Umfahrung Leimental soll geprüft werden

Der ELBA-Ausbau ist vom Tisch aber die Probleme bleiben. Das Volks-Nein wirft seinen Schatten auf Projekte, die gar nicht abgelehnt wurden. Nun ist die Politik gefordert.

Baudirektorin Sabine Pegoraro will den ELBA-Umbau 2016 vors Volk bringen. Bis dahin ist bei Bauprojekten im betroffenen Gebiet nicht viel Fortschritt zu erwarten.

Baudirektorin Sabine Pegoraro will den ELBA-Umbau 2016 vors Volk bringen. Bis dahin ist bei Bauprojekten im betroffenen Gebiet nicht viel Fortschritt zu erwarten. Bild: Keystone

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Der Baselbieter Landrat will eine Umfahrungsstrasse im Leimental prüfen lassen: Nur zweieinhalb Wochen nach dem Volks-Nein zur ELBA-Verkehrsplanung hat er ein entsprechendes Postulat eines SVP-Landrats an die Regierung überwiesen.

Das Parlament überwies den Vorstoss am Donnerstag mit 52 zu 33 Stimmen an die Exekutive. Das Postulat will, dass die Regierung die Planung und Projektierung einer Umfahrungsstrasse insbesondere für die Gemeinden Oberwil und Therwil prüft. Diese drohten zusehends im Verkehr zu ersticken.

Hin und Her mit ELBA

Unterstützt wurde der Vorstoss von den bürgerlichen Fraktionen. Dagegen stellten sich SP, Grüne, die Fraktion von Grünen Unabhängigen und GLP sowie einzelne CVP-Ratsmitglieder. Sie warnten davor, dass so die umstrittene Südumfahrung wieder aufs Tapet kommen könnte, und wollten die nächsten Schritte der Regierung im ELBA-Dossier abwarten.

Baudirektorin Sabine Pegoraro sagte, das Volk habe am 8. November den Richtplaneintrag der ELBA-Variante «Ausbau» und den Projektierungskredit von 11,2 Millionen Franken abgelehnt. Der Regierungsentscheid für die Ausbau-Variante bestehe aber noch; darüber könne der Rat aufgrund eines Vorstosses zugunsten der Varante «Umbau» 2016 entscheiden.

Die Regierung werde jetzt mit den Gemeinden im Gebiet über weitere Lösungen sprechen. In beiden ELBA-Varianten seien indes Elemente des SVP-Vorstosses drin. Die Regierung sei daher bereit, diesen als Postulat entgegen zu nehmen. Schon zuvor hatte der Postulant seinen zuerst als Motion eingereichten Vorstoss in ein Postulat umgewandelt, das schliesslich überwiesen wurde. (las/sda)

Erstellt: 20.11.2015, 10:57 Uhr

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