Unter Rettern

Die sinkende Zahl der schiffbrüchigen Flüchtlinge auf dem Mittelmeer ist für die Seenotretter ein Problem. Ein Augenschein bei der Aktivisten-Szene in Berlin.

«Viele hoch gebildete» Flüchtlinge: Die NGOs interessieren sich nicht für die Integrationsprobleme, der von ihnen «geretteten» Menschen.

«Viele hoch gebildete» Flüchtlinge: Die NGOs interessieren sich nicht für die Integrationsprobleme, der von ihnen «geretteten» Menschen.

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Sklaverei, Vergewaltigungen, Folter – Hans-Peter Buschheuer spricht vom Leben afrikanischer Migranten in libyschen Lagern. Das deutsche Auswärtige Amt habe die Zustände als «KZ-ähnlich» beschrieben. Im Publikum zieht eine Frau scharf die Luft ein. Sie ist eine von über 50 Journalistinnen und Journalisten, die sich an diesem Spätsommerabend in der Geschäftsstelle der Berliner Sektion des Deutschen Journalistenverbands (DJVB) eingefunden haben. Das Thema der Veranstaltung ist «Retter oder Schlepper – die Rolle der NGOs im Mittelmeer» und soll, wie es Verbandschef Bernd Lammel formuliert, «aus erster Hand darüber informieren, wie es auf dem Mittelmeer abläuft».

Für Informationen aus erster Hand muss in der deutschen Hauptstadt niemand nach Sizilien oder Malta reisen. Sechs der zehn Organisationen, die zurzeit mit ihren Schiffen als Seenotretter hart an der Zwölfmeilenzone vor der nordafrikanischen Küste kreuzen, haben ihren Sitz oder zumindest eine Vertretung in Berlin. Die Besatzungen der NGOs-Schiffe werden zum grossen Teil im rot-grünen Milieu der Grossstädte rekrutiert.

Das humanitäre Engagement ist auch eine politische Mission. Während die Öffentlichkeit aufs Mittelmeer schaut, weibeln hinter den Kulissen in Berlin die Lobbyisten der NGOs für ihre Sache. Viele von ihnen sind Ende 20, Anfang 30, smart, haben Politologie oder Soziologie studiert und pflegen ihr Image als selbstlose Helfer, sind aber professionelle Vermarkter der guten Sache. Wenn es passt, machen sie gemeinsame Sache: So forderten «Ärzte ohne Grenzen», «SOS Méditerranée» und «Sea Watch» in einem Brief von Bundeskanzlerin Angela Merkel, staatliche Rettungsschiffe, legale Fluchtwege, und dass die verbalen Angriffe auf die Seenotretter aufhörten. «Mutti», wie die Deutschen ihre Kanzlerin nennen, hat noch nicht geantwortet.

Keiner stört den Gottesdienst

Buschheuer, der an diesem Abend die Journalisten informiert, ist als 64-Jähriger zwar kein dauerempörter Hipster. Und vor der Veranstaltung sagt der Mitgründer der Organisation «Sea Eye», die seit zwei Jahren mit ihren Schiffen «Sea Eye» und «Seefuchs» im Einsatz ist, seine Organisation verfolge keine politische Agenda. Als er dann aber loslegt, klingt er über weite Strecken so wie die jungen NGOs-Kollegen: Europa verlagere seine Aussengrenze nach Afrika, sperre nun alle, auch die politischen Flüchtlinge, aus, diffamiere Menschen als Wirtschaftsflüchtlinge, und mit den Libyern einen zu Deal machen, sei ein No-Go. Beim Publikum rennt er damit offene Türen ein. Keiner stört den Gottesdienst, man ist nicht gekommen, um kritische Fragen zu stellen.

Dabei gäbe es einiges, das nach Klärung ruft. Im Raum stehen die Vorwürfe der italienischen Behörden, welche die NGOs beschuldigen, den Schleppern das Geschäft allzu leicht zu machen. Teilweise sogar direkt mit ihnen zusammen zu arbeiten. Immer wieder die Ortungsgeräte auf den Schiffen auszuschalten und widerrechtlich in die Zwölfmeilenzone einzudringen.

Alles miese Propaganda, erwidert Buschheuer im direkten Gespräch. Propaganda mit dem Ziel, die Mittelmeerroute dicht zu machen. Selbst wenn es zu einem Regelverstoss gekommen wäre, wie ihn die Behörden der Organisation «Jugend rettet» vorwerfen, sei dies «völlig lächerlich» im Vergleich zu den 14'000 Menschen, die von denen gerettet worden seien. «Sea Eye» führe strikt alle Rettungen nur im Auftrag der italienischen Seenotrettungsleitstelle aus. «Es ist alles völkerrechtlich abgesichert, was wir machen.»

Mit dem Recht kennen sich die Organisatoren praktizierter Flüchtlingspolitik aus. So weit es ihren Zielen dient, pochen sie auf den Rechtsstaat. Wie es sich mit den Migrationsgesetzen Italiens oder Deutschlands verhält, interessiert sie hingegen weniger. Statt dessen machen sie geschickt Stimmung gegen jene Politiker und Staatschefs, die den Migranten-Strom aus Afrika eindämmen wollen.

Zentral ist dabei das Narrativ von den «Flüchtlingen», die sich vor Folter und Gewalt in Sicherheit bringen müssen. In Italien ist längst nicht mehr von Flüchtlingen, sondern von «Immigranti» die Rede. Denn die Mehrheit jener, die da kommen, sind laut der EU-Grenzschutzagentur Frontex keine Flüchtlinge, sondern Wirtschaftsmigranten, meist junge Männer aus Schwarzafrika oder Bangladesh. Eine Erkenntnis, die sich inzwischen sogar bei der UNO durchgesetzt hat.

«Wir sind die letzte Bastion, die die humanitären Werte vor den Küsten Europas verteidigt», sagt dagegen Verena Papke, Mediensprecherin und stellvertretende Geschäftsführerin von «SOS Méditerranée». «Wir fordern ein umfassendes Seenotrettungsprogramm, um weiteres Sterben im Mittelmeer zu verhindern.» Die dramatischen Worte verhallen in der Stille des kahlen Sitzungszimmers.

Es ist früher Abend und schon ruhig in der ehemaligen Brauerei in Neukölln, wo SOS Méditerranée kürzlich Büroräume bezogen hat. Vorher lagen die Büros im Stadtzentrum unter einem Dach mit gleichgesinnten NGOs und deren Dachverband Venro, in Gehdistanz zum Willy-Brandt-Haus mit der SPD Zentrale, dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie dem Bundestag. Berlin ist für die NGOs auch wegen der Nähe zu den Zentralen von Verwaltung und Parteien interessant. Bloss wollen sich diese jetzt kurz vor den Wahlen die Finger mit dem heissen Thema nicht mehr verbrennen.

Für die Veranstaltung der Journalisten hatten die Organisatoren sowohl staatliche Stellen wie das Bundesinnenministerium und Frontex als auch Politikerinnen und Politiker von SPD bis CSU angefragt. Gekommen war niemand von ihnen, um den «sachlich fundierten Austausch» zu pflegen, wie Veranstalter Bernd Lammel beklagte.

Inzwischen hat sich die öffentliche Begeisterung für die Seenotretter merklich abgekühlt. Weiteres Ungemach droht ihnen, wenn es Italien, Frankreich und Deutschland tatsächlich gelingt, die Mittelmeerroute dauerhaft dicht zu machen und den erst vor ein, zwei Jahren gegründeten Hilfswerken die Daseinsberechtigung abhanden kommt. Laut den Zahlen des Maritimen Seenotrettungszentrums der italienischen Küstenwache, das die Rettungen im ganzen Mittelmeerraum koordiniert, gehen von den 2016 geretteten 178 415 Personen ohnehin nur 26 Prozent aufs Konto der Hilfsorganisationen. Die meisten Menschen retteten Italiens Marine und Küstenwache, die Schiffe der EU-Marineoperation «Sophia» und der EU-Grenzschutzagentur Frontex.

Integration ist kein Thema

Bei der Integration habe Deutschland versagt, sagt Bernd Lammel vom Journalistenverband. «Wir haben an Brennpunkten die Bildung von Parallelgesellschaften zugelassen.» Es gebe gesetzlose Räume, sagt Lammel und erzählt von einer Kollegin in Berlin-Wedding, die sich nachts nicht mehr alleine an die Tankstelle traue. Ein Muster dafür ereignet sich später, auf der Fahrt zum Flughafen. Der vollbärtige muslimische Taxichauffeur redet sich ins Feuer, preist den Islam als «einzig wahre Religion» und den Koran «als Dichtkunst in ihrer höchsten Vollendung». Die Deutschen dagegen seien moralisch verkommen, «Schweine», weil sie in Swingerclubs und sogar auf der Strasse Geschlechtsverkehr hätten.

Bei den Hilfsorganisationen ist Integration kein Thema. «Natürlich fragt man uns, wollt ihr Millionen von Afrikanern nach Europa kommen lassen», sagt Buschheuer. Seine Organisation «Sea Eye» habe keine Meinung dazu, weil sie sich strikt der Seenotrettung verschrieben habe.

«Wir haben da einen anderen Fokus», sagt auch Verena Papke von «SOS Méditerranée» indigniert und zieht ihre graue Strickjacke enger um den Körper. «Ich persönlich denke, dass unser europäisches Gesellschafts- und Wirtschaftsmodell ohnehin kippt.» Auch sie spricht lieber vom Retten. Die Geretteten zurück nach Afrika zu bringen, findet sie absurd, «wo die doch da weg wollen». Den Schlepperei-Vorwurf findet sie unsäglich. Es sei doch viel mehr so, dass die Politik der NGOs nicht Herr geworden sei. «Deshalb kriminalisiert man uns nun Stück für Stück.» Und dann klingt sie wie SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz: «Man muss endlich damit aufhören, die Leute, die da kommen, nur als die Armen zu sehen, die die Hand aufhalten.» Papke macht grosse Augen. «Da kommen teilweise hoch gebildete Menschen nach Europa.» Laut einem kürzlich publizierten Bericht des deutschen Bundesinstituts für Berufsbildung haben 59 Prozent der Flüchtlinge, die in den deutschen Arbeitsmarkt integriert werden sollten, keinen Schulabschluss. Je nach Herkunftsland sind es noch mehr: 77 Prozent der Somalier, 73 Prozent der Eritreer, 71 Prozent der Iraker, 69 Prozent der Afghanen.

Zur selben Zeit beschliesst Bundeskanzlerin Angela Merkel in Paris mit europäischen und afrikanischen Regierungschefs weitere Schritte, um die Migration aus Afrika nach Europa zu stoppen. Die Deutschen und die Italiener unterstützen die Libyer beim Aufbau einer Küstenwache. Zudem setzte die italienische Regierung die NGOs mit einem Verhaltenskodex unter Druck.

Aufgrund der veränderten Sicherheitslage setzten einige von ihnen ihre Einsätze aus – nicht ohne vorher vor der «tödlichen Lücke» zu warnen, die nun entstehe. Allerdings: Seit Juli sind deutlich weniger Flüchtlingsboote unterwegs. Und die Organisation für Migration berichtete am 29. August, von der Mittelmeerroute seien seit drei Wochen keine Todesopfer gemeldet worden. Inzwischen verhandelt die UNO mit der libyschen Regierung über Flüchtlingslager auf ihrem Gebiet. Bald ist in Deutschland Bundestagswahl, es läuft gut für Merkel.

Die Situation «ist super unsicher»

Merkels Bemühungen zum Trotz rüsten die NGOs auf. In den letzten zwei Jahren wurden in Deutschland sechs Hilfsorganisationen gegründet, einzig zum Zweck der Seenotrettung. Einige von ihnen haben ihre Strukturen ausgebaut und Mitarbeiter fest angestellt. «SOS Méditerranée» hat in ein grösseres Schiff und in sich selbst investiert: Kürzlich führte die NGO einen von externen Fachleuten begleiteten Mission-Vision-Workshop durch. «Sea Watch» hat mit einer 100 000-Euro-Spende der Evangelischen Kirche ein kleines Flugzeug gekauft, um noch mehr Migrantenboote aufzuspüren. Zudem will sich die NGO offenbar von der italienischen Seenotrettungsleitstelle emanzipieren und mittels einer eigens entwickelten App die Rettungsaktionen vor der libyschen Küste selber koordinieren.

Haben die Schlepper-Vorwürfe den NGOs geschadet? Nein, sagen die meisten. «Sea-Eye»-Sprecher Buschheuer räumt ein, dass die Vorwürfe zu einem vorübergehenden Spendeneinbruch geführt hätten. «Über alles gesehen hat uns die Kampagne etwa 100 000 Euro gekostet.» Die Organisation, die es am schlimmsten getroffen hat, ist «Jugend rettet». Zwar hat der Verein ebenfalls ein Büro in Berlin. Seit die italienische Justiz Anfang August ihr Schiff wegen des Verdachts auf Beihilfe zur illegalen Migration beschlagnahmt hat, sind die Verantwortlichen allerdings abgetaucht. Um so aktiver sind sie dagegen in den sozialen Medien. So schreiben sie auf ihrer Facebook-Seite, dass sie derzeit die 500-seitige Anklageschrift durcharbeiten. Zwar halten die NGOs nach eigenen Angaben Transparenz hoch. «Jugend rettet» rühmt sich sogar, sich der «Initiative transparente Zivilgesellschaft» angeschlossen zu haben.

Wer wissen will, wie viel die steuerbefreiten Vereine an Spenden einnehmen und wofür sie die Gelder genau verwenden, erhält indessen keine oder nur bruchstückhaft Antwort. «Sea Watch» gibt lediglich bekannt, man habe 2016 etwa 1,77 Millionen Euro eingenommen. Einzig «Sea Eye»-Sprecher Buschheuer gibt detaillierter Auskunft: Die Organisation habe seit der Gründung im Herbst 2015 insgesamt 800 000 Euro an Spenden eingenommen. 500 000 Euro davon habe man ausgegeben, um die beiden Schiffe zu kaufen und auf Vordermann zu bringen. Mit dem Rest bezahle man das Rettungsmaterial, den Diesel, die Liegegebühren im Hafen, die Werftgebühren, das Satellitentelefon und die für den Crew-Wechsel in Malta angemietete Wohnung. «Bei uns fliesst jeder Cent in die Seenotrettung, wir haben keine Büros, keine Lohnkosten, und unsere Crewmitglieder fliegen auf eigene Kosten nach Malta.»

Allerdings ist für die Retter nicht das Geld, sondern die sinkende Zahl der Schiffbrüchigen ein Problem. «Wir haben immer geglaubt, man kann das Mittelmeer nicht dicht machen. Aber das geht nun offenbar doch», sagt Theresa Leisgang. Die blasse 28-Jährige ist bei «Sea Watch» für die Medienarbeit zuständig. Die Situation sei «super unsicher», bei allen Organisationen hätten bereits grosse Treffen dazu stattgefunden. Zwar sagt das kein NGO-Vertreter laut. Trotzdem wird man das Gefühl nicht los, dass man in Berlin auf neue Fluchtrouten hofft. Leisgang sitzt in einem Strassencafé in Berlin-Pankow, die Mittagssonne taucht die Politpropaganda an den Strassenlaternen in grelles Licht. Merkel wirbt «für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben», die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands für das Recht auf Flucht, die Linke gegen rechte Hetze und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz für sich selber. Was die AfD will, verdeckt eine braun verkrustete Sauce.

Leisgang nippt an ihrem Kaffee. Ein paar Strassen weiter, im Erdgeschoss eines Wohnblocks, ist das Büro von «Sea Watch». Seit kürzlich die Leute von der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus da waren, ist die Balkontüre immer abgesperrt. Drinnen sitzen sechs junge Leute hinter geschlossenen Jalousien vor ihren Rechnern. Draussen verkündet Leisgang, die trotz Hitze schwarze Strümpfe zum Kleid trägt, das NGO-Evangelium. Auf die Frage, aus welcher Motivation «Sea Watch» gegründet wurde, bemüht sie eine gewagte Analogie: «Die ostdeutschen Gründer haben aus ihrer DDR-Erfahrung heraus gesagt: Wir haben keinen Bock auf eine neue Mauer. Das finde ich eben ziemlich geil.» Leisgang glaubt auch, dass die Willkommenskultur nicht tot ist.

Laut einer repräsentativen Umfrage der Welt will inzwischen eine Mehrheit der Deutschen, dass die Migranten nach Afrika zurück gebracht werden. Asylgesuche sollen dort entschieden werden. Sein Schwager, sagt ein Türke, der beim Checkpoint Charly ein Café betreibt, arbeite in einem Asylzentrum. Dort gebe es Familien, die sich bemühten, in Deutschland Fuss zu fassen. «Wer sich integriert, an die Regeln hält, dem gönne ich von Herzen, dass er hier ein besseres Leben führen kann», sagt er. Meist habe es sein Schwager aber mit jungen Männern zu tun, die Drogen konsumierten, Diebstähle begingen. Für ihn ist klar: «Die gehören sofort abgeschoben – auch wenn im Heimatland Krieg herrscht.» Der Café-Besitzer hätte am Themenabend des Journalistenverbands sicher die eine oder andere kritische Frage gehabt. (Basler Zeitung)

Erstellt: 12.09.2017, 10:13 Uhr

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