Das Kabinett der lahmen Enten

Johann Schneider-Ammann will sich zurückziehen, irgendwann dann. Zum Zerfall unserer politischen Sitten.

Fröhliches Ratespiel. Doris Leuthard (links) geht, vielleicht bald, vielleicht nicht. Auch Johann Schneider-Ammann (zweiter von rechts) geht, vielleicht schon bald. Ueli Maurer (zweiter von links) soll am Gehen sein.

Fröhliches Ratespiel. Doris Leuthard (links) geht, vielleicht bald, vielleicht nicht. Auch Johann Schneider-Ammann (zweiter von rechts) geht, vielleicht schon bald. Ueli Maurer (zweiter von links) soll am Gehen sein. Bild: Keystone

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Es scheint sich in der Schweiz eine neue Rücktrittskultur für Bundesräte abzuzeichnen: Nachdem im vergangenen Sommer Doris Leuthard verlauten liess, dass sie sich spätestens Ende dieser Legislatur, also im Herbst 2019, aus der Regierung zurückziehen möchte, folgte ihr am vergangenen Freitag Johann Schneider-Ammann und gab in einem Interview mit der NZZ bekannt, dass auch er bis zu diesem Zeitpunkt sein Amt zur Verfügung stellen werde. Was die freisinnige NZZ bei ihrem freisinnigen Bundesrat umgehend als eine «unzweideutige» Aussage lobte, ist es bei näherem Hinsehen natürlich nicht – auch Schneider-Ammann blieb ähnlich vage wie Leuthard und sprach bloss von einem «Orientierungspunkt», den er auf das Legislaturende 2019 festlegte. Dass er früher gehen könnte, schloss er nicht aus und ist nach wie vor denkbar, so dass die neue Rücktrittskultur also darin besteht, dass unsere Bundesräte den Souverän, also uns, die wir deren Arbeitgeber sind, weiterhin im Unklaren lassen. Ein fröhliches Ratespiel für uns Bürger – als hätten wir nichts Besseres zu tun.

Denn dieser etwas majestätische, ja frivole Umgang mit dem eigenen Rücktritt sollte nicht Schule machen. Schon Leuthard operiert seit Längerem nur mehr als «lame duck», als lahme Ente, wie das die Amerikaner bezeichnen, weil alle wissen, dass die Christlichdemokratin das Gremium bald verlässt. Wer plant gerne mit Leuten, die Dinge versprechen, die sie persönlich nie mehr einhalten müssen? Schneider-Ammann, den die Medien und die Linke seit Jahren zur lahmen beziehungsweise kranken Ente herunterschrieben, weil er ihnen vordergründig zu amtsmüde, tatsächlich aber zu konservativ war, hat sich keinen Gefallen getan, indem er Leuthards unüberlegten Schritt nachahmte. Er wird nicht mehr allzu viel zustande bringen können in den nächsten Monaten. Warum sollten zum Beispiel die Bauern, denen seine Freihandels-Agenda nicht zusagt, ihm entgegenkommen, wenn sie doch wissen, dass bald ein Nachfolger auftaucht, der vielleicht biegsamer, unerfahrener handelt oder der SVP angehört?

Alle reden vom Wetter, wir nicht

Ein zweites kommt dazu – und darin liegt das grössere Ärgernis. Indem die Bundesräte ihren Rücktritt so verfrüht zelebrieren, führen sie in unsere politische Kultur etwas ein, was es früher kaum gab: eine Art permanenten Wahlkampf, der sich allein um mögliche Kandidaten für den Bundesrat dreht. Fast zwei Jahre lang darf nun darüber gemutmasst werden, wer auf Leuthard und Schneider-Ammann folgt. Über die Sitze in der Regierung wird infolgedessen viel zu viel gesprochen und spekuliert, zumal besonders die Medien, auch ich gehöre dazu, dieses scheinbar bedeutungsvolle Spektakel um Personen schätzen. Dass man mich nicht falsch versteht: Auf Personen kommt es durchaus an, aber in keinem politischen System ist es weniger wichtig, wer in der Regierung sitzt, als in unserem. Oberflächlichkeiten und Pseudo-Konflikte wie der richtige Haarschnitt des Kandidaten oder das richtige Wort am richtigen Ort erhalten eine Aufmerksamkeit, die wenig mit den Herausforderungen unserer Zeit zu tun haben, sondern mehr damit, dass sich in unseren Medien ein politischer Analphabetismus ausgebreitet hat, der inzwischen bedrohliche Ausmasse angenommen hat. Wer erinnert sich an das lächerliche Theater, das die Medien veranstalteten, als Ignazio Cassis, der jetzige Bundesrat aus dem Tessin, zuerst der Waffen-Organisation Pro Tell beitrat, um dann gleich wieder vor Schreck auszutreten? Peinlich gewiss, typisch wohl auch – aber eine Affäre, worüber man tagelang debattieren muss?

Ohne sich dessen wohl bewusst zu sein, allein ihren privaten Prioritäten verhaftet, leisten die Bundesräte damit einer Fehlentwicklung Vorschub, die wir umkehren sollten. Bundesräte sind ohne Zweifel wichtig, doch so wichtig auch wieder nicht, dass wir uns monatelang allein mit ihnen beschäftigen wollen. In unserem politischen System wäre es angezeigter, über Inhalte zu streiten, wozu wir Gott sei Dank regelmässig gezwungen werden, weil wir nach wie vor alle drei Monate eine Volksabstimmung abhalten. Doch das Parlament, wo der gleiche Streit stattfinden sollte, scheint sich zusehends damit abzufinden, dass es nur mehr Wahlbehörde des Bundesrates ist und sonst gar nichts. Jedenfalls erwecken Medien und Politiker diesen Eindruck, solange die Bundesratsfragen die öffentliche Debatte derart prägen. Die Parlamentarier werten sich damit selber ab – weswegen sie ihre Bundesräte dazu bewegen sollten, den alten Usus beizubehalten. Wenn es früher einen Entscheid gab, den ein Bundesrat ganz alleine fällte und den oft nicht einmal seine engsten Mitarbeiter erahnten, dann die Frage des Rücktritts. Die Mitteilung kam unverhofft und ohne Vorwarnung – der Wahlkampf war meistens entsprechend kurz. Es trug dies übrigens zum speziellen Charisma des Amtes bei: dass man wie beim Papst oder bei der Queen stets im Ungewissen blieb, wann ein Bundesrat in Pension ging. Fahrlässig und mit wenig guten Argumenten wird diese Tradition unserer politischen Kultur mit solchen vorzeitigen Abgängen via Interviews zerstört.

In der Schweiz ist es nicht sinnvoll, wenn monate-, ja jahrelang darüber verhandelt wird, wer vielleicht einmal Mitglied der Regierung werden könnte. Vor allem ruiniert diese Debatte das Parlament und dessen politischen Betrieb. Dass man den Parlamentariern immer öfter unterstellt, jeder von ihnen strebte in seiner politischen Karriere nur mehr ein Ziel an: nämlich einmal Bundesrat zu werden, hat damit zu tun. Früher dominierten ein paar Tenöre die Politik in der Schweiz – und interessanterweise waren es in der Regel Nationalräte. Ob Blocher, Bodenmann, Hubacher oder Steinegger, Eugen David, Carlo Schmid oder Otto Fischer – in den Medien kamen sie vor allem vor und führten den politischen Kampf – nicht die Bundesräte, deren Aufgabe eher im Hintergrund blieb. Bundesräte repräsentierten und integrierten, National- und Ständeräte lagen sich ständig in den Haaren und machten sich die Hände schmutzig, was ihnen aber auch mehr Respekt und Macht einbrachte, nicht zuletzt gegenüber den Bundesräten und der potenten Verwaltung. Je mehr aber die Parlamentarier zulassen, dass nur mehr die Bundesräte für Politiker gehalten werden, desto zweitrangiger erscheint ihr Mandat in Bern.

Wer regiert die Schweiz?

Dass die Bundesräte zudem immer öfter und immer länger ins Ausland fahren, um sich dort mit ihren Kollegen, den Ministern, zu treffen, was in den Medien respektvolle Berichte und schmeichelhafte Bilder auslöst, verstärkt diese heimliche, langsame Machtverschiebung vom Parlament zur Regierung. Über wen dauernd gesprochen und rapportiert wird – dessen Tätigkeit und Einfluss muss doch von Belang sein. Dieser Glaube setzt sich jedenfalls beim Publikum fest.

Ironischerweise ist wohl das Gegenteil der Fall. Die wahren Chefs in Bern sind nämlich nicht die Bundesräte, sondern die Chefbeamten, die einer immer mächtiger werdenden Verwaltung vorstehen. Man muss den Beamten nichts unterstellen, diese Entwicklung, die ich beschreibe, haben sie nicht herbeigeführt, doch objektiv betrachtet profitieren sie davon. Je mehr sich die politische Macht nämlich in der Exekutive ballt, desto einfacher fällt es der Verwaltung, sich durchzusetzen. Früher waren es immerhin 246 Parlamentarier, die ausserdem über ein grosses politisches Selbstbewusstsein verfügten, die die Verwaltung kontrollierten. Heute reicht es meist, wenn die Verwaltung die sieben Bundesräte, oder wenigstens vier davon, auf ihre Seite bringt. Mit anderen Worten, je öfter, je ergebener, je exklusiver wir Journalisten nur mehr über die Bundesräte schreiben, desto mehr werden jene Leute die Politik in diesem Land bestimmen, nämlich die Beamten, die sich noch nie in ihrem Leben einer demokratischen Wahl haben stellen müssen. Beseitigung der Demokratie per permanenten Wahlkampf. So paradox muss man diesen Vorgang beschreiben.

Doris Leuthard geht, vielleicht bald, vielleicht auch nicht, Johann Schneider-Ammann geht, vielleicht schon bald, Ueli Maurer soll am Gehen sein, hoffen seine Gegner, ja selbst Simonetta Sommaruga gilt als amtsmüde: Die Schweiz, das glückliche Land, ist nach wie vor so glücklich, dass es sich eine Regierung leisten kann, wo fast die Mehrheit sich einen Rücktritt überlegt. Das Kabinett der lahmen Enten. (Basler Zeitung)

Erstellt: 28.04.2018, 08:47 Uhr

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