In der Stadt des rot-grünen Biedermeiers

Basel braucht eine neue, mehrheitlich bürgerliche Regierung. Alles andere führt in die Provinz.

Die Gegenwart ist finster. Wandbilder in der Schalterhalle Basel.

Die Gegenwart ist finster. Wandbilder in der Schalterhalle Basel. Bild: Jerome Depierre

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Wer ziemlich häufig wie ich von Zürich nach Basel fährt – und das meistens im Zug, der könnte, wenn er die beiden Bahnhöfe vergleicht, leicht auf den Gedanken kommen, Basel befinde sich im Niedergang. Eilt man in Zürich durch blitzblanke Shopping Centers, die vor neuen Geschäften bersten und sich labyrinthisch verzweigen, dass man sich rasch verirrt; wird im Zürcher Hauptbahnhof seit dreissig Jahren dauernd gebaut, investiert, verschönert und vergrössert – wird man stattdessen in Basel empfangen, als ob die Rationierung des Zweiten Weltkrieges erst eben aufgehoben worden wäre. Schäbig, schmutzig, ärmlich wirkt der Bahnhof, der eigentlich zu den schönsten der Schweiz zählen könnte und das wohl auch einmal war. Die grossen Wandbilder in der Schalterhalle, die einst die Höhepunkte jeder Schweizerreise abbildeten – Matterhorn, Gstaad, Silsersee, die Jungfraubahn und natürlich den Vierwaldstättersee: man liess sie jahrelang verrotten, und erst in allerletzter Minute fanden die SBB die Gnade, sie zu restaurieren, weil sie sonst wohl nicht mehr zu retten gewesen wären. Auch wenn sie jetzt etwas frischer leuchten, bestätigen sie nur, was man als Reisender längst fühlt: Diese Stadt muss eine grosse Vergangenheit hinter sich haben, die Gegenwart ist finster.

Optische Täuschung

Wir alle wissen, dass das nicht stimmt. Basel gehört zu den reichsten und potentesten Städten der Erde. Seine Pharmaindustrie ist die führende Industrie unseres Landes, nirgendwo sonst wird mit Forschung und Produktion so viel verdient, seine Kultur, besonders die Museen, erstaunen die Welt und erwecken den Neid jeder anderen Schweizer Stadt; vom Fussball zu reden, kommt mir als Banause nicht zu, und dennoch weiss ich, dass es niemand besser macht als der FCB, mit anderen Worten: Basel mit seinen gegen 180 000 Einwohnern ist objektiv eine Metropole unseres Landes. Subjektiv aber mutet das anders an. Was die zweite Stadt in der Deutschschweiz sein sollte, benimmt sich zweitklassig. Nicht nur am Bahnhof herrscht der indiskrete Charme des Untergangs – eine Mischung von Biedermeier und Vernachlässigung prägt die ganze Stadt, besonders deren Politik, besonders deren rot-grün beherrschte Regierung.

Dass die drei Sozialdemokraten, die im Herbst wieder antreten, alt wirken, weil sie auch älter sind als die meisten ihrer bürgerlichen Kollegen und Herausforderer: dafür können sie nichts. Dass aber ihr Regieren so matt, traurig, effizient und fantasielos zugleich wirkt: dafür schon. In der Verwaltung hat man längst Abschied genommen von diesen Magistraten, nicht nur, weil sie offenbar einen ruppigen, unhöflichen Führungsstil pflegen. Dem Vernehmen nach schicken sie sich und anderen Unglücklichen zu jeder Tages- und Nachtstunde zum Teil unerhört aggressive Mails, Sendezeit auch nach Mitternacht, formal von einer Unflätigkeit, die bestürzt. Viele in der Verwaltung wissen darum, wenige trauen sich, darüber zu reden. Choleriker an der Macht.

Kein Plan

Was aber schwerer wiegt: Es kommen von diesem linken Trio keine frischen Ideen mehr, was mit dieser Stadt anzufangen wäre. Sie werden ihrer Macht nicht mehr froh. Man beschränkt sich auf das saubere Verwalten – auch wenn die Stadt an manchen Orten schmutzig bleibt; man begnügt sich damit, hier und dort einen Parkplatz zu massakrieren und einen Veloweg zu ziehen; man piesackt das Gewerbe, man lässt Unternehmen gleichmütig ziehen, sofern sie nicht Roche oder Novartis heissen, man finanziert mit dem vielen Geld, das die Pharma in die Kassen bringt, viel Unsinn – die Zukunft aber wird von diesen Politikern nicht vorbereitet.

Obwohl die Stadt ein Zentrum der globalen Pharmaindustrie ist, hat die Regierung es nicht verstanden, ein Klima der Innovation und des Unternehmertums zu schaffen. Um Weltfirmen wie Google oder Facebook herum entstehen im Silicon Valley in Kalifornien permanent neue Firmen ähnlicher Provenienz, doch in Basel bleibt alles ruhig. Die Start-up-Szene ist überschaubar, man bemüht sich zwar redlich, doch in Schlieren bei Zürich herrscht mehr Aufbruchsstimmung, was neue Unternehmen der Life Sciences anbelangt. Wer jung und ambitioniert ist: Würde er in Basel anfangen? Die Stadt ist nicht bekannt dafür, dass es leicht fällt, hier eine Firma zu gründen, Basel gehört nicht zu jenen Kantonen, wo die Steuern dauernd sinken, obschon das bei den Milliardenzahlungen der Pharma längst möglich gewesen wäre. «Enrichissez-vous!», forderte ein französischer Minister unter Louis Philippe (1773–1850) eine ehrgeizige, eitle Bourgeoisie auf: Bereichert Euch! Ohne diese Losung des rücksichtslosen Kapitalismus vollständig unterstützen zu wollen: Etwas mehr Ehrgeiz und Lust am Reichtum würde dieser reichen Stadt gut tun. Stattdessen liegt hier das Hauptquartier der Kampagne für ein bedingungsloses Grundeinkommen, eine Volksinitiative, die uns alle zu lebenslangen Sozialrentnern machen möchte.

Im Sinkflug

Gewiss, was wir in Basel erleben, ist symptomatisch für den Zustand der Linken nicht bloss in der Schweiz, sondern in ganz Europa. Manche ihrer einst guten Ideen, aber auch viele falsche Ansätze sind inzwischen umgesetzt worden. ­Manches ist ein Segen, viel mehr aber funktioniert einfach nicht. Was der Linken schwerzufallen scheint, ist diese Einsicht. Selbstkritik gehört nicht zu ihren Kernkompetenzen. Sehr selten gestehen Sozialdemokraten öffentlich ein, dass viele Bildungsreformen zum Beispiel, die meistens auf linkem Gedankengut basieren, gescheitert sind. Ebenso selten hört man von der Linken, dass die Migrationsprobleme von heute nicht mehr mit den Rezepten der harmlosen 80er-Jahre gelöst werden können: mehr Geld, mehr Integration, mehr Betreuung, mehr Nanny-Staat – das hilft nur sehr bedingt weiter. Man muss grundsätzlicher an Neues denken.

Verpasste Gelegenheiten

Auf Basel bezogen enttäuscht vor allem, dass diese rot-grün geprägte Regierung nichts aus ihrem unwahrscheinlichen Glück macht. Wohl war es noch nie so schön, diese Stadt zu regieren. Ihre Industrie blüht, viel Geld wäre vorhanden, spielend könnte man jetzt den Staat auf Jahre hinaus verschlanken, ohne Weiteres hätte man es in der Hand, eine der besten Universitäten des Kontinents aufzubauen, wenn man nur etwas mehr liberales Gedankengut bei deren Reform einsetzen würde, leicht fiele es schliesslich, eine Verwaltung, die wohl zu den intelligentesten der Schweiz zählt, dafür zu gewinnen, Basel zu einer grösseren, innovativeren, ehrgeizigeren und originelleren Stadt zu machen.

Basel ist seit Langem die zweite Stadt der deutschen Schweiz – und wenngleich sie einst mit Abstand die grösste der Eidgenossenschaft gewesen war, verfügten Zürich und Bern politisch immer über mehr Gewicht. Das wird sich nie ändern. Was Basel aber stattdessen auszeichnete, was zu ihrer DNA gehört und ihr in der Schweiz immer überdurchschnittliche Bedeutung verlieh, war die Differenz. Sie liebte es, sich zu unterscheiden. Man pflegte sozusagen ein Kontrast­programm, das machte die Stadt interessant.

Oft ärgerten sich die übrigen Schweizer darüber, umso glücklicher fühlten sich dann die Basler. Als Zürich in den 1830er-Jahren liberal wurde, blieb man hier fast aus Trotz konservativ. Lieber nahm man in Kauf, das Baselbiet an die Liberalen zu verlieren, als die Stadt je den Liberalen zu öffnen. Im Sonderbundskrieg erklärten sich die Basler folgerichtig als neutral, was die Reformierten und die Liberalen als Affront empfanden. Ironischerweise hätten sie aber ohne Basels Hilfe nicht so rasch gegen die Katholisch-Konservativen gewonnen, denn heimlich finanzierten die Basler Bankiers den Krieg, was jene Liberalen, die es wussten, versöhnlicher stimmte. Dass Jacob Burckhardt, der grosse Prophet des Basler Sonderfalls, sich eigentlich nie mit dem Bundesstaat abgefunden hat, ist vor diesem Hintergrund keine Überraschung. Niemand verkörperte diese Lust des alten Baslertums an der Differenz, am Unzeitgemässen, am Eigensinnigen, am Elitären besser. Es machte die Stadt nicht nur in der Schweiz, sondern oft selbst in Europa zu einem Unikum. Konsequenterweise war Basel später auch immer linker als die meisten anderen Kantone – das war der Fall, als links noch etwas mit einer originellen Position zu tun hatte.

Abstieg in die Normalität

Denn daran leidet Basel vielleicht am meisten: Dass die Stadt so durchschnittlich, sehr schweizerisch geworden ist. Rot-Grün ist nicht originell, sondern Standard in jeder langweiligen, mittelgrossen Schweizer Stadt, ja sogar in Zürich. Velowege werden in Aarau gebaut und in Bern, Parkplätze in Chur und in St. Gallen bekämpft. Alle Städte leisten sich einen Sozialstaat, der sich nicht nachhaltig finanzieren lässt. Basel ist sehr normal geworden. Man unterscheidet sich in nichts.

Es ist daher Zeit für mehr Differenz, von Neuem. Die Umstände sind günstig. Selten waren die Bürgerlichen so geschlossen, ihre jungen, intelligenten Kandidaten sind gut – so dass sich eine reelle Chance auftut, diese erschöpfte links-grüne Mehrheit im Regierungsrat von ihrem Unglück zu erlösen.

Ein Machtwechsel drängt sich auf. Ohne grosse Gefühle geht das aber nicht. Wer politisch gewinnen will, muss eine Alternative bieten, daran glauben, und das mit Leidenschaft und missionarischer Überzeugung vortragen. Wir verwalten die Langeweile besser, reicht als Botschaft nicht. Was Basel braucht, ist eine «neue Generation» an der Macht, die den Ehrgeiz aufbringt, den Stadtkanton zu einem bürgerlichen Sonderfall umzuformen, zur grössten bürger­lichen Stadt der Schweiz, wo nicht der rot-grüne Biedermeier das satte Leben erstickt, wo keine Veloweg-Visionen und Minergie-Mythen den Einwohner bevormunden, sondern ein Geist des Aufbruchs weht, der Dissidenz, der Innovation, der wilden Gedanken. Basel, die alte Bürgerstadt, soll wieder von freien Bürgern für freie Bürger regiert werden. markus.somm@baz.ch (Basler Zeitung)

Erstellt: 23.04.2016, 06:45 Uhr

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