Geänderte Sprayereien-Verordnung

Der Kanton Basel-Stadt übernimmt neu bis zu 80 Prozent der Kosten für das Entfernen von Sprayereien an privaten Liegenschaften. Die Basler Regierung hat die entsprechende Verordnung rückwirkend auf Anfang Jahr angepasst.

Für das Entfernen von Sprayereien an Liegenschaften erstattet der Kanton künftig 80 Prozent der Kosten.

Für das Entfernen von Sprayereien an Liegenschaften erstattet der Kanton künftig 80 Prozent der Kosten. Bild: Lucian Hunziker

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Bezahlten Liegenschaftsbesitzer bislang generell einen Beitrag von 100 Franken an Reinigungen, gilt die Pauschale neu nur noch für Arbeiten von bis zu 500 Franken. Bei einem grösseren Sprayschaden erstattet der Kanton 80 Prozent der Kosten, wie die Regierung am Dienstag mitteilte. Maximal werden 4000 Franken ausgerichtet. Sind in einem Fall mehrere Liegenschaften betroffen, beträgt die maximale Unterstützung neu 8000 Franken, wie es weiter hiess. Insgesamt stellt die Regierung weiterhin 250'000 Franken pro Jahr für das Entfernen von Sprayereien an privaten Liegenschaften zur Verfügung. Bisher sah die Verordnung in der Regel eine Beteiligung des Kantons von 20 Prozent der Beseitigungskosten vor. Ausgerichtet wurden Beiträge zwischen 200 und 5000 Franken. Die Verordnung stimmte gemäss Mitteilung indes nicht mehr in allen Punkten mit der Praxis überein.

Neuer Ablauf für Meldungen

Verändert hat die Regierung im Weiteren den Ablauf für Entfernungen. Geschädigte beauftragen künftig selber einen Malerbetrieb oder einen Steinbearbeiter und reichen in der Folge die Abrechnung beim Tiefbauamt ein. Dieses behalte sich eine Ablehnung von Gesuchen vor. Nicht weitergeführt wird eine Zusammenarbeit mit dem Basler Malermeisterverband. Im Rahmen der Aktion «Spray-out» nahm dieser bislang Meldungen entgegen und koordinierte die Arbeiten. Das neue Verfahren entspricht vergaberechtlichen Vorgaben, da jeder Betrieb berücksichtigt werden kann, wie es weiter hiess. Die Sprayerei-Verordnung war 1994 von der Regierung erlassen worden. Sie soll Hausbesitzer motivieren, ihre Liegenschaften möglichst rasch zu reinigen. Pro Jahr werden zwischen 400 und 500 Sprayereien an privaten Liegenschaften entfernt, wie bei der Stadtreinigung zu erfahren war. Die durchschnittlichen Kosten betragen zwischen 400 und 500 Franken. Im vergangenen Jahr waren die bereitgestellten 250'000 Franken indes bereits im Herbst aufgebraucht. Die Aktion «Spray-out» war deshalb ausgesetzt worden. (sda)

Erstellt: 24.01.2017, 16:01 Uhr

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