Radikalisierung früher erkennen

21 Fälle behandelten die Behörden 2017 – bessere Vernetzung soll mehr Schutz bringen.

«Heute kann es jeden treffen». Regierungsrat Baschi Dürr.

«Heute kann es jeden treffen». Regierungsrat Baschi Dürr. Bild: Kostas Maros

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Niemand weiss, wie hoch die Gefahr tatsächlich ist. Und wenn etwas passiert, ist es schon zu spät. Sicherheitsdirektor Baschi Dürr (FDP) will nun mit mehreren Massnahmen den Kanton besser vor einem möglichen Terroranschlag schützen, auch wenn es keinen kompletten Schutz gibt. Die Wahrscheinlichkeit allerdings, dass es die Schweiz oder sogar Basel trifft, schätzt Dürr als gering ein.

Trotzdem sieht der Sicherheitsdirektor Handlungsbedarf. Der Terrorismus habe sich in den vergangenen Jahrzehnten geändert, erklärte Dürr gestern vor den Medien. Seien in den 1970er-Jahren Linksextremisten auf Personen fokussiert gewesen, gelte die Bedrohung jetzt der gesamten Bevölkerung. «Heute kann es jeden treffen», sagte Dürr.

Dürr setzt auf Bedrohungsmanagement

Ein Problem sind radikalisierte Muslime, wie die Attentate in Belgien, Frankreich oder Deutschland zeigen. Vergangenes Jahr haben die basel-städtischen Behörden 21 Personen wegen Verdachts auf Radikalisierung im Fokus gehabt, neun Fälle wurden «mit Blick auf eine mögliche Radikalisierung» vertieft angeschaut, wie es heisst. Zwei davon haben die Behörden dem Nachrichtendienst des Bundes gemeldet. Mehr Hintergründe dazu gibt das Justiz- und Sicherheitsdepartement jedoch mit Verweis auf den Persönlichkeitsschutz nicht bekannt.

Um einen verbesserten Schutz zu erreichen, setzt Dürr auf den Ausbau des Bedrohungsmanagements. Dies hinkt im Vergleich zu anderen Kantonen hintendrein. Zudem braucht es Investitionen in die polizeiliche Ausrüstung. Geplant ist die Anschaffung von 170 neuen Maschinenpistolen, da jene, die bislang im Einsatz waren, das Ende ihres Lebenszyklus erreicht haben und ersetzt werden müssen.

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Unter anderem will Dürr in die polizeiliche Ausrüstung und in die Vernetzung der Verwaltung investieren. Hat er damit recht?

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533 Stimmen


Zu reden geben wird die geplante Anschaffung eines Sonderschutzfahrzeuges für die Polizei. Dieses soll bei besonderen Bedrohungslagen eingesetzt werden und einerseits der Sondereinheit für ihre Interventionen dienen, andererseits für die Rettung von Menschen. Kritische Stimmen redeten schon im Vorfeld von einem «Polizeipanzer». Ein Panzer im eigentlichen Sinn wird es aber nicht, eher ein rustikales, kugelsicheres Geländefahrzeug mit Platz im Innenraum. Dürr rechnet für Maschinenpistolen und Fahrzeug mit Kosten von rund fünf Millionen Franken.

Mehr Kontakt zwischen Behörden

Bei der Verwaltung sieht der Justizdirektor am meisten Entwicklungspotenzial, wenn es darum geht, den Terrorschutz zu erhöhen. Vor allem bei der Vernetzung. Noch ist es so, dass zwar mehrere Departemente Projekte und Aufgaben am Laufen haben, um beispielsweise die Radikalisierung von Muslimen zu beobachten und gegebenenfalls mittels Gesprächen oder gar disziplinarischen Massnahmen aufzufangen. Die Koordination und der Austausch zwischen diesen Gruppen jedoch ist rudimentär. Das solle sich verbessern, müsse schneller werden, sagte Dürr.

Die Früherkennung erhält somit ein hohes Augenmerk. Dafür ist die Zusammenarbeit mit den Schulen unerlässlich. Allfällige Beobachtungen, die dort gemacht werden, sollen schneller gemeldet werden. «Eine solche Vernetzung hilft aber nicht nur bei Terrorismus, sondern auch bei häuslicher Gewalt», sagte Dürr. Denn die anderen staatlichen Aufgaben wie Kriminalitätsbekämpfung würden weiter verfolgt.

Mehr Infos auf Social Media

Nach den Terroranschlägen im Ausland musste auch das Konzept zur Ereignisbewältigung auf den Prüfstand. Die Vorgehensweise von Polizei, Feuerwehr und Sanität bei einem «Massenanfall von Verletzten» wird zusammen mit dem Kanton Basel-Landschaft überarbeitet. Ausserdem wurden die Polizisten in den vergangenen Wochen und Monaten geschult, um bei «lebensbedrohlichen Einsatzlagen» wie Terroranschlägen oder Amoklauf rascher und gezielter handeln zu können.

Weil in einem Ereignisfall das Verhalten von jedem Einzelnen wichtig ist, gibt die Kantonspolizei Basel-Stadt den Leitfaden «Terrorismus» ab. Dieser kann auf den Polizeiposten oder auf der Polizeiwebsite bezogen werden. Um mit der Zeit zu gehen und bei einem Vorfall wie einer Terrorattacke möglichst rasch viele Menschen zu erreichen, setzt die Polizei zunehmend auf Social Media. Das Wissen, dass die Polizei dort Informationen absetzt, sei noch zu wenig bekannt, sagte Dürr. Das solle sich künftig ändern. (Basler Zeitung)

Erstellt: 14.04.2018, 07:55 Uhr

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