Warten wir auf den nächsten Fichenskandal?

Max Frisch war Beifang des Staatsschutzes. Es stellt sich daher die Frage, wer uns heute davor schützt, dass wir das Schicksal des Schriftstellers teilen.

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«Dringend» bat Max Frisch nach dem Aufbrechen des Fichenskandals von 1989 um Einsicht in seine Staatsschutzfichen und die dazugehörigen Akten. Vergeblich. Als sein Antrag bearbeitet wurde, war der Autor bereits tot. Vergangenes Wochenende haben wir Max Frischs letzten Wunsch erfüllt: Wir haben seine ungeschwärzten Staatsschutzfichen veröffentlicht. Aufgrund der hinzugezogenen Akten konnten wir zudem zeigen, wie das Telefon des Autors abgehört wurde, wie er von der Polizei beschattet wurde - und wie er von einem KGB-Agenten zu seinen «sehr guten» Kontakten in der Schweiz gezählt wurde.

Sind das nun alles olle Kamellen aus dem Kalten Krieg - angesichts von Bedrohungsszenarien, die heute andere sind als damals, sowie den Möglichkeiten der digitalen Überwachung, die ohne Karteikarten und Papierakten auskommen? Ganz entschieden nein. Aus mindestens zwei Gründen: Erstens zeigen Frischs Fichen, wie ein unbescholtener Bürger über Jahrzehnte hinweg wiederholt ins Visier des Schweizer Staatsschutzes geraten konnte. Nicht als Landesverräter oder Staatsfeind, sondern allein aufgrund seiner Kontakte, seiner Reisen sowie seiner politischen Engagements im demokratischen Rechtsrahmen.

«Herr Frische»

Max Frisch war also das, was man einen Beifang nennen könnte. Es stellt sich daher die Frage, wer uns heute davor schützt, dass wir das Schicksal des Schriftstellers teilen. Denn auch wenn die Netze des Staatsschutzes heute anders gestrickt sind als damals, wird es wohl nie ganz zu vermeiden sein, dass auch Informationen von Unschuldigen beim Nachrichtendienst landen.

Zweitens haben die Recherchen zu Frischs Fichen gezeigt, dass die Qualität der Ermittlungen stark zu wünschen übrig lässt. So ist in einem Bericht der Zürcher Kantonspolizei durchgehend von einem «Herrn Frische» die Rede. Da war der Autor bereits weltberühmt. Max Frisch sei ein «unserem Nachrichtendienst bestens bekannter Schriftsteller», heisst es in einem anderen Bericht der Zürcher Polizei. Die Akten beweisen aber gerade das Gegenteil: Die Ermittler schürften über Jahrzehnte hinweg an der Oberfläche, drangen nie in die Tiefe, schufen stattdessen abenteuerliche Zusammenhänge, die real nie existierten.

Sind die Ermittlungen mit dem Zuwachs an Überwachungsmöglichkeiten besser geworden und wird die Qualität nochmals steigen, wenn das neue Nachrichtendienstgesetz in Kraft tritt, über das wir vor zwei Wochen abstimmten? Wer ins Schweizer Aktenmassiv vordringt, kann daran berechtigte Zweifel haben: Man wird mit völlig überforderten Behörden bekannt, die riesige Grossablagen mit Verdachtsmomenten fütterten, worin Max Frisch wiederholt auftaucht. Eine von ihnen trägt den raunenden Titel «Journalisten». Ein Blick in den Katalog des Schweizerischen Bundesarchivs zeigt, dass diese Ablage noch bis vor wenigen Jahren geführt wurde, vielleicht noch heute existiert. Damit man es beim Abheften dieses Artikels nicht so schwer hat: Sie trägt die Signatur 960.0.

Aufsicht bringt nichts

Gewiss, der Nachrichtendienst ist dafür da, uns vor Verbrechen zu schützen, die erst noch begangen werden könnten. Er wird also immer auf Verdacht hin ermitteln werden müssen. Auch wenn sich dieser später als falsch erweisen kann. Nach dem Aufbrechen des Fichenskandals von 1989 mit insgesamt 800'000 registrierten Personen und dem zweiten Skandal von 2010 mit nochmals 200'000 Fichierten stellt sich aber die Frage, ob man sich endgültig von einer Massenüberwachung verabschiedet hat - und wie sich dies allenfalls überprüfen liesse.

Selbstverständlich gibt es inzwischen Instrumente der Kontrolle: Seit einigen Jahren kann man beim Schweizer Nachrichtendienst ein Auskunftsgesuch über Unterlagen zu seiner eigenen Person einreichen. Wobei dieses aus Gründen der Geheimhaltung aufgeschoben werden kann. Ausserdem gibt es eine parlamentarische Aufsichtskommission, die mit Stichproben Einblick in die Arbeit des Nachrichtendienstes nehmen kann. Experten gehen aber davon aus, dass eine solche Aufsicht nichts bringt. Wenn ein Nachrichtendienst illegale Ermittlungen verschleiern will, könne er dies tun. So zumindest ehemalige Mitarbeiter der NSA, die selbst am Aufbau der digitalen Massenübewachung beteiligt waren. Was es bräuchte, seien lizenzierte Hacker. Vielleicht auch einen Schweizer Edward Snowden. Oder warten wir einfach auf den nächsten Fichenskandal?

Erstellt: 10.10.2016, 16:01 Uhr

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