«Die Region muss mit geeinter Stimme sprechen»

Sie ist für den Atomausstieg, neue Kampfjets und Gemeindefusionen: Die Baselbieter Ständeratskandidatin Elisabeth Schneider (CVP) äussert sich im Video-Interview.

«Auch ein Sieg über Janiak wäre ein grosser Erfolg»: Elisabeth Schneider im BaZ-Interview. (Video: Joël Gernet)

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Was für eine Auffuhr in der Nordwestschweiz, als vor rund zwei Wochen im Nationalrat die Abstimmung um Basler Uni-Millionen verloren ging – unter andrem, weil der Baselbieter SVP-Ständeratskandidat Caspar Baader bewusst gegen den Antrag von Peter Malama (FDP BS) gestimmt hatte. Eigentlich eine Steilvorlage für Elisabeth Schneider, um gegen ihren bürgerlichen Konkurrenten zu schiessen. Doch die 47-Jährige nimmts gelassen: «Ich glaube nicht, dass sich meine Wahlchancen dadurch verbessert haben», sagt Schneider, «sie sind jetzt schon sehr gut». Auf einen Fauxpass von Baader sei sie nicht angewiesen.

Zweieinhalb Wochen vor den Eidgenössischen Wahlen ist Elisabeth Schneider zuversichtlich, dass sie – zusammen mit Baader – den favorisierten Baselbieter Ständerat Claude Janiak (SP, bisher) in einen zweiten Wahlgang zwingen kann. Und auch ein Sieg über das Polit-Schwergewicht Baader ist keineswegs ausgeschlossen. «Das wäre ein grosser Erfolg», findet Schneider und schiebt selbstbewusst nach: «Auch ein Sieg über Claude Janiak wäre ein grosser Erfolg».

Konkurrenz in der Mitte

Janiaks Partei, die SP, verfolge mit dem Überwinden des Kapitalismus und der Forderung nach sechs Wochen Ferien für alle realitätsferne Ziele. Die SP behandle zudem keine Themen, die für die Nordwestschweiz vordringlich sind. Deshalb sieht sich die CVP-Nationalrätin als bessere Ständevertreterin für das Baselbiet. «Die Mitteparteien haben im Ständerat das Sagen.» SP und SVP seien Minderheiten, die in der kleinen Kammer alleine nichts ausrichten könnten. Um das Baselbiet gut zu vertreten, brauche es eine grosse Fraktion, die Mehrheiten Schaffen kann – und einer solchen gehöre sie an. «Der grössten im Ständerat», wie Schneider feststellt.

Angesprochen auf die Konkurrenz durch die neuen Mitteparteien BDP und Grünliberale gibt sich Schneider überzeugt, dass die CVP schweizweit nicht verlieren wird. «Die werden ihren Wähleranteil sicher beanspruchen», meint sie dann aber auch mit Blick auf die neuen Player in der Mitte. Wo dieser Anteil herkommt, lässt Schneider offen. Wichtig «für eine gute, ausgewogene Konsenspolitik» ist ihr vor allem, dass die politische Mitte nicht schrumpft. Ob die Befürworterin der Wiedervereinigung beider Basel und von Gemeindefusionen in Krisenzeiten auch eine Fusion der CVP mit anderen Mitteparteien ins Auge fasst? «Jetzt ist das sicher kein Thema», entgegnet Schneider, «aber innerhalb der nächsten Jahrzehnte werden diese sich überlegen müssen, wie sie künftig kooperieren».

Mit geeinter Stimme auftreten

Rückblickend auf ihr erstes Jahr als nachgerückte Nationalrätin im Nationalrat findet Schneider, dass sie gut gestartet sei. Einwände, sie sei auf nationaler Ebene noch zu unerfahren und zu wenig vernetzt, will sie nicht gelten lassen. Für die Standesvertretung sei viel wichtiger, dass man weiss, was im Kanton läuft. Und hier habe sie, die bis vor einem Jahr noch als CVP-Fraktionspräsidentin im Landrat sass, einen Vorteil. Sie sei näher an der kantonalen Politik als Janiak und Baader und wisse, wo der Schuh drückt. Etwa, dass das Baselbiet strukturelle Probleme hat. Diese könnten durch Gemeindefusionen oder eine engere Zusammenarbeit mit Basel-Stadt angegangen werden. Das Sparpaket ist für Schneider hingegen «der falsche Weg». Ein weiterer Druckpunkt ist für die 47-Jährige der Zusammenhalt der Nordwestschweiz.

«Wir werden nicht gehört in Bern», erklärt sie und gibt sich angriffig: «Kein Wunder, die bisherigen Bundespolitker aus der Region haben es einfach nicht geschafft, zusammen zu reden und mit einer Stimme aufzutreten – auch nicht innerhalb der selben Partei». Es gebe nicht einmal parlamentarische Gruppierungen für die Region Nordwestschweiz. Eine solche Gruppe hat der Basler FDP-Ständeratskandidat Daniel Stolz vergangene Woche im BaZ-Interview in Aussicht gestellt – wenn er gewählt würde. Wichtig für Schneider sind für die Nordwestschweiz insbesondere die Verkehrsinfrastruktur und Bildungsfragen. Um mit diesen Anliegen in Bern aber Gehör zu finden, müsse die Region mit geeinter Stimme reden. «Damit wir die nötigen Bundesmittel kriegen und nicht Zürich, Bern, Genf, die uns immer zuvorkommen.» (baz.ch/Newsnet)

Erstellt: 05.10.2011, 14:55 Uhr

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