Merz glanzvoll zum Bundespräsidenten gewählt

Mit ehrenvollen Ergebnissen hat die Vereinigte Bundesversammlung Hans-Rudolf Merz und Doris Leuthard turnusgemäss zum Bundespräsidenten und zur Vizepräsidentin des Bundesrats gewählt.

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Vor weniger als drei Monaten schwebte Hans-Rudolf Merz zwischen Leben und Tod. Nun übernimmt der 66-Jährige für ein Jahr das Bundespräsidium. Und dies mitten in der Finanzkrise neben dem Schlüsselressort der Finanzen.

Merz wurde am 10. November 1942 in Herisau geboren. Er schloss das Studium der Staatswissenschaften an der Hochschule St. Gallen mit dem Doktortitel ab. Versuche, in der Politik Fuss zu fassen, blieben nach Tätigkeiten als Sekretär der FDP des Kantons St. Gallen und als Einwohnerrat von Herisau in den Anfängen stecken.

Unternehmensberater in der weiten Welt

Merz zog als Unternehmensberater in die weite Welt hinaus und wandte sich erst 1997 wieder der Politik zu. Die Ausserrhoder Landsgemeinde wählte ihn gegen den offiziellen FDP-Kandidaten zum Nachfolger von Otto Schoch in den Ständerat. Merz hatte sich zuvor als letzter Präsident und Troubleshooter der Ausserrhoder Kantonalbank profiliert und den Verkauf des angeschlagenen Instituts an die SBG, die heutige UBS, eingefädelt. Mit der Grossbank verband ihn schon in den 1970er-Jahren eine Tätigkeit an deren Ausbildungszentrum Wolfsberg

In Bern verschaffte sich der gradlinig und eloquent auftretende Wirtschaftsliberale rasch Respekt. Merz vertrat die Positionen der FDP in der Finanz-, Asyl- und Aussenpolitik in der «Arena». Er scheute sich aber nicht, beim Bundesengagement für Swissair und Expo von der offiziellen Parteilinie abzuweichen.

Zweierticket mit Beerli

Am 10. Dezember 2003 wurde Merz mit 127 Stimmen im zweiten Wahlgang als Nachfolger von Kaspar Villiger in den Bundesrat gewählt. Das Parlament gab ihm den Vorzug vor Christine Beerli, die von der FDP-Fraktion zusammen mit Merz in einem Zweiervorschlag nominiert worden war.

Im Bundesrat hatte Merz, der zusammen mit dem gleichzeitig gewählten Christoph Blocher als Hoffnungsträger der Wirtschaft galt, keinen einfachen Start. Im Mai 2004 lehnte das Volk das Steuerpaket ab. Profil verschaffte sich Merz unter anderem im Steuerstreit mit der EU und bei der Vorbereitung einer umfassenden Reform der Mehrwertsteuer. Als wichtigen Erfolg verbucht er selber auch die Mitgliedschaft der Schweiz im Financial Stability Forum.

Als Bundespräsident löst der 66-jährige Finanzminister und Ausserrhoder Freisinnige Merz seinen Walliser Parteikollegen Pascal Couchepin ab, dessen zweites Präsidialjahr nach 2003 zur Neige geht. Bis Ende Jahr ist er noch Vizepräsident. Dieses Amt hatte er nach der Abwahl von Christoph Blocher vorzeitig antreten können.

Gutes Resultat

Von den 239 Wahlzetteln für die Präsidentenkür kamen 238 zurück. 23 waren leer, 6 ungültig. Bei 209 gültigen Stimmen betrug das absolute Mehr 105. Neben Merz erhielten Vereinzelte 24 Stimmen.

Mit 185 Stimmen kam Merz nicht an die 197 Stimmen seines Vorgängers Couchepin heran. Er erreichte aber das zweithöchste Resultat seit den 187 Stimmen von Moritz Leuenberger im Jahr 2000. Von den letzten 30 Bundespräsidenten und Bundespräsidenten schnitten 13 besser ab als Merz.

Merz, der dem Bundesrat seit 2004 angehört, ist der zweite Bundespräsident aus dem Kanton Appenzell Ausserrhoden. Vor ihm fiel diese Ehre 1938 dem Freisinnigen Johannes Baumann zu. Baumann und Merz sind im Übrigen auch die beiden einzigen Bundesräte, die der Stand Appenzell Ausserrhoden bisher stellen konnte.

2010 die dritte Bundespräsidentin

Ein gutes Ergebnis erzielte mit 173 Stimmen auch die 45-jährige CVP-Vertreterin Doris Leuthard als neue Vizepräsidentin. Von den 219 Wahlzetteln waren 13 leer und 8 ungültig. Bei 198 gültigen Stimmen betrug das absolute Mehr 100. Neben Leuthard erhielten der kurz zuvor zum Bundesrat gewählte SVP-Vertreter Ueli Maurer 12 und Vereinzelte 13 Stimmen.

Mit 173 Stimmen blieb die Volkswirtschaftsministerin bei deutlich schwächerer Präsenz um 20 Stimmen hinter dem Ergebnis von Hans-Rudolf Merz 2007 zurück. Zuvor hatte letztmals Kaspar Villiger im Jahr 2000 mit 177 Stimmen bei der Vizepräsidentenwahl besser abgeschnitten als sie.

Die im Juni 2006 in den Bundesrat gewählte Aargauerin Leuthard wird ein Jahr früher Vizepräsidentin, weil der zum zweiten Mal nach 2004 für dieses Amt vorgehene Samuel Schmid zurücktritt. Ihr winkt die Aussicht, für 2010 als dritte Frau nach den Sozialdemokratinnen Ruth Dreifuss (1999) und Micheline Calmy-Rey (2007) ins Präsidium aufzusteigen.

Dass es noch nicht mehr Bundespräsidentinnen gab, liegt am Pech zweier Frauen. Die Zürcher Freisinnige Elisabeth Kopp war 1989 nur gerade 12 Tage Vizepräsidentin, bevor sie unter Druck aus dem Bundesrat zurücktrat. Die Innerhoder CVP-Vertreterin Ruth Metzler wirkte 2003 als Vizepräsidentin, konnte das Präsidialamt aber 2004 wegen ihrer Abwahl nicht antreten. (sda)

Erstellt: 10.12.2008, 12:01 Uhr

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