Calmy-Rey tritt per Ende Jahr zurück

Nun ist es offiziell: Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wird auf eine Wiederwahl am 14. Dezember verzichten. Sie war neun Jahre Bundesrätin.

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Aussenministerin Micheline Calmy-Rey tritt per Ende Jahr zurück. Sie hat dem Nationalratspräsidenten Jean-René Germanier ihr Rücktrittsschreiben zugestellt, wie dieser gegenüber Westschweizer Lokalradiostationen sagte.

Calmy-Rey war neun Jahre Bundesrätin. Nach ihrem zweiten Präsidialjahr stellt sich die 66-Jährige nun nicht mehr zur Wiederwahl. Der Rücktritt erfolgt auf Ende Jahr, nach Ablauf ihres zweiten Amtsjahres als Bundespräsidentin.

Wahl am 14. Dezember

Die Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin findet am 14. Dezember in der Vereinigten Bundesversammlung statt. Als mögliche Nachfolger werden unter anderem ihre Westschweizer Parteikollegen Pierre-Yves Maillard und Alain Berset gehandelt.

Calmy-Rey stand während ihrer gesamten Amtszeit dem Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) vor. Sie füllte ihr Amt manchmal auf unkonventionelle Art aus. Unter den Schlagworten «aktive Neutralität» und «offene Diplomatie» versuchte sie der Schweizer Diplomatie mehr Sichtbarkeit zu verschaffen.

Umfragewerte sanken

Mit ihrer unkonventionellen, non-konformistischen und manchmal eigensinnigen Art eckte Calmy-Rey unter bürgerlichen Politikern immer wieder an. In der Bevölkerung war sie jedoch lange beliebt. Erst nach der Libyen-Affäre sanken ihre Umfragewerte.

Ihre politische Karriere begonnen hatte die im Wallis geborene Calmy-Rey im Genfer Grossen Rat. 1997 wurde sie in die Genfer Regierung gewählt, am 4. Dezember 2002 erfolgte die Wahl in den Bundesrat. Calmy-Rey ist verheiratet, Mutter zweier Kinder und dreifache Grossmutter. Am 8. Juli dieses Jahres feierte sie ihren 66. Geburtstag.

Volle Bundesratsrente

Nach ihrem Rückzug aus dem Bundesrat hat Micheline Calmy-Rey Anrecht auf eine Rente von etwas mehr als 200'000 Franken. Diese volle Bundesratsrente entspricht ungefähr der Hälfte ihres derzeitigen Lohnes.

Die effektive Höhe der Pension hängt allerdings davon ab, ob ein Bundesrat nach dem Rücktritt noch einmal eine lukrative Tätigkeit aufnimmt. Erzielt ein abgetretenes Bundesratsmitglied nämlich ein Erwerbs- und Ersatzeinkommen, das zusammen mit dem Ruhegehalt die frühere Besoldung übersteigt, wird das Ruhegehalt um den überschiessenden Betrag gekürzt. (jak/bru)

Erstellt: 07.09.2011, 07:07 Uhr

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