Theresa May ist bald weg, ist sie nicht?

Die britische Premierministerin steht weiter unter enormem Druck – von innen wie von aussen. Boris Johnson und Michael Gove fordern von ihr einen härteren Brexit-Kurs, doch einen solchen könnte sie nicht einmal einschlagen, wenn sie wollte.

Dunkle Zeiten: Theresa May am vergangenen Sonntag an einer Gedenkveranstaltung für die Opfer der Weltkriege.

Dunkle Zeiten: Theresa May am vergangenen Sonntag an einer Gedenkveranstaltung für die Opfer der Weltkriege. Bild: Keystone

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Wer dieser Tage britische Zeitungen liest, erhält den Eindruck, Theresa Mays Tage als Premierministerin Grossbritanniens seien gezählt. Das muss nicht viel bedeuten: Häme und Herdenmentalität sind hervorstechende Eigenschaften vieler Journalisten. In London kommt noch ein enormer Konkurrenzdruck hinzu, der die Blätter auch eher banale Ereignisse aufbauschen lässt.

Beunruhigt sollte die konservative Regierungschefin dennoch sein: Überregionale Zeitungen haben in Grossbritannien – gemessen an der Grösse der Bevölkerung – immer noch höhere Auflagen als auf dem Kontinent, vor allem aber setzen sie nicht selten auch die Agenda für die elektronischen Medien. Die Realität kann sich mit der Zeit also durchaus dem von den Journalisten gezeichneten Bild angleichen.

Derzeit beschäftigt die Blätter ein internes Memorandum, das Aussenminister Boris Johnson und Umweltminister Michael Gove an May gesandt haben und das an die Mail on Sunday gelangte. Der Inhalt des Schreibens ist denkbar banal: Johnson und Gove, die letztes Jahr die Kampagne für den Brexit angeführt haben, mahnen darin, die Regierung müsse darauf vorbereitet sein, 2019 ohne vorhergehende vertragliche Regelung der Beziehungen aus der EU auszuscheiden. Einige in der Regierung stellten sich darauf nicht mit genügend Energie ein, schreiben die beiden Minister weiter, was als Seitenhieb auf Finanzminister Philip Hammond gewertet werden kann.

Einzig haltbare Position

Banal ist diese Aussage deshalb, weil ein solcher Notfallplan die einzig verhandlungstaktisch haltbare Position ist: Andernfalls würde Grossbritannien der EU von vornherein zeigen, dass es um jeden Preis einen Deal will.

Eben dies scheint man in Brüssel ohnehin schon zu glauben, vorausgesetzt, die Forderungen, die EU-Unterhändler Michel Barnier Ende letzter Woche aufgestellt hat, waren mehr als taktische Kommunikation: Dessen Diktat vom letzten Freitag, Grossbritannien habe nur noch vierzehn Tage Zeit, Vorschläge bezüglich der Austrittmodalitäten zu unterbreiten, damit im Dezember Verhandlungen über die künftigen Beziehungen beginnen könnten, vermittelt zumindest den Eindruck, dass Brüssel sich seiner stärkeren Position sehr sicher und auch bereit ist, diese rücksichtslos auszuspielen. Darauf deutet auch Barniers Anregung hin, Nordirland solle weiterhin Teil der EU-Zollunion und des EU-Binnenmarkts bleiben, um eine sogenannt harte Grenze in Irland zu vermeiden.

Dies musste in London als Affront empfunden werden. Beide Forderungen zeigen, wie verhärtet die Positionen derzeit sind – und wie berechtigt Johnsons und Goves Mahnung. Auch Michel Barnier vermittelt übrigens den Eindruck, sich auf einen harten Brexit vorzubereiten: Entsprechend äusserte er sich am Sonntag im Pariser Journal du Dimanche.

Wirklich stark wäre keiner

Die Londoner Presse in ihrem Hang zu personalisieren wertete das Schreiben Johnsons und Goves prompt als Angriff auf Theresa Mays Position als Regierungschefin. Sollte dies so sein, bliebe die Frage, was sich die beiden Minister zum jetzigen Zeitpunkt von einem Führungswechsel erhoffen. Die Position der Premierministerin in der Brexit-Frage ist ja deshalb so ungemütlich, weil sie im Parlament nur über eine sehr prekäre Mehrheit verfügt. Würden Johnson oder Gove die Führung übernehmen, würde sich daran kaum etwas ändern. Mit ihrem harten Brexit-Kurs würden sie bald auf den Widerstand eher EU-freundlicher Tory-Parlamentarier stossen, genauso wie ein eher nachgiebiger Verhandler – beispielsweise Philip Hammond – sich umgekehrt mit dem Widerstand des harten Kerns der Brexit-Befürworter konfrontiert sähe.

Die klarere Positionierung in der Brexit-Frage, die Brüssel, aber auch weite Teile der britischen Öffentlichkeit von London fordern, ist vor diesem Hintergrund gar nicht möglich. Egal ob die Regierung einen eher harten oder einen eher nachgiebigen Kurs einschlägt, potenzielle Rebellen auf den hinteren Bänken gäbe es in jedem Fall. Um Minderheiten in der eigenen Fraktion ignorieren zu können, bräuchte jeder Premierminister eine grössere Mehrheit – doch wo soll diese herkommen? Derzeit deuten die Umfragen nicht darauf hin, dass Neuwahlen für geordnete Verhältnisse sorgen würden.

Labour zieht nicht davon

Und doch stellt sich die Lage für die Tories nicht ganz so hoffnungslos dar, wie die meisten Medien suggerieren: So schlecht wie die Regierung in der veröffentlichten Meinung aussieht, müsste Labour eigentlich deutlich führen. Tatsächlich liegt der Vorsprung der grössten Oppositionspartei in Umfragen im tiefen einstelligen Bereich, einige Institute sehen die Tories gar gleichauf.

May steht einer Regierung vor, unter der die Arbeitslosigkeit so niedrig ist, wie seit über 40 Jahren nicht mehr; ihre persönlichen Popularitätswerte liegen höher als jene ihrer ebenfalls wenig populären Vorgänger John Major und Gordon Brown an deren politischen Tiefpunkten. Das vernünftigste, was die Regierungspartei derzeit tun kann, ist wahrscheinlich, Ruhe zu bewahren und auf bessere Zeiten zu hoffen. (Basler Zeitung)

Erstellt: 14.11.2017, 09:57 Uhr

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