Stichwort:: Bundesgericht

News

Er hat blaugemacht: Swiss-Pilot zu Recht entlassen

«Schwerwiegende Pflichtverletzung»: Das Bundesgericht hat die Kündigung eines Piloten bestätigt, der sich krank meldete, um einen Familienanlass in Ecuador zu besuchen. Mehr...

Bundesgericht spricht Mann frei, der seit 2012 in Haft sitzt

Das Bundesgericht hat einen Bosnier im Werkstattmord von Gränichen AG vom Vorwurf des Mordes freigesprochen. Er bekommt eine Haftentschädigung. Mehr...

Bundesgericht muss wegen Streit um Katze entscheiden

Seit 2014 gehen zwei Waadtländer vor Gericht gegeneinander vor. Beide behaupten, dass eine Katze ihnen gehört. Mehr...

Ständeräte fordern mildere Strafen für Raser

Die Verkehrskommission des Ständerats hat dem Bundesgericht einen Brief geschrieben und ritzt damit an der Gewaltentrennung. Mehr...

500-Meter-Fahrt auf Pannen-Streifen kostet 10'000 Franken

Ein Autofahrer benutzte wegen Staus den Pannenstreifen auf der A1. Das Bundesgericht wertet dies als grobe Verletzung der Verkehrsregeln. Mehr...

Liveberichte

Gasche: «Wir bekämpfen die Rechtsunsicherheit»

Die BKW kämpft vorerst weiter für ihr AKW in Mühleberg. Am Mittwochmorgen orientiert der bernische Energiekonzern über das weitere Vorgehen. baz.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

Interview

«Es braucht schon einen chronischen Konflikt»

Interview Das neue Urteil zeige, dass das Bundesgericht die Latte hoch ansetze für die Verweigerung der gemeinsamen elterlichen Sorge, sagt Rechtsprofessor Roland Fankhauser. Mehr...

«Auch Arztzeugnisse sind nicht mehr verbindlich»

Laut einem neuen Urteil des Bundesgerichts ist die ärztliche Einschätzung zur Festsetzung der Invalidität nicht wichtig. Das betreffe auch Arztzeugnisse, sagt Rechtsprofessor Ueli Kieser. Diese würden damit zu blossen Einschätzungen degradiert. Mehr...

«Zwei Fälle haben mich sehr geärgert»

Der frühere Bundesrichter Hans Wiprächtiger sagt, wie der Initiative zu begegnen ist, laut der Richter persönlich für Fehlentscheide haften sollen. Mehr...

«Wir lassen unsere Journalisten nicht fallen»

Das Bundesgericht will, dass eine BaZ-Journalistin den Namen eines Dealers nennt. Dies greift den Quellenschutz an, findet Unternehmensjurist Wagner – und zieht das Urteil weiter vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Mehr...

«Das Bundesgericht respektiert das Interesse des Kindes nicht»

Interview Eine Mutter, die ihren Sohn entführt hatte, muss diesen dem Vater in Italien zurückgeben – ohne dass das Kind angehört worden wäre. Experte Rolf Widmer kritisiert, die Schweiz wende ihr fortschrittliches Gesetz nicht an. Mehr...

Hintergrund

Deutscher Gewalttäter muss die Schweiz verlassen

Ein mehrfach vorbestrafter Deutscher hat vom Kanton Aargau keine Aufenthaltsbewilligung mehr erhalten. Das Bundesgericht unterstützt die Behörden. Mehr...

Sorgerecht: Unterlegener Vater geht nach Strassburg

Das Bundesgericht hat einem Vater in einem wegweisenden Urteil das Sorgerecht entzogen – wegen Dauerkonflikts mit der Mutter. Fachleute sagen, ob sie seiner Beschwerde Chancen einräumen. Mehr...

«Der Arzt wird nicht mehr ernst genommen»

Bei der Beurteilung der Invalidität haben Ärzte laut einem kürzlich ergangenen Urteil des Bundesgerichts wenig zu sagen. Rechtsexperte Ueli Kieser sieht darin eine Zäsur. Mehr...

Nach zwei Vergehen droht die Entwaffnung

Sinn des Waffengesetzes ist der Schutz vor Missbrauch – im Visier der Polizei sind aber auch gewaltfreie Bürger. Mehr...

Er legt sich mit Vatikan und Bundesgericht an

Martin Graf, der grüne Zürcher Justizdirektor, wäre als Diplomat eine Katastrophe. Nun ist er Regierungsrat und polarisiert mit undiplomatischen Äusserungen über Bischof Huonder, Rom und Richter. Mehr...

Meinung

Missbrauch des Rechtssystems

Kommentar Die Revision des Bundesgerichtsgesetzes könnte das Problem ­der Beschwerdeflut lösen. Mehr...

SVP-Initiative: Konsequentes Recht oder Barbarei?

Pro & Kontra Soll man Leute ohne Anhörung und nähere Prüfung des Landes verweisen? Mehr...

Die Patienten sollten mehr Wahlfreiheit haben

Analyse Der Kampf gegen die Versandhändler ist rückständig. Apotheker und Drogisten sollten ihre Energie besser für anderes einsetzen. Mehr...

Das sagt der Experte zum Urteil im Fall Lucie

Interview Gerichtsreporter Thomas Hasler beantwortet acht Fragen zu den Folgen des heutigen Urteils. Kommt Daniel H. jemals frei? Missachtet das Bundesgericht den Volkswillen? Mehr...

Fümoar zeigt sich als schlechter Verlierer

Der unermüdliche Widerstand gegen das restriktive Basler Rauchverbot wird zur nervigen Trotzerei. Der Verein Fümoar steht immer mehr im Abseits. Mehr...

Service

Was man zum Chef besser nicht sagt

Streitigkeiten zwischen Chefs und ihren Untergebenen sind zuweilen bizarr. Das zeigt eine Zusammenstellung fristloser Entlassungen, mit denen sich sogar das Bundesgericht zu befassen hatte. Mehr...


Videos


«So ein Sicherheitsaufgebot habe ich noch nie gesehen»
TA-Experte Thomas Knellwolf zur Eröffnung ...

Er hat blaugemacht: Swiss-Pilot zu Recht entlassen

«Schwerwiegende Pflichtverletzung»: Das Bundesgericht hat die Kündigung eines Piloten bestätigt, der sich krank meldete, um einen Familienanlass in Ecuador zu besuchen. Mehr...

Bundesgericht spricht Mann frei, der seit 2012 in Haft sitzt

Das Bundesgericht hat einen Bosnier im Werkstattmord von Gränichen AG vom Vorwurf des Mordes freigesprochen. Er bekommt eine Haftentschädigung. Mehr...

Bundesgericht muss wegen Streit um Katze entscheiden

Seit 2014 gehen zwei Waadtländer vor Gericht gegeneinander vor. Beide behaupten, dass eine Katze ihnen gehört. Mehr...

Ständeräte fordern mildere Strafen für Raser

Die Verkehrskommission des Ständerats hat dem Bundesgericht einen Brief geschrieben und ritzt damit an der Gewaltentrennung. Mehr...

500-Meter-Fahrt auf Pannen-Streifen kostet 10'000 Franken

Ein Autofahrer benutzte wegen Staus den Pannenstreifen auf der A1. Das Bundesgericht wertet dies als grobe Verletzung der Verkehrsregeln. Mehr...

Thurgauer Schulen dürfen von Eltern kein Geld fordern

Kanton Thurgau Der Kanton Thurgau wollte Eltern per Gesetz dazu verpflichten, für Sprachkurse ihrer Kinder zu bezahlen. Darüber befand nun das Bundesgericht. Mehr...

Baby-Quäler Osterwalder bleibt verwahrt

René Osterwalder ist vor dem Bundesgericht abgeblitzt. In einem Punkt geben ihm die Richter jedoch recht. Mehr...

Türke muss für Mord 20 Jahre ins Gefängnis

Der Mann, der 2012 in Basel seinen Schwiegervater erschossen und seine Ehefrau und Schwiegermutter schwer verletzt hatte, ist beim Bundesgericht mit dem Antrag einer milderen Strafe abgeblitzt. Mehr...

Mutter fällt lange aus – SBB verweigern Lohnerhöhung

Eine Angestellte der Bundesbahnen glaubt, sie sei als Frau indirekt diskriminiert worden. Das Bundesgericht bejaht dies grundsätzlich, gibt aber auch den SBB teilweise recht. Mehr...

Zwei Schüsse zu viel: «Godzilla»-Freundin droht nun doch Gefängnis

Eineinhalb Jahre nach dem Freispruch jetzt die Wende. Die Angeklagte soll ihren Freund nicht in entschuldbarer Notwehr erschossen haben, so das Bundesgericht. Mehr...

Pendler dürfen zwei Steuerabzüge kumulieren

Der Kanton Zürich wollte einem Mann nicht gleichzeitig die Velopauschale und den Abzug fürs ÖV-Abo gewähren. Das Bundesgericht weist das Steueramt nun zurecht. Mehr...

Bundesrichter sollen nur noch wichtige Fragen klären

In Bagatellfällen sollen sich Betroffene nicht mehr an das Bundesgericht wenden können. Juristen-Verbände lehnen Einschränkungen ab. Mehr...

Sonko blitzt vor Bundesgericht ab

Der ehemalige gambische Innenminister bleibt in U-Haft. Die Richter in Lausanne haben eine entsprechende Beschwerde abgelehnt. Mehr...

Keine Geschäfte mit Urnen – Dignitas unterliegt vor Gericht

Ausserhalb von Friedhöfen dürfen Urnen nicht «gewerbemässig» beigesetzt werden. Die Sterbehilfeorganisation reichte dagegen Beschwerde ein. Mehr...

Urner Obergericht muss im Fall Walker neu entscheiden

Das Bundesgericht hebt den Freispruch des Barbetreibers Ignaz Walker vom Vorwurf des versuchten Mordes an seiner Ex-Frau auf. Jetzt muss der Kanton Uri wieder über die Bücher. Mehr...

Gasche: «Wir bekämpfen die Rechtsunsicherheit»

Die BKW kämpft vorerst weiter für ihr AKW in Mühleberg. Am Mittwochmorgen orientiert der bernische Energiekonzern über das weitere Vorgehen. baz.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

«Es braucht schon einen chronischen Konflikt»

Interview Das neue Urteil zeige, dass das Bundesgericht die Latte hoch ansetze für die Verweigerung der gemeinsamen elterlichen Sorge, sagt Rechtsprofessor Roland Fankhauser. Mehr...

«Auch Arztzeugnisse sind nicht mehr verbindlich»

Laut einem neuen Urteil des Bundesgerichts ist die ärztliche Einschätzung zur Festsetzung der Invalidität nicht wichtig. Das betreffe auch Arztzeugnisse, sagt Rechtsprofessor Ueli Kieser. Diese würden damit zu blossen Einschätzungen degradiert. Mehr...

«Zwei Fälle haben mich sehr geärgert»

Der frühere Bundesrichter Hans Wiprächtiger sagt, wie der Initiative zu begegnen ist, laut der Richter persönlich für Fehlentscheide haften sollen. Mehr...

«Wir lassen unsere Journalisten nicht fallen»

Das Bundesgericht will, dass eine BaZ-Journalistin den Namen eines Dealers nennt. Dies greift den Quellenschutz an, findet Unternehmensjurist Wagner – und zieht das Urteil weiter vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Mehr...

«Das Bundesgericht respektiert das Interesse des Kindes nicht»

Interview Eine Mutter, die ihren Sohn entführt hatte, muss diesen dem Vater in Italien zurückgeben – ohne dass das Kind angehört worden wäre. Experte Rolf Widmer kritisiert, die Schweiz wende ihr fortschrittliches Gesetz nicht an. Mehr...

«Die Strafnorm muss nicht geändert werden»

Mit dem Urteil gegen den türkischen Politiker Dogu Perinçek hat die Schweiz gemäss EGMR die freie Meinungsäusserung verletzt. Staatsrechtler Daniel Moeckli ordnet den Entscheid ein. Mehr...

«Der Ständerat sendet ein klares Signal nach Lausanne»

Interview FDP-Ständerat Martin Schmid fordert, dass das Bundesgericht öffentliche Beratungen per Internet überträgt. Entscheide wie jener zur Kopftuchfrage würden dadurch eher akzeptiert, findet er. Mehr...

Bonzen – und Mani Matter

Im Streitgespräch über die Bonzensteuer-Initiative der Juso kreuzen SP-Finanzexpertin Rosmarie Joss und der Kommunikationsberater und FDP-Politiker Urs Lauffer die Klingen. Mehr...

«Es geht um den Interessenkonflikt der Bank»

Interview Auch nach dem Bundesgerichtsurteil weigern sich viele Banken, den Kunden Kickbacks und Retrozessionen auszuzahlen. Susan Emmenegger, Direktorin des Instituts für Bankrecht in Bern, erklärt die Rechtslage. Mehr...

«Schwimmbussen fördern Parallelgesellschaften»

Johannes Czwalina will muslimische Schwimmunterrichts-Verweigerer auch nach dem Bundesgerichtsentscheid unterstützen. Der Riehener kritisiert die «Diktatur der Toleranz». Mehr...

«Für eine Klage gegen einzelne Bundesräte fehlt die Rechtsgrundlage»

Interview Die Berner SP-Finanzpolitikerin und Nationalrätin Margret Kiener Nellen sagt, wie man die Steuergeschenke in Milliardenhöhe an Grossaktionäre wieder rückgängig machen kann. Mehr...

Deutscher Gewalttäter muss die Schweiz verlassen

Ein mehrfach vorbestrafter Deutscher hat vom Kanton Aargau keine Aufenthaltsbewilligung mehr erhalten. Das Bundesgericht unterstützt die Behörden. Mehr...

Sorgerecht: Unterlegener Vater geht nach Strassburg

Das Bundesgericht hat einem Vater in einem wegweisenden Urteil das Sorgerecht entzogen – wegen Dauerkonflikts mit der Mutter. Fachleute sagen, ob sie seiner Beschwerde Chancen einräumen. Mehr...

«Der Arzt wird nicht mehr ernst genommen»

Bei der Beurteilung der Invalidität haben Ärzte laut einem kürzlich ergangenen Urteil des Bundesgerichts wenig zu sagen. Rechtsexperte Ueli Kieser sieht darin eine Zäsur. Mehr...

Nach zwei Vergehen droht die Entwaffnung

Sinn des Waffengesetzes ist der Schutz vor Missbrauch – im Visier der Polizei sind aber auch gewaltfreie Bürger. Mehr...

Er legt sich mit Vatikan und Bundesgericht an

Martin Graf, der grüne Zürcher Justizdirektor, wäre als Diplomat eine Katastrophe. Nun ist er Regierungsrat und polarisiert mit undiplomatischen Äusserungen über Bischof Huonder, Rom und Richter. Mehr...

Bundesgericht revidiert Urteil zum 1. Mai

Das Bundesgericht hat eine Beschwerde von drei Personen, die während der 1. Mai Demo 2011 von der Polizei kurzzeitig in Gewahrsam genommen wurden, teilweise gutgeheissen. Mehr...

Der Zusatzverdienst der höchsten Richter

Verfassung und Gesetz verbieten Bundesrichtern Nebenjobs. Ihr eigenes Reglement erlaubt es dennoch – dank einer juristischen Finesse. Mehr...

«Wir widersprechen durchaus»

Bundesrichter Andreas Zünd plädiert für mehr Gelassenheit gegenüber dem Strassburger Gerichtshof. Die Kritik am Urteil zur Ausschaffungsinitiative könne er verstehen. Mehr...

Viele Banken geben den Kunden nicht, was ihnen zusteht

Exklusiv Bankkunden, die Vertriebskommissionen zurückfordern, stossen auf massiven Widerstand. Anwälte werfen einem Teil der Banken Verschleierungs- und Verzögerungstaktik vor. Mehr...

Carlos bleibt im Gefängnis

Der 18-jährige Gewalttäter wollte die aufschiebende Wirkung seiner Inhaftierung vor Bundesgericht erkämpfen. Vergeblich. Mehr...

Wann eine Vater-Kind-Beziehung «besonders intensiv» ist

Hintergrund Wenn binationale Ehen in der Schweiz geschieden werden, muss der ausländische Ex-Partner das Land in der Regel verlassen. Es gibt allerdings Ausnahmen – ein Bundesgerichtsurteil klärt eine solche. Mehr...

Carlos’ Kampf

Hintergrund Justizakten zeigen, wie ein Minderjähriger alle überfordert – sogar auf schwere Gewalttäter spezialisierte Einrichtungen. Er erkämpft sich bei Jugendanwaltschaft und gar bei SVP-Richtern einen umstrittenen Weg. Mehr...

SVP-Richter sind für Carlos’ «Luxus»-Therapie verantwortlich

Hintergrund Ein Gericht mit SVP-Mehrheit ordnete die Massnahmen für den mehrfach vorbestraften Gewalttäter Carlos an, die für die Partei «Verhätschelungspolitik» sind. Mehr...

Die CS zahlt, wenn Kunden Druck machen

Das Bundesgericht hat gesprochen. Und doch wimmeln die Banken viele Kundenanfragen ab. Mehr...

Trotz Gerichtsurteil werden weitere Zweitwohnungen gebaut

Hintergrund Franz Weber hat vor Gericht einen wichtigen Sieg errungen. Die Richter legen seine Initiative so aus, dass Hunderte von Zweitwohnungsgesuchen hinfällig werden. Doch sind längst nicht alle Projekte betroffen. Mehr...

Missbrauch des Rechtssystems

Kommentar Die Revision des Bundesgerichtsgesetzes könnte das Problem ­der Beschwerdeflut lösen. Mehr...

SVP-Initiative: Konsequentes Recht oder Barbarei?

Pro & Kontra Soll man Leute ohne Anhörung und nähere Prüfung des Landes verweisen? Mehr...

Die Patienten sollten mehr Wahlfreiheit haben

Analyse Der Kampf gegen die Versandhändler ist rückständig. Apotheker und Drogisten sollten ihre Energie besser für anderes einsetzen. Mehr...

Das sagt der Experte zum Urteil im Fall Lucie

Interview Gerichtsreporter Thomas Hasler beantwortet acht Fragen zu den Folgen des heutigen Urteils. Kommt Daniel H. jemals frei? Missachtet das Bundesgericht den Volkswillen? Mehr...

Fümoar zeigt sich als schlechter Verlierer

Der unermüdliche Widerstand gegen das restriktive Basler Rauchverbot wird zur nervigen Trotzerei. Der Verein Fümoar steht immer mehr im Abseits. Mehr...

Fümoar-Beizer sind noch entspannt

Wird das Urteil weitergezogen, kann in den Fümoar-Beizen noch eine Weile weitergeraucht werden. Zahlreiche Wirte fürchten bei einem Rauchverbot erhebliche finanzielle Einbussen. Mehr...

Weltgewandte Richter und keine Verlierer

Kommentar Streitfall Street View: Bedient man sich der Analogie zum Fussball, darf beim Bundesgericht von einem «unauffälligen Schiedsrichter» gesprochen werden. Und ein solcher kommt bekanntlich immer gut an. Mehr...

Was man zum Chef besser nicht sagt

Streitigkeiten zwischen Chefs und ihren Untergebenen sind zuweilen bizarr. Das zeigt eine Zusammenstellung fristloser Entlassungen, mit denen sich sogar das Bundesgericht zu befassen hatte. Mehr...

«So ein Sicherheitsaufgebot habe ich noch nie gesehen»
TA-Experte Thomas Knellwolf zur Eröffnung ...

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