«Die Iraner wollen den Weg nach vorne»

Das iranische Volk hat nach Ansicht von Präsident Hassan Rohani mehrheitlich für Mässigung und gegen Extremismus gestimmt.

Hassan Rohani ist zum Sieger der iranischen Präsidentschaftwahlen erklärt worden. Video: Tamedia/AFP

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Das iranische Staatsfernsehen hat Amtsinhaber Hassan Rohani zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklärt. Das Fernsehen gratulierte Rohani in einer kurzen Stellungnahme basierend auf Stimmenauszählungen. «Die Iraner haben mit ihrer Stimme klar gezeigt, welchen Weg sie für die Zukunft haben wollen», sagte Rohani in seiner ersten Rede nach seinem Sieg.

Die Iraner wollten den Weg nach vorne und nicht den zurück. Die aussenpolitische Botschaft der Wähler ist laut Rohani klar: Freundschaft und nicht Feindseligkeit, Frieden und nicht Gewalt, Mässigung und nicht Extremismus, Versöhnung und nicht Streit. Dabei habe das Volk sich auch nicht von leeren und populistischen Versprechen täuschen lassen, sagte Rohani. Er werde nun versuchen, in den nächsten vier Jahren die Forderungen des Volkes umzusetzen.

Mehr als 40 Millionen Menschen wählten

Vorläufige Auszählungen hatten Rohani zuvor mit 22,8 Millionen Stimmen vorn gesehen, nachdem 38,9 Millionen Stimmen ausgezählt waren. Nach Angaben des Innenministeriums beteiligten sich mehr als 40 Millionen Menschen an der Wahl. Rohani setzte sich gegen seinen erzkonservativen Gegenkandidaten Ebrahim Raeissi durch.

Mit dem Sieg von Hassan Rohani bei der Präsidentenwahl haben die Iraner klar und deutlich für die Weiterführung seiner moderaten Öffnungspolitik gestimmt. «Es kann kein Zurück mehr geben», hatte Rohani vor der Wahl mehrmals betont. Die Wähler haben klar signalisiert, dass auch sie kein Zurück mehr wollen.

Keine Abschottung

Bei der Wahl im Iran am Freitag ging es um den künftigen Kurs des Gottesstaates: Rohani steht für die Öffnung, Raeissi, der Spitzenkandidat des Klerus, für die Abschottung des Landes. Von den insgesamt 56,4 Millionen registrierten Wählern hätten sich mehr als 40 Millionen an der Abstimmung beteiligt, sagte der Leiter der iranischen Wahlkommission, Ali Asghar Ahmadi, dem Staatssender Irib. Das entspricht einer Beteiligung von etwa 70 Prozent - in etwa wie bei der Wahl im Jahr 2013, als Rohani mit einem fulminanten Sieg an die Macht gekommen war.

Am Freitag hatten sich vor vielen Wahllokalen in der Hauptstadt Teheran lange Schlangen gebildet. Wegen des grossen Andrangs war die Öffnung der Wahllokale um zwei Stunden verlängert worden. Raeissi hatte der Regierung bereits während der Abstimmung Unregelmässigkeiten bei der Abhaltung der Wahl vorgeworfen.

Öffnung fortsetzen

Rohani will in einer zweiten Amtszeit seine Politik der Öffnung fortsetzen. Wichtigster Erfolg des 68-Jährigen ist das Atomabkommen, das im Januar 2016 zur Aufhebung der im Atomstreit verhängten Sanktionen gegen den Iran führte.

Raeissi stellt zwar das Abkommen nicht generell in Frage, da es die Billigung von Irans geistlichem Oberhaupt, Ayatollah Ali Khamenei, hat. Er wirft Rohani jedoch vor, zu wenig daraus gemacht zu haben.

Ausser Rohani und Raeissi traten noch der Konservative Mostafa Mirsalim und der Reformer Mostafa Haschemitaba an, doch kamen beide nur auf wenige Prozent der Stimmen. Zwei andere Kandidaten zogen sich im Vorfeld zurück. Der umstrittene frühere Präsident Mahmoud Ahmadinejad war wie hunderte andere Bewerber nicht zur Wahl zugelassen worden.

Rohani bat im Wahlkampf die Iraner um mehr Zeit, um Nutzen aus dem Atomabkommen zu ziehen. Zudem versprach er eine Stärkung der Bürgerrechte und mehr kulturelle Freiheiten. Sein konservativer Gegner stehe für eine «Logik des Verbots», warnte Rohani, und verstehe nichts von Diplomatie.

Der 56-jährige Geistliche Raeissi, der lange in der Justiz arbeitete und seit vergangenem Jahr eine einflussreiche religiöse Stiftung in Maschhad leitet, warf dem Amtsinhaber vor, Politik für die Reichen zu machen und versprach, mit einem härteren Kurs gegenüber dem Westen «den Scheck» des Atomabkommens einzulösen.

Angespanntes Verhältnis

Trotz der Zugeständnisse des Irans beim Atomprogramm bleibt das Verhältnis zu den USA angespannt. US-Präsident Donald Trump hält zwar entgegen früheren Drohungen an dem Deal bisher fest, verhängte am Donnerstag aber weitere Sanktionen gegen das iranische Raketenprogramm. Am Wochenende besucht er zudem Irans Rivalen Saudiarabien.

Die Iraner waren am Freitag auch aufgerufen, die Stadt- und Gemeinderäte zu bestimmen, wobei die Reformer besonders hofften, die Konservativen in den grossen Städten Teheran, Maschhad und Isfahan abzulösen. (chk/nag/AP/AFP)

Erstellt: 20.05.2017, 17:16 Uhr

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