Baselland

Landrat statt Volk soll Zivilkreisgerichte wählen

Die Mitglieder der Zivilkreisgerichte sollen im Kanton Basel-Landschaft in Zukunft vom Landrat statt den Stimmberechtigen gewählt werden. Das Parlament hat am Donnerstag einstimmig eine Änderung der Kantonsverfassung verabschiedet. Das letzte Wort hat das Volk.

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Angestossen hatte die Änderung eine 2015 vom Landrat überwiesene, breit abgestützte Motion. In Vergangenheit hatte es bei den Wahlen an die Zivilkreisgerichte gemäss Vorlage oftmals tiefe Stimmbeteiligungen gegeben. Zudem war es häufig zu stillen Wahlen gekommen.

Der Landrat hat im Weiteren jeweils einstimmig Anpassungen an sechs Gesetzen und am Gerichtsorganisationsdekret abgesegnet. Änderungen gibt es dabei etwa bei der Zusammensetzung der Geschäftsleitung der Gerichte.

Mit der Vorlage wollten die Gerichte ursprünglich auch auf den Spardruck reagieren und jährlich insgesamt 450'000 Franken einsparen. Die vorberatende Landratskommission hatte indes mehrere Vorschläge gestrichen. Sie stellte sich gegen Effizienzmassnahmen an den Gerichten, die rein auf finanziellen Überlegungen aufbauen. (amu/sda)

Erstellt: 17.05.2018, 10:24 Uhr

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Leser-Reporter

Haben Sie etwas Aussergewöhnliches gesehen, fotografiert oder gefilmt? Ist Ihnen etwas bekannt, das die Leserinnen und Leser von baz.ch/Newsnet wissen sollten? Senden Sie uns Ihr Bild, Ihr Video, Ihre Information per MMS an 4488 (CHF 0.70 pro MMS).

Paid Post

Ein Ex-Einbrecher packt aus

Der ehemalige Einbrecher Hammed Khamis hat die Seiten gewechselt. Er zeigt exklusiv auf, wie Einbrecher vorgehen.

Kommentare

Blogs

Mamablog Ist Informatik das neue Basteln?

Sweet Home Auf Muschelsuche

Service

Agenda

Alle Events im Überblick.

Die Welt in Bildern

Täuschung: Der Roboterandroid Totto ist der japanischen TV Ikone Tetsuko Kuroyanagi nachempfunden. Er wurde im Rahmen des Weltroboterkongresses in Tokio präsentiert. (17.Oktober 2018)
(Bild: Kim Kyung-Hoon) Mehr...