Auch Baselbieter Rechnung besser

Noch wird offiziell ein Geheimnis um die Baselbieter Zahlen von 2010 gemacht. Doch Finanzkommissionspräsident Marc Joset rechnet mit einer Verbesserung im dreistelligen Millionenbereich im Vergleich zum Voranschlag.

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Bei der Baselbieter Finanzdirektion hüllt man sich in Schweigen. Bis am 13. April, wenn die Rechnung 2010 vorgestellt wird, äussere man sich nicht dazu, auch nicht zu Trends. So verfügt auch der Präsident der landrätlichen Finanzkommission, Marc Joset (SP), über keine offiziellen Zahlen. Dafür aber über inoffizielle.

Er habe Informationen, dass die Rechnung 2010 um einen dreistelligen Millionenbetrag besser als budgetiert abschliesse, sagt Joset. Dies, weil die Einnahmen wie beim Bund, bei andern Kantonen und bei Gemeinden höher ausgefallen seien als in der Wirtschaftskrise budgetiert.

Rosa statt rot

Treffen Josets Informationen zu, so wird aus dem tiefroten Baselbieter Voranschlag eine ausgeglichene oder sogar schwarze Rechnung. Denn das Budget sah einen Fehlbetrag von 114 Millionen Franken vor, der mittels Einschuss von Eigenkapital in der Höhe von 95 Millionen Franken auf ein Minus von 19 Millionen Franken reduziert wurde. Doch mit einem ausgeglichenen oder gar positiven Abschluss rechnet Joset trotzdem nicht.

Er erwartet vielmehr, dass Finanzdirektor Adrian Ballmer die Rechnung mittels Rückstellungen etwa für die Pensionskasse so «gestalten» wird, dass ein knappes Defizit resultiert. Joset findet es trotz dem offenbar massiv besser ausgefallenen Abschluss 2010 richtig, dass die Aufgabenüberprüfung beim Kanton weitergeführt wird. Allerdings hält er die anvisierten 164 Millionen Franken Minderausgaben bis 2014 für nicht umsetzbar.

Keine Insel

Hautnah dabei sind beim regierungsrätlichen Sparprozess jene fünf Landräte, die den begleitenden Thinktank bilden. Und sie kennen seit gestern Morgen auch die Zahlen der Rechnung 2010. Doch ob Ruedi Brassel (SP), Klaus Kirchmayr (Grüne) oder Karl Willimann (SVP), alle schweigen eisern zu den konkreten Zahlen, weil sie es versprochen haben. Sie bestätigen aber übereinstimmend, dass Baselland keine volkswirtschaftliche Insel ist und die Einnahmen auch hier im letzten Jahr um einiges höher ausgefallen sind als budgetiert.

Welchen Einfluss hat die verbesserte Rechnung für sie auf das Sparpaket? Kirchmayr sagt: «Keinen grossen, denn für die Sparübung ist der Rechnungsabschluss nur eine Komponente. Viel schwerer wiegen die neue Spitalfinanzierung und der mögliche teilweise Wegfall des Nationalbankgewinns, die wir ab nächstem Jahr schultern müssen.» Kirchmayr rechnet hierbei mit Mehrausgaben respektive Mindereinnahmen in einem Bereich zwischen 80 und 100 Millionen Franken.

Fast gleich tönt es auch vonseiten Willimanns: «Es sind massive Mehrausgaben in Sicht. Spardruck ist nach wie vor vorhanden.» Nur Brassel legt den Schwerpunkt etwas anders: «Ich habe erhebliche Zweifel, dass der Handlungsbedarf so gross ist wie von der Regierung kommuniziert.» Auch er ist aber der Meinung, dass die Arbeit des Thinktank trotz verbesserter Rechnung weitergehen soll. Denn dieses Gremium müsse sich langfristige Gedanken machen. (Basler Zeitung)

Erstellt: 24.03.2011, 07:18 Uhr

Optimistisch: Marc Joset schaut einer guten Baselbieter Rechnung entgegen.

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Der Präsident der Finanzkommission erwartet massive Mehrerträge für die Rechnung 2010. Soll das Baselbiet weniger sparen als ursprünglich geplant?

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