Die Abtrünnigen

Sie bringen ihren Gegnern Glück: Hans Grunder (BDP) und Daniel Fässler (CVP) sorgen am häufigsten für Erfolge der Konkurrenz im Nationalrat. Das zeigt eine neue Auswertung.

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Es gibt sie immer wieder: die Abstimmungen im Nationalrat, in denen fünf, zwei oder auch mal nur eine einzige Stimme über den Ausgang entscheidet. In diesen Momenten kommt es darauf an, wer gerade die Toilette aufsucht und darum die Stimmabgabe verpasst – oder wer sich gegen die Meinung der eigenen Fraktion stellt.

Paradebeispiel ist die Schlussabstimmung über die Altersreform 2020 im Frühjahr 2017: Benötigt wurden 101 Stimmen – die schliesslich nur erreicht wurden, weil zwei Mitglieder der SVP-Fraktion, die Tessiner Lorenzo Quadri und Roberta Pantani, gegen die Linie ihrer Parteifreunde votierten. (Die Vorlage scheiterte später in der Volksabstimmung.)

Welche Nationalrätinnen und Nationalräte sind nun besonders oft für verlorene Abstimmungen verantwortlich? Um dies herauszufinden, hat die Website Politik.ch dieser Tage sämtliche Beschlüsse seit Legislaturbeginn ausgewertet, die mit zehn Stimmen Differenz oder weniger zustande kamen. Zwei Politiker teilen sich demnach den Spitzenplatz im Ranking: Hans Grunder (BDP, BE) und Daniel Fässler (CVP, AI). Beide Nationalräte waren in jeweils 53 Fällen mitverantwortlich, dass die Abstimmung nicht im Sinne ihrer Fraktionen ausging.

Der frühere BDP-Präsident Grunder war bei 15 Entscheiden im Saal abwesend, bei weiteren 36 stimmte er anders als die Fraktionsmehrheit, zweimal enthielt er sich der Stimme. Auf diese Weise verhalf er etwa Vorstössen für ein Burkaverbot, für die permanente Überwachung von islamistischen Gefährdern oder gegen obligatorische Hundekurse im Nationalrat zum Erfolg – gegen den Willen seiner Partei.

CVP-Nationalrat Fässler bringt es auf 15 Enthaltungen, 18 Abwesenheiten und 20 Voten gegen die Fraktionslinie. In der laufenden Session etwa trug er, entgegen der CVP-Mehrheitsmeinung, dazu bei, dass die Kinderzuschläge bei den Ergänzungsleistungen gesenkt werden.

«SP und SVP achten strenger auf Präsenz und Geschlossenheit.»Thomas Gemperle, Politik.ch

Was auffällt: Die Fraktionen der CVP und der FDP sind auf den vorderen Plätzen des Rankings überproportional vertreten. Daneben finden sich Vertreter von Grünliberalen (Martin Bäumle, Rang 6) und BDP (Hans Grunder, Rang 1). Das Resultat scheint das breite Meinungsspektrum innerhalb der Mitteparteien widerzuspiegeln.

Thomas Gemperle von Politik.ch erklärt sich das Ergebnis indes eher mit unterschiedlich ausgeprägter Fraktionsdisziplin: «Bei wichtigen und knappen Abstimmungen achten die Polparteien SP und SVP strenger auf Präsenz und Geschlossenheit.»

Drei (Ex-)Parteichefs und die Loyalität

Bemerkenswert ist überdies auch der 11. Platz von CVP-Nationalrat Gerhard Pfister im Ranking. Mit ihm, Grunder und Bäumle sind gleich drei ehemalige oder amtierende Parteichefs auf den vorderen Rängen platziert. Hinzu kommt noch eine Bundesratskandidatin (Isabelle Moret, FDP, VD) auf Rang 4. Eine Karriere in der Partei bedingt offenkundig keine besonders ausgeprägte Loyalität oder Kongruenz mit deren politischen Positionen.

Eigens zu untersuchen wäre, ob die Topabweichler eher der linken oder der rechten Ratsseite helfen. Zumindest von den beiden Erstplatzierten Grunder und Fässler ist bekannt, dass sie innerhalb ihrer Fraktionen zum konservativen Flügel zählen. Sie erwirken denn auch in der Regel Erfolge der Rechtsbürgerlichen.


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(Redaktion Tamedia)

Erstellt: 14.09.2018, 11:12 Uhr

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