Dem Verein am Hafenareal droht der Rausschmiss

Wegen mehrerer Lärmklagen interveniert nun der Kanton. Shift Mode kündigt den Barbetreibern, um die eigene Haut zu retten.

Schon 2016 hatte Shift Mode Probleme.

Schon 2016 hatte Shift Mode Probleme. Bild: Martin Regenass

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Es wurde bereits in der Vergangenheit immer wieder laut am Hafenareal und um den Verein Shift Mode, der seit 2014 das ehemalige Areal der Migrol kulturell bespielt. Um Lärm geht es auch in diesem weiteren Kapitel der Geschichte dieses umstrittenen Kulturvereins. Gleich drei Mal musste das Amt für Umwelt und Energie (AUE) die Kulturschaffenden wegen Lärmbelästigung abmahnen und droht ihnen nun mit einer Busse von bis zu 20'000 Franken. Geld, das die Verantwortlichen Katja Reichenstein und Tom Brunner weder bezahlen können noch wollen, wie sie der Schweiz am Wochenende sagten. Deshalb zogen sie die Notbremse und stellen den Betrieb auf dem Gelände ein – jedenfalls den Gastro- und Clubbetrieb.

Da sich die Lärmklagen nicht auf spezifische Anlässe auf dem Areal beziehen, holten die beiden Kulturschaffenden zum Rundumschlag aus. Die untervermieteten Gastrobetriebe Patschifig, Hafechäs und Sommerresidenz erhielten deshalb von Brunner und Reichenstein die Kündigung.

Gegen Spielregeln verstossen

Tom Brunner bedauert den Entscheid, erachtet ihn aber als notwendige Massnahme: «Als Verein haben wir keine Wahl. Wir sind die ausführende Hand des Staats, auch wenn uns das nicht behagt, oder wir werden selber haftbar.» Denn im Zwischennutzungsvertrag des Kantons steht: «Wiederholte Lärmüberschreitungen und Überziehung der Öffnungszeiten aus der jeweils geltenden Rahmenbewilligung» gelten als Kündigungsgrund. Und für Shift Mode wird es mit den neusten Lärmklagen brenzlig. Der Verein hatte bereits vor zwei Jahren Ärger mit dem Kanton, weil er gegen die Spielregeln verstossen hatte.

Damals wurde der Verein von Stadtentwickler Thomas Kessler – die Stadtentwicklung ist verantwortlich für die Zwischennutzung – abgemahnt, da auf dem Areal Konzerte ohne Bewilligungen stattfanden, was zusätzlich noch zu einer erheblichen Lärmbelästigung der Anwohner führte. «Shift Mode hat wiederholte Lärmüberschreitungen zu verantworten und für bewilligungspflichtige Anlässe entweder keine Bewilligung eingeholt oder die Rahmenbewilligung nicht eingehalten», begründete Kessler die Abmahnung damals.

Auf Messers Schneide

2016 kam Shift Mode noch mit einem blauen Auge davon. Ob die Stadtentwicklung des Präsidialdepartements wegen der erneuten Vertragsverletzungen nun die finalen Konsequenzen zieht, entscheidet Kesslers Nachfolger Lukas Ott. Dieser lässt sich jedoch nicht in die Karten blicken: «Im Moment sind wir im Prozess der Anhörung von Shift Mode, also des rechtlichen Gehörs. Eine Verzeigung gab es noch nicht und eine Busse wurde auch noch nicht ausgesprochen. Wir führen mit allen Beteiligten weiterhin Gespräche, um eine Lösung für die neue Vertragsperiode zu finden», erklärt er auf Anfrage der BaZ.

Tatsächlich: Anders als in verschiedenen Medien berichtet, hat das AUE noch keine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft eingereicht, weshalb auch noch kein Verfahren gegen Shift Mode eröffnet und keine Busse ausgesprochen wurde. Die Zukunft der Zwischennutzer auf dem 12 500 Quadratmeter grossen Areal am Hafen steht aber auf Messers Schneide. Sie sind abhängig vom Gutdünken des AUE. Sollte dieses Anzeige erstatten, wäre der Kanton gemäss Vertrag dazu verpflichtet, Shift Mode vom Areal zu werfen.

Forderung an den Kanton

Das AUE hat aber bereits in der Vergangenheit beide Augen zugedrückt. Gemäss Amtsleiter Matthias Nabholz habe Shift Mode in den letzten beiden Jahren genug oft gegen die Regeln verstossen, um verzeigt zu werden. «Sie haben uns damals hoch und heilig versprochen, dass dies nie mehr vorkommen werde und sie ihr Konzept verbessern würden. Jetzt sind wir im 2018 und stehen erneut mit drei schriftlichen Mahnungen hier», so Nabholz. Aber das AUE wartet noch ab: «Vor einer Anzeige muss das rechtliche Gehör gewährleistet werden. Das braucht eine gewisse Zeit.»

Das Zerwürfnis zwischen Shift Mode und dem AUE kommt zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Anstatt ihm zu künden, plant der Kanton eigentlich eine weitere Zusammenarbeit mit dem Verein: «Die Vereinbarung mit Shift Mode läuft bis Ende 2019. Der Regierungsrat hat dem Trägerverein Shift Mode im April 2018 eine Vertragsverlängerung auf dem Areal bis Ende 2023 in Aussicht gestellt», so Lukas Ott.

Katja Reichenstein verlangt jedoch vom Kanton neue Nutzungsvorschriften, da die Lärmemissionen von Trittbrettfahrern und nicht von ihnen stammen würden. «Um das zu verhindern, müssten wir das Areal 365 Tage im Jahr überwachen, und dazu fehlen uns die Mittel», sagt sie zur BaZ.

Umfrage

Wegen drohender Lärm-Bussen hat Shift Mode den Beizern auf dem Ex-Migrol-Areal in Basel gekündigt. Sollen die Beizen bleiben dürfen?

Ja

 
51.0%

Nein

 
49.0%

1491 Stimmen


(Basler Zeitung)

Erstellt: 07.11.2018, 07:57 Uhr

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