Die Legende vom reuigen Stimmsünder

Ob Brexit oder Masseneinwanderungs-Initiative: Die Bürger wissen, weshalb sie sich für ein Ja oder Nein entscheiden – und welche Konsequenzen das hat.

Das Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative wird voraussichtlich folgenlos bleiben.

Das Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative wird voraussichtlich folgenlos bleiben. Bild: Keystone

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In letzter Zeit gab es eine Häufung von aufwühlenden und knappen Volksentscheiden – schweiz- wie weltweit. Nach dem ersten Schock über das Ergebnis wird in der Regel nach Erklärungen gerungen. Auffallend oft wird dabei argumentiert, dass sich viele Stimmenden nicht bewusst waren, welchen Scherbenhaufen sie mit ihrem Votum anrichten würden. Als Beleg wird angeführt, dass viele – erschrocken ob der Schwere ihrer Tat – ihren Entscheid mittlerweile bereut hätten.

So geschehen beim Brexit-Referendum: Nur wenige Stunden nach Bekanntgabe des Resultats kursierten schon die ersten Schuldeingeständnisse von reumütigen «Brexiteers» in den sozialen Medien. Auf Facebook wurde gar eine Seite eingerichtet, wo solche «Bregretters» ihre Stimmverfehlung öffentlich bekennen konnten. Die Erzählung vom reuigen Stimmsünder ist nicht auf Grossbritannien beschränkt. Auch nach knappen, emotionalen Schweizer Sachentscheiden kommt diese Erzählung regelmässig auf und hält sich hartnäckig. Was ist dran am Phänomen des reuigen Stimmsünders?

Fehlentscheide heben sich auf

In Grossbritannien wurden dazu immerhin Befragungen durchgeführt – mit unterschiedlichem Ausgang: Mehrheitlich lagen diejenigen vorne, die den Austritt nach wie vor für richtig halten. In einer YouGov-Umfrage vom August 2016 gab es beispielsweise noch keine Anzeichen von Stimmreue, ebenso in einer gfk-Umfrage vom Mai 2017. Die British Election Study hingegen wies einen Anteil Reumütiger unter den Leave-Stimmenden von 6 Prozent aus. Und in einer Google-Umfrage kippte die Stimmung auf 51 Prozent «Remain» zu 49 Prozent «Leave». Doch abgesehen davon, dass sich diese demoskopischen Resultate widersprechen: Wie verlässlich sind diese Umfrageergebnisse? Denn dieselben Umfrageinstitute sahen das Remain-Lager selbst unmittelbar vor dem geschichtsträchtigen 23. Juni 2016 noch mehrheitlich (knapp) vorne. Wir wissen inzwischen, dass sie (knapp) falsch lagen.

Wie sieht es in der Schweiz aus? Seit etwa 15 Jahren führe ich regelmässig Nachanalysen zu Abstimmungen durch, und ich kann mich in all diesen Jahren an kaum einen Befragten erinnern, der im Interview zerknirscht zugab, seinen Entscheid zu bereuen. Gewiss, es kommt immer wieder vor, dass Stimmende falsch entscheiden, also beispielsweise ein Nein zu einer Initiative einlegen, obwohl sie das Begehren eigentlich gutheissen. Das bekannteste Beispiel dafür ist die Atomausstiegsinitiative aus dem Jahre 1979. Die Nachwahl-Analyse zeigte, dass 15 Prozent der Ablehnenden Nein stimmten, im Glauben, dadurch den Ausstieg aus der Kernenergie zu unterstützen. Sie meinten offenbar, ein Nein auf dem Stimmzettel bedeute auch ein Nein zur Kernenergie. Solche Verwechslungen kommen immer wieder vor. Aber, erstens, meistens zuungunsten von Initiativen, die ein Verbot fordern. Zweitens wird häufig hüben wie drüben falsch entschieden, sodass sich die individuellen Fehlentscheide am Ende aufheben.

Empirische Indizien dafür, dass der eigene Stimmentscheid bedauert wird, gibt es in der Schweiz demnach wenige. Warum auch? Was kann sich in den wenigen Stunden oder Tagen nach einer Abstimmung so Fundamentales geändert haben, dass man am liebsten auf seinen Entscheid zurückkommen möchte? Das wäre dann vorstellbar, wenn die Annahme einer Initiative oder die Wahl eines Kandidaten allererste, unerwartete und unerwünschte Konsequenzen nach sich ziehen würde. So ist beispielsweise denkbar, dass Trump-Wähler ihre Wahl zwischenzeitlich, also nach rund 200 Amtstagen, bereuen – obwohl ich auch daran meine Zweifel habe. Denn die Kognitionsforschung hat gezeigt, dass Wähler ihre Haltungen auch dann nicht ändern, wenn sie mit Fakten konfrontiert werden, die ihren bisherigen Annahmen klar widersprachen. An einem Montag nach einem Abstimmungswochenende sind aber die Konsequenzen eines Entscheids in den seltensten Fällen spürbar – spürbar ist bloss die Aufregung der Medienschaffenden.

Ikonischer Tweet

Der Brexit beispielsweise ist bis heute nicht umgesetzt, und es ist nach wie vor unklar, wie er umgesetzt wird. Bei der Zweitwohnungs- und der Verwahrungsinitiative dauerte es jeweils eine Weile, bis klar war, wie sie konkret umgesetzt werden. Moutier wird erst 2021 zum Kanton Jura übertreten. Und das Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative wird voraussichtlich folgenlos bleiben für die Bilateralen Verträge zwischen der EU und der Schweiz. Warum soll jemand also einen Entscheid bereuen, der keine Konsequenzen nach sich zieht oder dessen Konsequenzen noch nicht absehbar sind?

Auch wird argumentiert, dass bei vielen deshalb Reue aufkomme, weil sie ihre Stimmabgabe darauf aufgebaut hätten, dass die Vorlage abgelehnt würde. Genau das kommt in einem ikonischen Tweet eines «Bregretters» zum Ausdruck, der in den sozialen Medien tausendfach herumgereicht wurde: Er ging fest davon aus, dass Grossbritannien in der EU bleiben würde und bereue seinen Entscheid nun bitter.

Wie wahrscheinlich ist ein solches Verhalten? Zunächst deuteten die Vorumfragen auf ein äusserst knappes Rennen hin. Der Poll-Tracker der Financial Times wies am Vorabend des Referendums einen Vorsprung von gerade mal zwei Prozentpunkten für «Remain» aus – was aufgrund der Unschärfe, die allen Umfragen innewohnt, im Prinzip gleichbedeutend mit einem «too close to call» ist. Wie man bei dieser Ausgangslage überzeugt sein konnte, dass sich das britische Elektorat zugunsten eines Verbleibs in der EU entscheiden würde, ist mir ein Rätsel. Wie die British Election Study zeigt, gingen die meisten tatsächlich auch von einem ungewissen Resultat aus. Doch nehmen wir mal an, dass diese Person felsenfest mit einem «Remain» rechnete und eigentlich auch einen Verbleib Grossbritanniens in der EU befürwortete. Warum kreuzte sie trotzdem die Austritts-Option an? Wer tut so etwas und warum?

Wer nüchtern die Ansicht vertritt, dass das Abstimmungsrennen ohnehin gelaufen ist oder die eigene Stimme im Ozean der Millionen anderer Stimmen bedeutungslos ist, nimmt gar nicht erst teil, sondern bleibt zu Hause. Und wenn ein solch kühl kalkulierender homo oeconomicus trotzdem teilnehmen sollte, so würde er seinen Entscheid – selbst wenn er sich als falsch herausstellen sollte – im Nachhinein nicht bereuen. Denn er weiss, dass seine einzelne Stimme nicht den Ausschlag gegeben hat.

Natürlich gibt es Stimmende, die einer Vorlage zustimmen, die sie eigentlich für zu radikal halten, und zwar, weil sie davon ausgehen, dass sie ohnehin abgelehnt wird. Doch diese Protest-Stimmenden entscheiden nicht willkürlich. Sie verfolgen eine inhaltliche Strategie: Sie erhoffen sich – wie etwa die Denkzettel-Stimmenden bei der Armeeabschaffungsinitiative von 1989 – einen Ja-Stimmenanteil, der zwar unter 50 Prozent bleibt, aber doch so hoch ausfällt, dass auf gewisse Forderungen der Initiative nachträglich eingegangen werden muss. Ein solches Verhalten ist durchaus denkbar.

Warum aber sollte ein solch strategisch Stimmender seinen Entscheid in der Folge bitter bereuen? Wer strategisch stimmt, ist unzufrieden mit dem Status quo und sympathisiert mit Teilen der Initiative. Sein Bedauern über die Fehleinschätzung des Abstimmungsresultats dürfte sich schon alleine deshalb in Grenzen halten.

Bilanz nach der Legislatur

Den reuigen Stimmsünder gibt es wohl kaum. Nicht am Tag nach einer Abstimmung. Dies deshalb, weil zumeist noch kein Grund zur Reue vorliegt. Das mag sich mit der Zeit ändern. Tatsächlich ziehen viele Wähler nach einer Legislaturperiode eine Bilanz, indem sie die Regierungsleistung mit den Wahlversprechungen, die seinerzeit abgegeben wurden, vergleichen.

Aber für ein solches «retrospective voting» braucht es Zeit. Am Tag nach einer Abstimmung ist eine retrospektive Beurteilung der Kampagnenversprechungen unrealistisch. Deshalb ist die Figur des reuevollen Stimmsünders wohl vielmehr eine innere, psychologische Rechtfertigungs- und Verarbeitungsstrategie für ein unerwartetes und schockierendes Abstimmungsergebnis.

Thomas Milic ist Politikwissenschaftler und «Leiter Bereich Abstimmungen und Wahlen» der privaten «Forschungsstelle Sotomo». (Basler Zeitung)

Erstellt: 21.08.2017, 09:23 Uhr

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