SVP ringt mit dem Entscheid

Die SVP will erst nächste Woche entscheiden, ob die von ihrer Ortspartei ausgeschlossenen Landräte Roman Klauser und Pascale Uccella als Parteilose in der Fraktion bleiben können.

Der Ausschluss von Roman Klauser und Pascale Uccella hat für die SVP-Fraktion negative Konsequenzen.

Der Ausschluss von Roman Klauser und Pascale Uccella hat für die SVP-Fraktion negative Konsequenzen. Bild: Christian Jaeggi

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Die Diskussion über den Verbleib von Roman Klauser und Pascale Uccella habe noch nicht abschliessend geführt werden können, erklärte am Donnerstag SVP-Fraktionspräsident Dominik Straumann im Landrat. Der Entscheid soll nun am 15. November fallen.

Für Roman Klauser und seine Tochter Pascale Uccella hat dies zur Folge, dass sie am Donnerstag als Parteilose im Kantonsparlament sassen. Als solche können sie keiner Kommission angehören, weshalb sich Klauser als bisheriger Präsident der Finanzkommission von der Vizepräsidentin vertreten lassen musste.

Klauser und Uccella waren letzte Woche von der Ortssektion Allschwil/Schönenbuch wegen einem Streit um Mandatsabgaben aus der SVP ausgeschlossen worden. Inzwischen haben die beiden an ihrem Wohnort eine neue Fraktion gegründet. Uccella gehört dem Einwohnerrat an, Klauser dem Gemeinderat.

Neue Verteilung der Kommissionssitze

Falls Klauser und Uccella nicht als Parteilose in der SVP-Fraktion verbleiben können, verlieren sie ihre Kommissionssitze definitiv. In diesem Fall hätte die SVP-Fraktion zwei Sitze weniger im Landrat, was die Gewichte verschöbe, und müsste die Verteilung der Kommissionssitze neu berechnet werden.

Die SVP würde trotz dem Verlust von zwei Mitgliedern mit noch 26 Deputierten weiterhin die grösste Fraktion im Kantonsparlament stellen. Klauser und Uccella wollen ihre Mandate nicht preisgeben, wie sie vergangene Woche versichert hatten. Somit kann auch niemand von der SVP-Liste ins Parlament nachrücken. (amu/sda)

Erstellt: 08.11.2018, 11:09 Uhr

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