Im dunklen Land

In Deutschland sieht man wieder den Hitlergruss. Wer ist schuld? Geschichte eines Bankrotts.

Rückkehr der Nazis in Chemnitz.

Rückkehr der Nazis in Chemnitz.

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Auf dem Video sind stämmige, wohl deutsche Männer zu sehen, die einen anderen Mann, der vom Teint her etwas dunkler wirkt, vor sich hertreiben: «Haut ab, was ist denn, ihr Kanacken!», schreien sie, und der Mann, der vielleicht ein Einwanderer ist, zuckt eingeschüchtert zusammen wie ein Reh im Scheinwerferlicht eines Autos. Zuerst bewegt er sich nur zögerlich, dann schneller, am Ende läuft er um sein Leben.

«Da rennt ihr, ihr Fotzen!», rufen die Einheimischen ihm hinterher, die in deutlicher Überzahl sind, was sie nicht zu kümmern scheint, und befriedigt über ihre erfolgreiche ausländerpolitische Intervention schlendern sie jetzt in der Strasse; lässig, cool, Gangster im Triumph. Einer, der nur rumgestanden ist, nimmt einen Schluck aus einer Bierflasche, als ob er gerade ein Stück Arbeit erledigt hätte, wofür er sich speziell belohnen will.

Bürgerkrieg in Chemnitz, einer grossen Stadt im ostdeutschen Bundesland Sachsen. Nachdem am vergangenen frühen Sonntagmorgen ein Deutscher mutmasslich von zwei Flüchtlingen getötet worden war, kam es am Nachmittag zu Ausschreitungen zwischen Rechten und Linken, Neonazis waren zu sehen, die vermeintliche Ausländer angriffen, Linksextreme hielten dagegen – und die Polizei wirkte dazwischen panisch und planlos, eine Ordnungsmacht der Ohnmächtigen, obwohl sie schon bald von der Bundespolizei verstärkt wurde. Am Montag erneuerte sich der Aufruhr, als noch mehr Demonstranten durch die Strassen zogen; 6000 Rechte zählte man, während die Linke im Namen des «Antifaschismus» bloss 1500 Leute zu mobilisieren vermochte.

«Wir sind das Volk!», riefen die Rechten und versammelten sich ausgerechnet vor dem Denkmal von Karl Marx, einem übergrossen, groben, zu einem Intellektuellen so ganz und gar nicht passenden Schädel des kommunistischen Vordenkers. Das Monument war zu Zeiten der DDR in Chemnitz errichtet worden. Damals hiess der Ort «Karl-Marx-Stadt» und deren Bewohner nannte man «Karl-Marx-Städter», eine seelenlose Bezeichnung, wie sie nur sozialistischen Bürokraten einfallen konnte. Demokratisch entschieden wurde darüber nie, sondern in Berlin von der SED, den herrschenden Kommunisten, verfügt – als die DDR 1990 jedoch unterging, stimmten die Karl-Marx-Städter endlich darüber ab. 76 Prozent sprachen sich dafür aus, ihrer jahrhundertalten Stadt den Namen Chemnitz zurückzugeben.

Rückkehr der Nazis

Die Vorgänge in Chemnitz haben Deutschland erschüttert, und die grauenhaften Bilder von Deutschen, die Ausländer durch die Strassen jagen, gingen um die Welt, was ein Volk, wie die Deutschen, von dem es so viele noch viel grauenhaftere Bilder aus der Vergangenheit gibt, besonders verstört. Haben wir nichts gelernt?, bangen die Deutschen. Sind die Nazis zurück?, fragt sich die halbe Welt. Tatsächlich tauchten in Chemnitz da und dort Leute auf, die ungeniert vor aller Augen den Hitlergruss machten, als ob wir uns in den 1930er-Jahren befänden.

Was die deutsche Öffentlichkeit indessen fast noch mehr beschäftigt, ist die Tatsache, wer sich in Chemnitz an der Seite von Neonazis und anderen offensichtlich gewaltbereiten Rechtsextremen den Protestzügen anschloss. 6000 Nazis gibt es auch in Chemnitz nicht, sondern es handelte sich wohl in der Mehrheit um durchschnittliche Bürger, Familienväter und Grossmütter, Kinder und Jugendliche, erbost und besorgt, dumm und gescheit. «Wir sind keine Rechten!», riefen die einen oder anderen den ratlosen Journalisten zu, die meistens aus Westdeutschland oder Berlin eingeflogen worden waren, um diese sächsischen Neandertaler zu erforschen.

Ganz bestimmt hatte sich am Fuss des Marx-Schädels kein «Lumpenproletariat» eingefunden, wie das Marx geschrieben hätte, der wie so viele Linke die Angewohnheit hatte, alle zu beschimpfen, die ihm politisch nicht passten oder ihm nicht recht gaben. «Wir sind das Volk!», riefen die Chemnitzer Demonstranten – die Selbstzuschreibung war nicht völlig aus der Luft gegriffen. Es muss in Chemnitz brodeln. Doch warum?

Wirtschaftliche Verelendung?

Stets irritiert die Beobachter – auch uns Schweizer –, dass ausgerechnet in Ostdeutschland die Migrationspolitik die Menschen dermassen aufbringt, zumal dort viel weniger Einwanderer leben als im Westen. Chemnitz, eine grosse, alte Industriestadt im Südwesten von Sachsen, macht keine Ausnahme: 2018 betrug der Anteil der Ausländer an der Gesamtbevölkerung bloss 8 Prozent. Insgesamt leben in Chemnitz rund 250 000 Menschen, davon besitzen 20 000 keinen deutschen Pass.

In Gelsenkirchen dagegen, einer fast gleich grossen Industriestadt im westdeutschen Ruhrgebiet (260 000 Einwohner), liegt der Ausländeranteil mehr als doppelt so hoch, nämlich 19 Prozent, was absolut rund 50 000 Menschen gleichkommt. In Basel, einer etwas kleineren, aber ungleich reicheren Stadt (200 000 Einwohner) sind gar 36 Prozent der Einwohner keine Schweizer, insgesamt leben 71 000 Ausländer am Rheinknie. Dass es hier aber je zu solchen gespenstischen Aufmärschen gegen Ausländer wie in Chemnitz käme, ist völlig undenkbar.

Auch die wirtschaftliche Lage macht die Gereiztheit der Ostdeutschen nicht verständlicher: Zwar erlitt etwa Chemnitz, früher einer der wichtigsten Industrieorte der DDR, nach der Wende schwere Zeiten, inzwischen schlägt sich die Stadt wirtschaftlich aber ganz passabel, bloss 7,3 Prozent der Erwerbstätigen sind arbeitslos, wogegen Gelsenkirchen, wo bisher kaum Nazis aufgetreten sind, eine Arbeitslosenquote von 11,1 Prozent aufweist. In Basel schliesslich, einer der potentesten Wirtschaftsregionen der Schweiz, sind nur 3,8 Prozent arbeitslos. Mit anderen Worten, wer wie ein Marxist daran glaubt, dass wirtschaftliches Elend die Menschen in Fremdenfeinde verwandelt, kann den Fall von Chemnitz kaum erklären. Die Ursachen müssen woanders liegen.

Wie so oft in den vergangenen drei Jahren stellt sich auch in Chemnitz heraus, dass die Behörden einen Teil der Schuld tragen. Der mutmassliche Haupttäter, also jener Mann, der den Deutschen am Sonntagmorgen anscheinend umgebracht hat, stammt aus Irak. Er ist Kurde, 22 Jahre alt und heisst Yousif A. Zusammen mit einem syrischen Verdächtigen sitzt er inzwischen in Untersuchungshaft. Ende Oktober 2015 war Yousif A. über die Balkanroute nach Deutschland gelangt, nachdem er bereits in Bulgarien einen Asylantrag gestellt hatte.

Wäre alles nach rechten Dingen zu- und hergegangen, wie dies das Dubliner Abkommen vorsieht, hätten die deutschen Behörden den Iraker unverzüglich nach Bulgarien zurückschicken können. Denn als sogenanntes Erstasylland wäre Bulgarien für die Prüfung seines Asylgesuchs zuständig gewesen. Ohne klaren Grund unterliessen dies die deutschen Beamten aber, ja, sie warteten so lange zu, bis die Frist zur Überstellung ablief, und Deutschland nun selber ein zweites Asylverfahren einleiten musste.

In diesem Verfahren, so kommt nun heraus, log der Iraker die Behörden an und legte unter anderem gefälschte Papiere vor, sie waren so jämmerlich schlecht manipuliert, dass sie den Beamten sogleich als «Totalfälschungen» auffielen. Sein Antrag wurde abgelehnt – aber erst in der vergangenen Woche, drei Tage, nachdem er in Chemnitz jemanden niedergestochen haben soll, und fast drei lange Jahre, nachdem er als angeblicher Flüchtling in Deutschland aufgetaucht war.

Bis zu diesem Zeitpunkt hatte Yousif A. in Deutschland wohl mehrheitlich von der Sozialhilfe gelebt, ohne je einer Arbeit nachgegangen zu sein, stattdessen war er mehrere Male straffällig geworden. Gemäss Angaben in deutschen Medien soll er wegen Drogenbesitz, Betrug, Sachbeschädigung, Körperverletzung und «gefährlichem Eingriff in den Strassenverkehr» verurteilt worden sein.

Dabei handelte es sich vermutlich um einen Selbstmordversuch: Schwer betrunken war er um halb vier in der Nacht vor einen Schneepflug und andere fahrende Autos gerannt, wofür man ihn mit einer Geldstrafe belangte. Mit anderen Worten: ein vollkommen gescheitertes Leben, ein Krimineller offenbar, der in keiner Weise von der Grosszügigkeit der Deutschen hätte profitieren sollen, weil er weder ein Flüchtling, noch ein ehrgeiziger, begabter Mann wäre, der seiner neuen Heimat irgendetwas Erfreuliches, Sinnvolles einbringen würde.

Dass er dennoch hier war und die Grossmut der Deutschen nutzen durfte, liegt an den Behörden, die es mit einer bemerkenswerten Pflichtvergessenheit versäumt haben, das Gesetz anzuwenden. Längst hätte dieser junge Mann abgeschoben werden müssen. Dass er überhaupt hier war, kann man auch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel vorhalten. Denn er kam genau in jenen Wochen, im Herbst 2015, nachdem sie einseitig, ohne kaum jemanden zu fragen, die deutschen Grenzen für nahezu eine Million Flüchtlinge geöffnet hatte. Das war wohl gut gemeint, aber nicht gut, vor allem überstürzt, wie sich in den drei Jahren seither immer wieder erwies.

Einwanderer bedeuten für das Land, das sie aufnimmt, immer beides: oft Bereicherung und Nutzen, manchmal aber auch Schwierigkeiten und Chaos. Aus diesem Grund sind zwei Dinge unerlässlich: Ohne demokratische Entscheide kommt es selten gut. Die Einheimischen sind zu fragen. Dass Merkel – ohne Kabinett, ohne Parlament, ohne EU und ohne eine allfällige Befragung der Deutschen – einen derart ruckartigen Kurswechsel in einem so heiklen Politikbereich vorgenommen hat, rächt sich seither jeden Tag. Weil die Deutschen nie ihre Zustimmung für diese Völkerwanderung gegeben haben, fühlen sie sich auch für die negativen Folgen nie verantwortlich. Jeder kriminelle Akt eines Immigranten wird am Ende der Berliner Regierung angelastet. Wenn aber zweitens die Behörden nicht einmal das einhalten, was sie als Gesetz zu beachten hätten, dann gibt es kein Halten mehr, dann fühlen sich die Bürger vollends hintergangen.

Leben in der Diktatur

Dass die Ostdeutschen, die von 1933 bis 1989 in zwei Diktaturen gelebt haben, die ihnen nur Elend, Vernichtung und Untergang gebracht haben, empfindlicher auf die Merkel’sche Immigrationspolitik reagieren als die Westdeutschen, ist vielleicht nur folgerichtig. Den Ostdeutschen steckt in den Knochen, was es heisst, wenn Behörden und Politiker versagen oder wenn über die Bürger einfach verfügt wird, ohne dass sie je darüber hätten demokratisch entscheiden können. «Wir sind das Volk!» – diese Losung beschreibt nach wie vor ein demokratisches Anliegen.

Umso perverser ist, mit wem diese ostdeutschen Demonstranten das rufen: Wenn es ihnen wirklich darum geht, die Dinge in Deutschland zu verbessern, dann ist jede Verbindung mit den Nazis und Rechtsextremen unerträglich und moralisch ein Bankrott. Der Ärger der Chemnitzer mag noch so gross oder legitim sein: Die Nazis sind immer die falschen Verbündeten.

Wer sich mit den Nachfahren der grössten Verbrecher der Weltgeschichte Seite an Seite im Protest gegen ein Verbrechen zusammentut, macht sich vollkommen unglaubwürdig. Niemand hat Deutschland so ruiniert wie die Nazis, kein Gruss hat das Land dermassen entstellt wie jener im Namen von Hitler, und jedermann, der das nicht merkt, ist politisch auf immer verloren. Bevor die Nazis die Macht übernahmen, war Chemnitz eine der reichsten Städte Deutschlands. Mit der richtigen Politik kann es das jederzeit wieder werden. Mit dem Hitlergruss nie.

Post Skriptum: Das Opfer, das Yousif A. erstochen haben soll, war ein deutscher Staatsbürger. Doch stammte er aus Kuba und fühlte sich als Linker. Wahrscheinlich war sein Teint eher dunkel. (Basler Zeitung)

Erstellt: 01.09.2018, 08:05 Uhr

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