Bürgerliche Blackouts

Bürgerliche ziehen es offenbar vor, an einen Fussballmatch des FCB zu gehen, statt die Zukunft unserer Stadt mitzugestalten.

Drei bürgerliche Grossräte haben bei der Abstimmung um eine Steuersenkung den falschen Knopf gedrückt.

Drei bürgerliche Grossräte haben bei der Abstimmung um eine Steuersenkung den falschen Knopf gedrückt. Bild: Nicole Pont

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Die Grossratswahlen vor einem Jahr sind ja mit viel Wahlkampf und Einsatz und leisem Getöse über die Bühne unserer kleinen Stadt gegangen. Es gab die üblichen, zahlreichen Versprechen und da war die Hoffnung, dass die Bürgerlichen möglicherweise im Grossen Rat eine Mehrheit erlangen könnten. Wie wir wissen, hat das nicht geklappt. Links-Grün beherrscht mit 51 Sitzen (wenn man die Grünliberalen dazuzählt) den Grossen Rat.

Wie haben sich die neu oder wiedergewählten Grossratsmitglieder eingebracht? Mein Eindruck ist, dass der Grosse Rat als Wohlfühloase interpretiert wird; es ist im Allgemeinen sehr ruhig, es plätschert und man ist wohl und tut sich nicht weh. Die Bürgerlichen könnten stärker auftreten, aber leider tun sie das nicht.

Es gibt traurige Beispiele. Wiederholt glänzten bei wichtigen Abstimmungen Bürgerliche durch Abwesenheit. Mehr als einmal sind dadurch wichtige Abstimmungen um ein paar Stimmen von den Linken gewonnen worden. Der Grund: Bürgerliche ziehen es offenbar vor, an einen Fussballmatch des FCB zu gehen, statt die Zukunft unserer Stadt mitzugestalten.

Offenbar gibt es Bürgerliche, die wie hirntot alles unterschreiben, was ihnen vorgelegt wird.

Dann fehlen zwei Stimmen, die das Zünglein an der Waage wären, und schon ist es passiert. Ich frage mich, weshalb es nicht möglich ist, bei Abwesenheit elektronisch abstimmen zu können. Weil dann gar niemand mehr im Grossratssaal wäre?

Das jüngste Beispiel bürgerlicher Komplettausfälle sind natürlich die «Falschdrücker»: Drei bürgerliche Grossräte waren bei der Abstimmung um eine Steuersenkung für den Mittelstand offenbar so erschöpft, dass sie den falschen, nämlich den Nein-Knopf gedrückt haben.

Noch ein Beispiel bürgerlicher Disposition: Ferien werden nicht untereinander abgestimmt. Das heisst, jeder geht, wann er will. Und fehlt dann eben im Grossen Rat, wenn es darauf ankommt. Aber das ist noch nicht alles. Offenbar gibt es Bürgerliche, die wie hirntot alles unterschreiben, was ihnen vorgelegt wird; auch Initiativen und Anträge der Linken.

Wir (Bürgerliche) in dieser Stadt beklagen uns, dass wir rot-grün regiert werden, aber diese haben wenigstens Disziplin. Die Linke hier lacht sich ob der übermüdeten, bürgerlichen Grossräte und ob ihres Trauerspiels inzwischen kaputt.

«Eines Tages wird alles gut sein, das ist unsere Hoffnung. Heute ist alles in Ordnung, das ist unsere Illusion!»Voltaire

Es gibt Parlamente im Ausland, da wird heftig, aber auch gut debattiert, manchmal sogar geprügelt, das ist nicht schön, zeugt aber immerhin von Wachheit und Leidenschaft. Nicht so in Basel: Da wird getanzt oder es gibt in den Pausen solche Saufgelage, dass der Ratspräsident selber für Ordnung sorgen muss.

Wie ich schon einmal gefordert habe, sollten Grossräte unabhängig beurteilt werden, damit ihr Verhalten transparent wird, damit sie dann bei den nächsten Wahlen die positive oder negative Quittung für ihr Verhalten und ihre Einstellung gegenüber diesem Amt bekommen. Leider ist die Abwahl unterjährig, das heisst innerhalb der vier Jahre nicht möglich. Das erinnert mich an Artenschutz.

Weiter wäre es wünschenswert, wenn Parteien bei der Auswahl von Kandidaten, die sich für einen Sitz im Grossen Rat «bewerben», diese zuerst gründlich ausleuchten und auf Eignung hin prüfen. Nur so können wir hoffen, dass wir in Basel im Parlament eine Wende hinbekommen. Wenn die Bürgerlichen so weitermachen, bleibt es bei der Hoffnung, dass die Kräfteverhältnisse im Grossen Rat in ihre Richtung wechseln.

Um Voltaire zu zitieren: «Eines Tages wird alles gut sein, das ist unsere Hoffnung. Heute ist alles in Ordnung, das ist unsere Illusion!» (Basler Zeitung)

Erstellt: 07.11.2017, 11:38 Uhr

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