Maya Graf steht am politischen Scheideweg

Damit sie in zwei Jahren den grünen Nationalratssitz retten kann, müsste die Sissacherin vorzeitig zurücktreten.

Aus heutiger Sicht verfügt Maya Graf über intakte Chancen, bei den eidgenössischen Wahlen von 2019 in die Fussstapfen von Claude Janiak zu treten.

Aus heutiger Sicht verfügt Maya Graf über intakte Chancen, bei den eidgenössischen Wahlen von 2019 in die Fussstapfen von Claude Janiak zu treten. Bild: Keystone

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Wenn in jüngster Zeit vom vorzeitigen Rücktritt einer Baselbieter Bundesparlamentarierin oder eines -parlamentariers die Rede war, dann ging es meistens entweder um SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer oder um SP-Ständerat Claude Janiak – aus naheliegenden (Alters-)Gründen. Mittlerweile wird – noch hinter vorgehaltener Hand – ein weiterer Name genannt: derjenige der grünen alt Nationalratspräsidentin Maya Graf. Die Sissacherin werde möglicherweise schon bald aus politisch-strategischen Gründen einer Nachrückenden Platz machen, wird derzeit in politischen Kreisen spekuliert.

Aufs Altenteil wechseln müsste Graf bei einem vorzeitigen Rücktritt jedoch nicht. Denn mit Jahrgang 1962 und mittlerweile 16 Jahren im Nationalrat würde sie 2019 immer noch beste Voraussetzungen für eine Ständeratskandidatur mitbringen. Ihr Interesse an diesem Amt hat sie längst deklariert. Und in Vergessenheit geriete sie während der gut einjährige Verschnaufpause vor dem nächsten Wahlkampf auch nicht.

Aus heutiger Sicht verfügt Maya Graf über intakte Chancen, bei den eidgenössischen Wahlen von 2019 in die Fussstapfen von Claude Janiak zu treten. Allerdings nicht unter allen Umständen. Sollte sie nämlich nicht vorzeitig aus dem Nationalrat zurücktreten und in zwei Jahren möglicherweise eine Doppelkandidatur wagen, könnten sich plötzlich gewisse Handicaps einstellen. Denn möglicherweise würde nach dannzumal 18-jähriger Zugehörigkeit zur Grossen Kammer eine Kandidatur sowohl für den National- als auch für den Ständerat nicht goutiert.

Mit Panaschierstimmen gewählt

Bisher hat Maya Graf den grünen Nationalratssitz jeweils dank einem Höchstmass an Panaschierstimmen erobert. Diese kamen nicht nur, aber doch und in hohem Masse von den Sozialdemokraten. Ob sie bei einer Doppelkandidatur wiederum auf die SP-Zusatzstimmen zählen könnte, ist eher unwahrscheinlich. Die SP wird nämlich ihrerseits versuchen, den Ständeratssitz – beispielsweise mit Nationalrat Eric Nussbaumer – zu verteidigen und könnte dabei leicht «vergessen», Maya Graf wiederum als Nationalrätin zu unterstützen. Im schlimmsten Fall stünden die Grünen dann mit leeren Händen da – ohne Ständerats- und ohne Nationalratsmandat.

Anders die Situation, wenn Maya Graf in den nächsten Wochen oder Monaten ihren Nationalratssitz zugunsten der ersten Nachrückenden Florence Brenzikofer räumen würde. Ihre Ständeratswahlchancen blieben intakt. Brenzikofer aber hätte genügend Zeit, in Bern Fuss zu fassen und 2019 als bereits etablierte Bisherige in den Wahlkampf zu steigen. Im Windschatten von Maya Grafs Ständeratswahlkampf könnte ihre Wiederwahl sogar noch befördert werden. Dass die Oberbaselbieter Landrätin jederzeit bereit wäre, die Sissacherin zu beerben, ist ein offenes Geheimnis. Die Tatsache, dass Brenzikofer diese Woche zusammen mit Maya Graf, Sibel Arslan, dem langjährigen Lausanner Stadtpräsidenten Daniel Brélaz und anderen prominenten Schweizer Grünen die grüne Landtagsfraktion von Baden-Württemberg in Stuttgart besucht hat, dürfte kein Zufall gewesen sein. Sie deutet vielmehr auf ein Vertrautmachen mit einem neuen Umfeld und neuen Aufgaben hin.

Beredtes Schweigen

Natürlich will sich Florence Brenzikofer derzeit zu einem möglicherweise bevorstehenden Wechsel nicht äussern. Man wird höflich an Maya Graf verwiesen. Diese hält sich wenig überraschend noch bedeckt. «Ich kann diese Spekulationen nicht kommentieren, weil es im Moment nichts zu kommentieren gibt. Wenn es Neuigkeiten gibt, werden wir darüber rechtzeitig informieren», so die amtierende Nationalrätin.

Annähernd gleichlautend übrigens die Aussage von Bálint Csontos. «Ich habe dazu nichts zu kommunizieren», sagt der neue Kantonalpräsident der Grünen. Wobei sich Csontos durchaus bewusst ist, dass aus dem präsidialen Schweigen auch Schlüsse gezogen werden können.

Ein Dementi tönt jedenfalls anders. Und abgesehen davon halten sich die entsprechenden Gerüchte zurzeit geradezu hartnäckig. Es wäre jedenfalls alles andere als erstaunlich, wenn die Grünen aus den negativen Erfahrungen von Wirtschaftskammer-Direktor Christoph Buser mit seiner Doppelkandidatur im Jahr 2015 ihre strategischen Lehren ziehen würden. Buser scheiterte an beiden Orten. Für die Grünen stünde noch mehr auf dem Spiel, zumal maximaler Erfolg – mit einem National- und einem Ständeratssitz – und totaler Misserfolg extrem nahe beieinander liegen.

Umfrage

Maya Graf will in den Ständerat. Soll sie den Nationalratssitz schon jetzt an Florence Brenzikofer abgeben?

Ja

 
38.0%

Nein

 
62.0%

642 Stimmen


(Basler Zeitung)

Erstellt: 13.10.2017, 07:25 Uhr

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