«Die Poller werden eine Verbesserung bringen»

Verkehrstechniker Romeo Di Nucci und Polizist Andreas Schönmann über Probleme in der autofreien Innenstadt.

Die bereits vorhandenen Poller am Spalenberg sorgen dafür, dass Einfahrten in die autofreie Innenstadt verhindert werden.

Die bereits vorhandenen Poller am Spalenberg sorgen dafür, dass Einfahrten in die autofreie Innenstadt verhindert werden. Bild: Dominik Plüss

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BaZ: Herr Di Nucci, Herr Schönmann, sind Sie in einer Ihnen fremden Stadt schon einmal mit dem Auto in die autofreie Zone eingefahren und haben es nicht bemerkt?
Andreas Schönmann: Das ist mir noch nie passiert. Aber ich will nicht ausschliessen, dass mir das passieren könnte.
Romeo Di Nucci: Mir auch nicht. Bei Städten in der näheren Umgebung wie zum Beispiel Freiburg im Breisgau kennt man die Verkehrsregeln meistens. Aber passieren könnte mir das auch.

In Basel-Stadt passiert das Fremden öfters. Kürzlich traf ich auf einen Tessiner, den das Navigationsgerät falschgeleitet hatte. Die Regierung sagt, dass das Fahrverbot «punktuell überdurchschnittlich oft missachtet» wird. Wo liegt das Problem?
Schönmann: Man kann Signale noch so gut sichtbar machen. Wenn sich jemand an das Navigationssystem hält, dann hilft auch die beste Platzierung von Signalen nichts. Die Autofahrer sind selber verantwortlich für die Beachtung der Signale und nicht das Navigationssystem.

Apropos Signale. Beim Bankverein nimmt man als Autofahrer kreuzende Trams, Fussgänger und Velofahrer wahr und sollte dann noch das kleine Fahrverbots-Signal mit den Ausnahmeregelungen erkennen. Diese Signale sind doch viel zu klein.
Di Nucci: Die Schilder entsprechen der gesetzlich vorgeschriebenen Grösse. Wo sie zu wenig beachtet werden, werden wir den Durchmesser aber um 20 Zentimeter auf die nächste Formatgrösse vergrössern – auch wenn dies ein Gefühl der Schilderflut weckt. Allerdings reichen grössere Signale alleine nicht, um die Regeln besser durchzusetzen. Vielmehr braucht es in den nächsten Jahren auch die anstehenden Umgestaltungen des Strassenraums und die punktuelle Installation von Pollern.

Herr Schönmann, wie gut funktioniert die autofreie Innenstadt nach den ersten vier Jahren aus polizeilicher Sicht?
Schönmann: Die Lage hat sich stabilisiert, sodass Akteure wie Anwohner, Handwerker und Lieferanten wissen, was sie dürfen und was nicht. Es lässt sich aber nicht verneinen, dass sich viele Autos in der autofreien Zone bewegen. Die zahlreichen Ausnahmeregelungen machen es für die Polizei allerdings nicht einfach, das Verkehrsregime durchzusetzen. Das Problem liegt darin, dass wir das Konzept auf der einen Seite konsequent durchsetzen und auf der anderen Seite Einzelfälle kulant behandeln müssen. Wir sind angehalten, die Verhältnismässigkeit zu wahren und jeden Fall zu prüfen. Es ist in den wenigsten Fällen glasklar, dass wir eine Busse ausstellen können. In vielen Fällen muss man genau abklären, ob ein Autofahrer drin sein darf oder nicht.

Sie haben also eine Vollzugsschwierigkeit. Zum Beispiel mit den Maxi-Cosi- Babysitzen, wo das Bringen von Kleinkindern und damit die Zufahrt in die Innenstadt erlaubt ist. Da kann sich doch jeder eine Sitzschale nebendranschnallen und einfahren?
Schönmann: So einfach ist es auch wieder nicht. Unsere Leute fragen natürlich nach. Und man kommt da nicht einfach mit einer Ausrede um eine Busse herum. Aber im Einzelfall kann es durchaus sein, dass jemand um eine Busse herumkommt, die er eigentlich verdient hätte.

Eine Oberwilerin, mit der ich sprach, stellte ihren Audi ausserhalb der bewilligten Zufahrtszeiten beim Restaurant Latini aufs Trottoir. Eine Woche später sah ich das Auto wieder an derselben Stelle. Die Frau sagte, dass sie das öfters so praktiziere und noch selten gebüsst worden sei. Ein Einzelfall?
Schönmann: Dass viele Autofahrer so handeln, kann ich klar verneinen. Das ist ein klarer Einzelfall, der eigentlich gebüsst werden müsste. Unsere Leute vom Verkehrsdienst sind jeden Tag in der Innenstadt und bewirtschaften solche Fälle aktiv. Es wird konsequent gebüsst, wo man einen Missbrauch feststellt. Die Frau mag vielleicht Glück gehabt haben. Möglicherweise erhält sie im nächsten Monat gleich drei Bussen.

Wenn jetzt die Polizei vorbeifährt und ein so parkiertes Auto ohne Bewilligungskarte hinter der Scheibe sieht, wird dann konsequent gebüsst?
Schönmann: In erster Linie sind es die Verkehrsdienstmitarbeiter, die zu Fuss unterwegs sind und büssen. Es wäre nicht sinnvoll, mit dem Auto unterwegs zu sein und bei jedem auf dem Trottoir parkierten Fahrzeug anzuhalten.

Werden die an sechs Punkten geplanten Polleranlagen nicht durchfahrtsberechtigte Autos abhalten?
Schönmann: Ja. Ich denke, dass es eine Verbesserung bringen wird. Poller stellen eine klare Abgrenzung dar und zeigen, dass man nicht einfahren darf. Die Einzelfälle müssen danach die Personen überprüfen, die an der zentralen Pollersteuerung sitzen.
Di Nucci: Die sechs geplanten zusätzlichen Polleranlagen befinden sich an Standorten, an denen das Zufahrtsverbot noch oft missachtet wird, beispielsweise beim Fischmarkt. Bei der Ausfahrt aus dem Parkhaus biegen die Autofahrenden hier gerne falsch ab und fahren dann durch die autofreie Stadthausgasse und die Eisengasse – manchmal sogar über die Mittlere Brücke. Poller können das künftig verhindern.

Unter diesen sechs geplanten Polleranlagen befinden sich keine Haupteinfallsachsen wie der Steinenberg, der Kohlenberg oder die Clarastrasse. Weshalb planen Sie hier keine Polleranlagen?
Di Nucci: Ein Grund sind die Tramlinien, die hier verkehren. Poller eignen sich auf Fahrbahnen für den Individualverkehr, nicht aber mitten auf ÖV-Strecken. Die Tramfrequenzen sind so hoch, dass Poller hier mehrheitlich im Boden versenkt bleiben müssten. Autofahrende könnten somit über die Tramschienen ausweichen, was unter Umständen gefährliche Manöver zur Folge hätte. Zudem ist der Steinenberg im oberen Abschnitt bis zur Theaterstrasse nicht autofrei. Hier gilt eine Zubringerdienstregelung. Erst ab dem Casino gilt ab 11 Uhr Fahrverbot. Beim Kohlenberg ist die Situation vergleichbar.

Bei Tramgleisen, so auch am Steinenberg, hat man eine signalisierte Sperrfläche, damit die Autos nicht aufs Gleis fahren. Da müsste man ja eigentlich keine Poller aufstellen oder missachten Autofahrer die Sperrfläche oft?
Schönmann: Sperrflächen haben in der Regel eine recht abschreckende Wirkung, weil es um hohe Bussen geht, wenn man sie missachtet. Ich kann aber nicht abschätzen, wie häufig eine Sperrfläche beim Tram und einer gleichzeitigen Polleranlage neben den Gleisen überfahren würde. Da muss man Verkehrstechniker fragen.
Di Nucci: Wie gesagt, gilt am Steinenberg zwischen Bankverein und Theaterstrasse eine Zubringerregelung. Eine Polleranlage könnte höchstens auf der Höhe Stadtcasino Sinn machen. Allerdings stehen dort am Wochenende Nachtbusse. Dieser Raum wird also anders genutzt. Man darf bei der Planung von Pollern also nicht nur die Strasse an sich anschauen, sondern muss auch die Umgebung mit ihren Nutzungen beachten. Wir werden nach der Installation der geplanten Polleranlagen auch eine Wirkungskontrolle durchführen, also prüfen und berichten, wie diese funktionieren und zur Einhaltung der Verkehrsregeln beitragen. Vielleicht kommen wir dann zum Schluss, dass es an weiteren Örtlichkeiten Poller braucht. Entsprechend möchte ich aber eine Polleranlage am Steinenberg beim Casino nicht per se ausschliessen.

Bis die weiteren Polleranlagen eingebaut sind, werden vier bis fünf Jahre vergehen. Weshalb dauert das so lange?
Di Nucci: Wir wollen die Polleranlagen an den sechs Standorten dann einbauen, wenn Erhaltungsarbeiten und Umgestaltungen anstehen. In der Stadthausgasse könnten wir theoretisch 2020 eine Polleranlage bauen. Allerdings wird voraussichtlich im 2023/24 der ganze Fischmarkt umgestaltet. Um nicht unnötig Wertvernichtung zu betreiben, warten wir daher bis zur Umgestaltung des Fischmarktes zu.

Grünen-Autogegner Michael Wüthrich sagt, dass die Regierung das Verkehrsregime in der Innenstadt zu lasch umsetze und es gar nicht richtig umsetzen wolle. Was sagen Sie dazu?
Schönmann: Ich kann hier nicht gegen oder für die Regierung sprechen. Faktisch hat auch der Grosse Rat mitbestimmt, wie das Regime aufgezogen wird und wie das Konzept aussieht. Da hat es auch Begleitgruppen gegeben, die aktiv mitbestimmt haben, wie das umgesetzt werden soll und welche Ausnahmen es gibt. Da ist nicht einfach die Regierung, die etwas nicht richtig machen will. Die Polizei setzt das um, was der Grosse Rat umgesetzt hat mit den Begleitgruppen.
Di Nucci: Ich würde die Umsetzung nicht als lasch bezeichnen. Es gibt verschiedene Interessengruppen, die berücksichtigt sind. Da ist beispielsweise die Anwohnerschaft, die Bedürfnisse nach Ruhe hat. Solche Bedürfnisse hat man abgewogen und ist zur aktuellen Kompromiss-Lösung gekommen. Es hat nach der Einführung auch Einsprachen gegeben und Rekurse, die man behandelt hat und gewissen Akteure mehr Raum für Zufahrten gelassen hat. Dass es die Regierung nicht interessiere, davon kann keine Rede sein.

Umfrage

Werden die neuen Poller die Situation in der Innenstadt verbessern?

Ja

 
60.4%

Nein

 
39.6%

857 Stimmen


(Basler Zeitung)

Erstellt: 12.02.2019, 07:27 Uhr

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