David gewinnt gegen Goliath

Schon wieder scheitern Regierung und Parlamentsmehrheit mit einer Verkehrsvorlage.

Die BLT muss nach der Abstimmungsniederlage eine andere Lösung finden für die Linie 17.

Die BLT muss nach der Abstimmungsniederlage eine andere Lösung finden für die Linie 17.

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Eine Handvoll engagierter Bürger hat am Wochenende mit dem Nein zum Margarethenstich den etablierten Politikerinnen und Politikern eine Lektion in Demokratie erteilt. Die erdrückende Mehrheit der Damen und Herren, die das 14 Millionen Franken teure Tramprojekt an der Grenze zum Kanton Basel-Stadt zuvor in der Regierung und im Landrat durchgewinkt hatte, nahm das kleine Referendumskomitee aus vermeintlich unbedarften Bürgern von Anfang an nicht ernst.

Während des ganzen Abstimmungskampfs machte sich die zuständige Regierungsrätin keine Mühe, zu den Argumenten der Gegner Stellung zu nehmen. Auch viele Landratsmitglieder, die im Parlament mit Ja gestimmt hatten, glänzten im Abstimmungskampf durch Abwesenheit.

Eine Lektion in Demokratie

Es zeugt von Arroganz, wenn Politiker meinen, ein Millionenbeitrag für ein Verkehrsprojekt müsse nicht materiell begründet werden, wenn die Mandatsträger dahinterstünden. In einem Kanton, den die Politiker in den vergangenen Jahren an den Rand des Ruins getrieben haben, sollte das Bewusstsein wachsen, dass das Stimmvolk kritisch über alles wacht, das Kosten verursacht.

Das Nein zur Planungsvorlage Elba vor zwei Jahren war ein Nein zu den Kosten des Verkehrs und hätte Regierung und Parlament Warnung sein können. Schon damals ging unter, dass mit dem Elba-Nein auch ÖV-Projekte bachab geschickt wurden. Spätestens jetzt wird man auch in Liestal zur Kenntnis nehmen müssen, dass der ÖV beim Stimmvolk keine heilige Kuh ist.

Die Lektion in Demokratie zeigt auch: Wenn sich Aussenseiter mit Argumenten gegen die Übermacht der politisch Arrivierten wehren, schauen die Stimmberechtigten sehr genau hin. David gegen Goliath: Da steht der Sieger auch heute nicht schon vor Kampfbeginn fest.

Umfrage

Das Baselbiet hat Nein zum schnellen Anschluss an den Bahnhof SBB gesagt. Braucht es nun ein alternatives Projekt zum Margarethenstich?

Ja

 
26.2%

Nein

 
73.8%

1504 Stimmen


(Basler Zeitung)

Erstellt: 25.09.2017, 08:48 Uhr

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