Subvention wird doch nicht gekürzt

Der Landrat hat heute beschlossen, dass Baselland Tourismus bis 2020 weiterhin 600'000 Franken pro Jahr erhalten soll.

Der Tourismus im Baselland soll weiterhin stark unterstüzt werden.

Der Tourismus im Baselland soll weiterhin stark unterstüzt werden. Bild: Baselland Tourismus

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Baselland Tourismus bekommt vom Kanton bis 2020 weiterhin 600'000 Franken im Jahr. Der Landrat hat am Donnerstag eine von der Regierung aus Spargründen beantragte Kürzung um jährlich 50'000 Franken abgelehnt.

Der Landrat stellte sich hinter einen Antrag der CVP/BDP-Fraktion, die Subventionen beizubehalten im bisherigen Umfang: insgesamt 2,4 Millionen Franken für die Jahre 2017 bis und mit 2020. Unterstützt wurde dieser von SVP und FDP. Einzelne Mitglieder anderer Fraktionen stellten sich ebenfalls gegen eine Kürzung.

Der Antrag der CVP/BDP obsiegte über einen Antrag der SP-Fraktion, welche nur für zwei statt vier Jahre einen Verpflichtungskredit sprechen wollte. Der Antrag wurde mit Mängeln in der Struktur von Baselland Tourismus begründet, die bis dahin korrigiert werden sollten.

Ebenfalls abgelehnt wurde ein Antrag der Grünen/EVP. Diese wollte für die ersten beiden Jahre des Verpflichtungskredits den bisherigen Betrag sprechen, die Subvention anschliessend jedoch um 50'000 pro Jahr kürzen. Den Vorschlag hatte Regierungspräsident Thomas Weber in die Debatte eingebracht.

Beitrag an Standortattraktivität

Die Gegner von Kürzungen verwiesen auf den Leistungsabbau, der mit einer Kürzung drohe. Baselland Tourismus würde einen grossen Beitrag an die Standortattraktivität leisten. Von steigenden Logiernächten würden viele Betriebe und auch der Kanton profitieren. Die Kürzung sei zudem unbegründet.

Befürworter hielten dagegen, dass alle Organisationen von Sparmassnahmen betroffen sind, auch wenn sie gut arbeiten würden. Es gebe zudem alternative Finanzierungsmöglichkeiten, etwa über eine Erhöhung der Mitgliederbeiträge oder ein gezielteres Einsetzen der ungebundene Mittel aus dem Gasttaxenfonds.

Sparmassnahme schon 2013 gescheitert

Ursprünglich hatte die Regierung gemäss ihrer Finanzstrategie vom Sommer 2015 bei Baselland Tourismus jährlich 100'000 Franken einsparen wollen. Ein Evaluationsbericht der Universität St. Gallen riet indes insgesamt von einer Kürzung ab: Baselland Tourismus würde bereits heute mehr leisten als es die Mittel zulassen. Synergiepotentiale sind gemäss der Studie zudem weitestgehend ausgeschöpft. Aufgrund der Studie hatte die Regierung dem Landrat nur noch eine Kürzung um jährlich 50'000 Franken auf 550'000 Franken pro Jahr beantragt. Aus Spargründen hatte die Regierung bereits 2013 die Subventionen an Baselland Tourismus um jährlich 100'000 Franken kürzen wollen. Der Landrat hatte dies schon damals abgelehnt.

Logiernächte um 100'000 gesteigert

Der Verein Baselland Tourismus wird auf Basis des Tourismusgesetzes seit 2003 mit kantonalen Mitteln in der Höhe von 600'000 Franken pro Jahr unterstützt. Der Geschäftsbericht weist für 2015 einen Verlust von 450.50 Franken aus, also eine rote Null.

Zwischen 2003 und 2014 stieg die Zahl der Logiernächte im Kanton Baselland von 192'000 auf 309'473. 2015 gingen sie indes auf 292'377 zurück. Der Rückgang um 5,5 Prozent wird mit höheren Bettenkapazitäten in Basel-Stadt und einem schwächeren Messejahr begründet. Die Verweildauer pro Gast lag bei zwei Übernachtungen. (sda/jue/sda)

Erstellt: 23.02.2017, 12:07 Uhr

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