Hintergrund

Wehe, wenn es dunkel bleibt

Nach jeder Session veröffentlicht Politnetz eine Abwesenheitsliste der Nationalräte. Bei den Parlamentariern ist die Liste unbeliebt. Doch sie zeigt schwarz auf weiss, wer sich abmeldet und wer nicht.

Dunkle Stellen auf der Abstimmungstafel im Nationalratssaal: SVP-Nationalrat Lukas Reimann eilt zu einer Abstimmung.

Dunkle Stellen auf der Abstimmungstafel im Nationalratssaal: SVP-Nationalrat Lukas Reimann eilt zu einer Abstimmung. Bild: Keystone

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Wenn sie Grün hören, sehen etliche Rot: Viele Nationalräte mögen sie gar nicht, die Abwesenheitsliste, die Politnetz nach jeder Session erstellt und im Internet veröffentlicht. Ein «Pranger » sei das, hört man in der Wandelhalle, unfair und ohne Aussagekraft über die eigentliche politische Arbeit.

Mag sein. Doch sie zeigt, schwarz auf weiss, welche Politiker sich ordentlich abmelden und welche bei wie vielen Abstimmungen unentschuldigt fehlen. Nicht mehr, nicht weniger. «Sich abzumelden ist das Mindeste», ist Politnetz- CEO Thomas Bigliel überzeugt. Das müsse jeder Arbeitnehmer ja auch. Er schränkt zugleich ein: «Alles, was unter 20 Prozent ist, ist gut.» Denn es reicht, im entscheidenden Moment, wenn der Pager am Hosenbund surrt, auf der Toilette zu sein oder aus einem anderen Grund ausserhalb des «Ichspurte-zum-Platz»-Rayons zu stehen – und schon taucht man auf der Liste der Sünder auf. Und da ist es wie im richtigen Leben: Kleine Sünden verzeiht man sich und anderen gerne, bei grossen schüttelt man den Kopf. Natürlich nur bei den Sünden der anderen.

In der dreiwöchigen Frühlingssession, die gestern zu Ende ging, knackten acht Politiker die besagte 20-Prozent-Limite. Das sind immerhin vier Prozent. Weitere 27 Parlamentarier – 13,5 Prozent – lagen im orangen Bereich, waren also bei 15 bis 20 Prozent der insgesamt 245 Abstimmungen nicht im Saal.

Quadri fehlte bei gut der Hälfte

Der Spitzenreiter unter den Abwesenden kommt aus dem Tessin: Lorenzo Quadri (Lega, TI) glänzte bei sage und schreibe 56,33 Prozent der Abstimmungen durch Abwesenheit. Er begründet seine Leader-Position gegenüber der BaZ mit dem unerwarteten Tod von Lega-Gründer Giuliano Bignasca. Er habe deshalb die zweite Sessionswoche versäumt. «Eine traurige Ausnahme», versichert der Rechtsanwalt aus Lugano.

Christoph Blocher (SVP, ZH) drückte bei 44,49 Prozent der Abstimmungen auf keinen der drei Knöpfe, Martin Landolt (BDP, GL) bei 37,55 Prozent. Blocher muss schmunzeln, als die BaZ ihn mit der «weltbewegenden Frage» konfrontiert. «Als Unternehmer kann ich nicht immer im Parlament sein. Das ist der Preis der Selbstständigkeit», erklärt der 72-Jährige. Er melde sich jedoch ab, wenn er fehle, und koste den Steuerzahler dann auch nichts. Zudem achte er darauf, dass keine Abstimmung wegen seiner Abwesenheit «schief herauskommt».

Landolt begründet sein Fehlen am Drücker zum einen mit seinem Amt als Parteipräsident. Zum anderen habe er sich an zwei Tagen aus familiären Gründen entschuldigt. Dass er an diesen Tagen in der Statistik dennoch als unentschuldigt auftaucht, liegt am Geschäftsreglement des Nationalrats. Danach gilt lediglich als entschuldigt, wer sich bis spätestens zu Sitzungsbeginn wegen Krankheit, Unfall, Mutterschaft oder «aufgrund eines Auftrages einer ständigen Delegation» abgemeldet hat.

Frauen sind pflichtbewusster

Ganz klar: Ein Grund, ein durchaus plausibler, findet sich immer. Ob Werten über 35 Prozent kann Bigliel dennoch nur den Kopf schütteln. Aus der Sicht des Bürgers zeige eine solche Abwesenheitsquote, «wie ernst ein Rat sein Mandat nimmt». Wie befeuernd das Thema Ratspräsenz ist, zeigt das Beispiel von Maria Roth-Bernasconi (SP, GE). Ihre Leuchtdiode an der Abstimmungstafel blieb in 22,45 Prozent der Fälle dunkel; vor den letzten Sessionstagen tauchte die Genferin mit 46 Prozent gar auf Rang eins auf. Die SP-Spitze war ob der Publikation nicht sonderlich erfreut und teilte dies Bigliel auch mit. Das Argument der Genossen: Roth-Bernasconi sei krank gewesen und habe deshalb viele Abstimmungen versäumt. Das mag sein, nur eben: Sie hätte sich krankmelden können (und müssen). Dann wäre sie in der Top-Schwänzer-Liste gar nicht erst aufgetaucht.

Bigliel publiziert die «Ich bin nicht am Platz»-Liste zum siebten Mal. Der vergleichende Blick in die Zahlen zeigt viererlei: Erstens hat die Entschuldigungsquote stark zugenommen. In der Wintersession 2011 waren lediglich 1,9 Prozent der gut 5500 Absenzen entschuldigt; heute liegt die Quote bei 28 Prozent. «Unser Ziel ist eine Quote von 80 Prozent», sagt Bigliel. Ein weiter Weg. Zweitens finden sich unter den Ausreissern, wie Bigliel die Parlamentarier mit mehr als 20 Prozent unentschuldigten Abwesenheiten nennt, viele «bürgerliche Politiker im gesetzteren Alter».

Drittens gilt als Faustregel: Je länger jemand im Rat sitzt, desto öfter fehlt er. Viertens sind Frauen pflichtbewusster als Männer. «Sie sind nicht nur häufiger anwesend, sondern entschuldigen sich auch konsequenter», hat Bigliel beobachtet. Aus der umgekehrten Optik betrachtet: «Männer nehmen es weniger genau. Mit dem Fehlen und dem Sichentschuldigen.» Mannomann. (Basler Zeitung)

Erstellt: 23.03.2013, 23:16 Uhr

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