Grüne planen Initiative für Klimaabgabe auf Flugtickets

Grünen-Chefin Regula Rytz will mittels Volksinitiative eine CO2-Abgabe auf Flugtickets realisieren. Im Nationalrat war die Abgabe Mitte Dezember gescheitert.

Will die Ticketabgabe auf dem Verfassungsweg einführen: Grünen-Chefin Regula Rytz. Keystone/Patrick Huerlimann

Will die Ticketabgabe auf dem Verfassungsweg einführen: Grünen-Chefin Regula Rytz. Keystone/Patrick Huerlimann

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Grünen-Chefin Regula Rytz will einem Interview zufolge einer Umweltabgabe auf Flugtickets mit einer Volksinitiative zum Durchbruch verhelfen. «Wenn der Ständerat die Ticketabgabe nicht ins CO2-Gesetz aufnimmt, werden wir sie auf dem Verfassungsweg einführen müssen.»

Ihre Partei prüfe derzeit die Vorbereitung einer Volksinitiative für die Einführung einer Flugticketabgabe, sagte die 56-jährige Parteipräsidentin und Berner Nationalrätin einem Interview mit dem «Blick» vom Freitag.

Eine CO2-Gebühr auf Flugtickets sei eine konkrete Massnahme gegen das Fliegen als eine der grössten Klimasünden, erklärte Rytz. Eine solche Abgabe sei in europäischen Ländern bereits Realität. Umfragen zeigten, dass die Bevölkerung eine Abgabe richtig finde.

Im Nationalrat gescheitert

Der Nationalrat hatte bei den Beratungen zum gescheiterten CO2-Gesetz Mitte Dezember eine solche Abgabe mit 93 zu 88 Stimmen bei 8 Enthaltungen abgelehnt. Die Gegner befanden etwa, das Fliegen dürfe nicht zu einem Privileg für Reiche werden. Zur Diskussion standen Abgaben zwischen 12 und 30 Franken für Flüge in EU-Länder sowie zwischen 30 und 50 Franken für Flüge in andere Länder.

Ein Tag vor Rytz hatte bereits SVP-Präsident Albert Rösti zum Auftakt des Wahljahres eine mögliche Volksinitiative angekündigt. Seine Partei will demnach die AHV «retten» und aus den bestehenden Bundesmitteln mehr Geld für die AHV abzweigen.

Volksinitiativen sind vor und in Wahljahren bei den Parteien auch beliebte Wahlkampfinstrumente. 2018 wurden acht Volksbegehren lanciert. In den Jahren unmittelbar vor den Wahljahren 2015 und 2011 waren 12 beziehungsweise 15 Initiativen an den Start gegangen. Im Wahljahr 2011 sogar die Rekordmenge von 23. Im Bundesrat und im Parlament sind derzeit noch elf Volksbegehren hängig. (sda)

Erstellt: 04.01.2019, 05:39 Uhr

Artikel zum Thema

Benzin soll maximal acht Rappen pro Liter teurer werden

Der Nationalrat sagt knapp Nein zu einer CO2-Abgabe auf Flugtickets. Auf der Strasse will er den Kostenzuschlag deckeln. Mehr...

Heute geht es um die Preise fürs Benzin und Fliegen

Im Nationalrat wird um den Benzinpreis gefeilscht. Zudem geht es um eine CO2-Abgabe auf Flugtickets. Mehr...

Blog

Paid Post

Zahlgewohnheiten ändern sich

Für viele Menschen ist Bargeld heute noch das Nonplusultra. Kreditkarten gelten oft als teuer und eher unpraktisch. Doch die Zeiten ändern sich. Und vor allem die Karten selbst.

Kommentare

Blogs

Michèle & Friends Die grosse Freiheit
Sweet Home Pastellfarben ziehen ein
Geldblog Attraktive Alternative zu klassischen Bankaktien

Die Welt in Bildern

Das grösste Kunstwerk der Welt aus Strohhalmen: Zwei Frauen aus Vietnam posieren für ein Foto vor der Kunstinstallation «Abschied des Plastik-Meeres» des kanadischen Künstlers Benjamin Von Wong, die aus 168'000 Plastik-Strohhalmen besteht. (17. März 2019)
(Bild: Thanh NGUYEN) Mehr...