegenheit nutzte, um sich von sich selbst zu distanzieren. Fukushima, ein Atomunfall im fernen Japan, wo bis heute kein einziger Mensch deshalb gestorben ist, nahm sie 2011 zum Anlass, nun doch endgültig aus der Atomkraft auszusteigen.

Mehrere AKWs wurden von einem Tag auf den andern ausgeschaltet, den anderen die Laufzeiten zusammengestrichen – ein einsamer Entscheid, den auf diesem Planeten nur eine Politikerin und ein Land nachgeahmt haben, Doris Leuthard und die Schweiz, während alle übrigen weiterhin auf die Kernkraft setzen.

Wenn ich einsam sage, möchte ich nicht missverstanden werden: Einsam war der deutsche Entscheid bloss im internationalen Kontext, in der deutschen Öffentlichkeit dagegen befand sich Merkel in guter Gesellschaft, in keinem Land, so schien es, war die Skepsis gegen Atomkraft verbreiteter, zumindest nahm man das an, unter linksliberalen Journalisten vor allem, auf die Merkel hört. Abgestimmt haben die Deutschen indessen nie – über eine Technologie, in welcher die deutsche Industrie einst zu den besten und innovativsten dieser Welt gehörte. Populismus statt Prinzipientreue, es war eines der ersten Beispiele, wo die scheinbar rationale Physikerin Merkel sich nur einer Rationalität unterwarf: der Rationalität des geringsten Widerstands.

Wer ist das Volk?

Zahlreiche, ähnliche abrupte Kurswechsel sollten folgen und haben seither die lange Regierungszeit von Merkel bestimmt: Ob bei der Euro-Griechenland-Rettung, wo sie kurzerhand alle Regeln der EU über den Haufen warf, weil sie wohl befürchten musste, dass ein Bankrott Griechenlands ihre eigene Stellung untergraben würde, oder ob erst kürzlich bei der sogenannten «Ehe für alle», wo sie ihren langjährigen Widerstand gegen die Ehe für Homosexuelle plötzlich aufgab – nachdem zu erkennen gewesen war, dass die SPD das Thema für ihren Wahlkampf gegen Merkel einsetzen wollte.

Nicht in der Sache habe ich damit ein Problem, die «Ehe für alle» ist die richtige Massnahme, doch in der Form verriet Merkel von Neuem, was diese Politikerin am besten kann: die nicht vorhandene Gesinnung der Gesinnung einer vermeintlichen Mehrheit in einem Tempo anzupassen, was wenig mit Flexibilität, aber viel mit Populismus im eigentlichen Sinne des Wortes zu tun hat.

Oft versteht man unter diesem Begriff eine Politik, die um jeden Preis gefallen will, und die, die sie betreiben, gelten als Politiker, die dem «Volk nach dem Mund reden», also versprechen, was das Volk hören möchte, selbst auf die Gefahr hin, Dinge zu versprechen, die jeder Mensch bei Verstand als unrealisierbar durchschaut. Oft zielt diese Politik auf Mehrheiten, man macht, was populär ist, selbst wenn dies in den Abgrund führt.

Merkel steht für eine andere, neue Art des Populismus. Ihre Entscheide sind in der Bevölkerung keinesfalls mehrheitsfähig, aber sie sind beliebt unter jenen, die sich für die Eliten halten: gut ausgebildete, verfeinerte Menschen, Veganer und Hipster, urbane Aufenthalter in jenen linksliberalen Milieus, die über einen überproportionalen Einfluss auf die öffentliche Meinung verfügen, weil sie selber gut schreiben und reden können. Mehrheitsfähig sind sie und ihre Vorlieben eigentlich nicht, aber Merkel geht davon aus, deshalb redet sie ihnen nach dem Mund. Nie war diese Neigung klarer und fataler zu erkennen, als an jenen Tagen im September 2015, als Merkel den halben Nahen Osten nach Europa einlud. Gleichsam über Nacht hebelte sie die ganze Flüchtlingspolitik der EU aus, öffnete die Grenzen, ohne die übrigen Länder im Schengen-Raum (also auch die Schweiz) zu fragen, und bis zu einer Million Menschen oft unbekannter Herkunft, meistens junge Männer, strömten nach Deutschland. Sie werden dieses Land verändern, ohne dass die bisherigen Bewohner dazu etwas zu sagen gehabt hätten. Merkel entschied ohne Parlament und ohne Kabinett.

Sie tat es aus humanitären Gründen, gab sie an, was sie ehrt, wenn nicht der Zweifel nagen würde: Tat sie es nicht vor allen Dingen, weil es zu Anfang so gut aussah? Weil es populär schien in jenen Kreisen, die Merkel für Mehrheiten hielt? Tatsächlich wurde in den Zeitungen gejubelt, die verfeinerten Menschen hiessen Syrien willkommen, in Deutschland brach ein nationaler Tugendstolz aus, den die übrigen Europäer etwas betreten, dann befremdet registrierten. Deutschland, das Land der Extreme, dieses alte Vorurteil schien sich zu bestätigen. Inzwischen hat Merkel diese falsche Politik deutlich korrigiert, die Grenzen sind wieder dicht, humanitäre Überlegungen hin oder her, das zählt nun offenbar nicht mehr – was Merkel in einem anderen Licht erscheinen lässt. Merkel, die Humanitäre, Merkel, die Populistin: Sowie sie gemerkt hatte, wie unpopulär ihre Grosszügigkeit war, zog sie die Konsequenzen und gab die Politik der offenen Grenzen auf. Zu kritisieren ist das nicht, jeder Politiker darf aus seinen Fehlern lernen – auffällig bleibt dagegen, dass Merkel nach wie vor darauf besteht, im September 2015 alles richtig gemacht zu haben. Das ist verständlich. Aus ihrer Sicht dürfte sie nur einem Irrtum erlegen sein: Dass das, was sie als populär betrachtete, sich als höchst unpopulär erwies und sie die Wiederwahl gekostet hätte, wäre sie ihren selbst-deklarierten humanitären Prinzipien treu geblieben.

Populisten sind Politiker der Grundsatzlosigkeit. Sie sind nicht in der Politik, weil sie ein Anliegen haben, sondern sie sind das Anliegen selbst – und dieses besteht daraus, alles zu tun, um eine Wahl zu gewinnen und an der Macht zu bleiben, um vier Jahre später noch einmal eine Wahl zu gewinnen und an der Macht zu bleiben, während sie in der Zwischenzeit alles tun, um eine Wahl zu gewinnen und an der Macht zu bleiben. Wenn Merkel am kommenden Sonntag wie erwartet die Bundestagswahl für sich entscheidet, wird sie aus zwei Gründen in die Geschichte eingehen: Dass sie viele Wahlen gewann, und nie jemand herausfand, wozu. (Basler Zeitung)

Erstellt: 16.09.2017, 11:04 Uhr

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