«Ruhe vor dem Sturm»

Donald Trump verwirrt Freund und Feind: Bei einem Treffen mit Militärs machte er eine dunkle Andeutung.

Aussagen von Trump geben Rätsel auf. Video: Tamedia/NBC

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Nach einem Gespräch mit Spitzenmilitärs und Sicherheitsberatern trat US-Präsident Donald Trump gestern vor die Medien im Weissen Haus – für ein Gruppenfoto. Dabei fragte Trump die anwesenden Journalisten: «Wisst ihr, was das hier repräsentiert? Vielleicht ist das die Ruhe vor dem Sturm. Es könnte die Ruhe sein, die Ruhe vor dem Sturm.»

Einer der Journalisten warf die Frage in die Runde: «Welcher Sturm, Herr Präsident? Der IS? Nordkorea? Iran?» Das sei herauszufinden, antwortete Trump. Seither rätseln die Medien, was der Präsident gemeint haben könnte.

Medienberichten zufolge hatte Trump bei dem Treffen mit seinen engsten Mitarbeitern am Donnerstagabend über den Konflikt mit Nordkorea und das internationale Atomabkommen mit dem Iran gesprochen. Mit der «Ruhe vor dem Sturm»-Aussage meinte Trump höchstwahrscheinlich den Konflikt mit dem Iran. Es ist kein Geheimnis, dass der US-Präsident den Nukleardeal mit Teheran am liebsten kippen möchte.

Trump: Der Iran missachtet «Geist des Nukleardeals»

Wenige Tage vor Ablauf einer Frist zur Bewertung des Atomabkommens hat Trump dem Iran erneut vorgeworfen, mit Raketentests den «Geist» des Abkommens nicht einzuhalten. Trump muss dem US-Kongress bis zum 15. Oktober mitteilen, ob er der Ansicht ist, dass der Iran das Atomabkommen einhält oder nicht. Sollte Trump Teheran eine Nichterfüllung bescheinigen, hätte der Kongress 60 Tage Zeit, darüber zu entscheiden, ob die derzeit ausgesetzten Sanktionen wieder in Kraft treten sollen. Das käme einem Ausstieg aus dem Abkommen gleich.

«Das iranische Regime unterstützt Terrorismus und exportiert Gewalt und Chaos im gesamten Nahen Osten», sagte Trump. Die ständige Aggression und die atomaren Ambitionen des Iran müssten beendet werden. Teheran vertritt den Standpunkt, dass das Abkommen Raketentests nicht verbietet. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bescheinigt dem Iran, dass es sich an das Abkommen halte.

Video: Atomabkommen gefährdet

Präsident Hassan Rohani versichert, dass der Iran sich an das Atom-Abkommen hält. (Video: AFP/Tamedia)

Die Europäer warnen vor einer Kündigung der mühsam ausgehandelten Vereinbarung. Selbst in der US-Regierung machen sich gewichtige Stimmen für den Erhalt des Nukleardeals stark. Dabei handelt es sich um Aussenminister Rex Tillerson, Verteidigungsminister Jim Mattis und den obersten Sicherheitsberater H. R. McMaster.

Auch Thema beim Iran-Europa-Forum in Zürich

Trump und der Nukleardeal mit dem Iran waren auch ein Thema beim Iran-Europa-Forum, das in diesen Tagen in Zürich stattfindet. Es ist eine Veranstaltung, an der Wirtschaftsführer aus Europa und dem Iran zusammenkommen. Dabei geht es um die Verbesserung der wirtschaftlichen Beziehungen nach der Lockerung der Sanktionen.

Der «Guardian» zitiert einen Topmanager eines europäischen Grosskonzerns, der davon ausgeht, dass Trump Mitte Oktober vor dem US-Kongress dem Iran die Nichterfüllung des Abkommens bescheinigen wird. Dies müsse aber nicht das Ende des Deals bedeuten. Der Manager setzt auf die europäische Diplomatie.

Pentagonchef Mattis deutete kürzlich an, dass Trump tatsächlich versuchen könnte, dem Iran keine Vertragstreue zu bescheinigen, ohne den Deal zu Fall zu bringen. Man könne in einem Punkt so entscheiden und im nächsten anders. Die Frage der Zertifikation und das Aufrechterhalten des Deals seien zwei verschiedene Paar Schuhe.

Eskalationspotenzial im Nordkorea-Konflikt

Trumps «Ruhe vor dem Sturm»-Aussage wird auch in den sozialen Medien rege diskutiert. Jeffrey Lewis, ein Experte für Nordkoreas Atomwaffenprogramme am Middlebury-Institut für internationale Studien, schrieb auf Twitter, dass solche Drohungen zum falschen Zeitpunkt eine unerwartete Eskalation auf der Koreanischen Halbinsel verursachen könnten. «Bitte aufhören», meinte Lewis.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 06.10.2017, 11:53 Uhr

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