Sommaruga inspiziert Flüchtlings-Hotspots auf Lesbos

Ihr zweitägiger Besuch in Griechenland führte die Justizministerin auf die Insel Lesbos. Die Schweiz unterstützt dort ein Aufnahmezentrum.

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Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat am Montag zwei Aufnahmezentren für Flüchtlinge auf der griechischen Insel Lesbos besucht. In Begleitung des griechischen Migrationsministers Ioannis Mouzalas machte sie sich ein Bild von der Situation in den Registrierungs- und Rückführungszentren für Asylsuchende. Auf Lesbos befindet sich einer von fünf dieser so genannten Hotspots in Griechenland.

Sommaruga besuchte im Rahmen ihres zweitägigen Arbeitsbesuches in Griechenland auch das auf Lesbos lokal geführte Aufnahmezentrum Kara Tepe sowie das damit verbundene medizinische Zentrum, wie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mitteilte. Dieses Zentrum wird von Médecins du Monde geleitet und von der Schweiz unterstützt.

Finanzielle oder fachliche Unterstützung

Am Dienstag trifft die Vorsteherin des EJPD in Athen die Verantwortlichen verschiedener Organisationen, die im Asylbereich tätig sind und von der Schweiz finanziell oder mit Fachwissen unterstützt werden. Sommaruga will unter anderen mit Maria Stavropoulou, der Direktorin der griechischen Asylbehörde, und mit Philippe Leclerc, dem Vertreter des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) in Griechenland, sprechen.

Die Europäische Union hat die so genannten Hotspots an den Aussengrenzen des Schengen-Raumes eingerichtet, um die ankommenden Flüchtlinge und Migranten zu identifizieren und zu registrieren. Mit dem Inkrafttreten des Flüchtlingspaktes zwischen der EU und der Türkei im März 2016 hat sich die Funktion dieser Hotspots geändert: Nun müssen Ankommende nach ihrer Registrierung in die Türkei zurück

Kapazitäten ausgeschöpft

Die Registrierungszentren in den Hotspots sind wegen der langsamen und zahlenmässig stark angewachsenen Verfahren überlastet, und die Aufnahmekapazitäten sind ausgeschöpft. Allein im Jahr 2016 kamen rund 175'000 Menschen per Boot in Griechenland an, hauptsächlich auf den nur wenige Kilometer vor der türkischen Küste liegenden Ägäis-Inseln, darunter Lesbos.

Einige Syrer seien freiwillig in die Türkei zurückgekehrt, sagte Sommaruga im Gespräch mit der Nachrichtenagentur sda. Die Rückschaffung gemäss der Vereinbarung zwischen EU und Türkei laufe aber nur zögerlich.

Schweiz nimmt 1500 Personen auf

Im Herbst 2015 hatten sich die EU-Mitgliedsländer darauf geeinigt, 160'000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland bis Ende 2017 auf andere EU-Staaten umzuverteilen. Die Schweiz nimmt freiwillig an diesem Relocation-Programm teil und hat sich verpflichtet, bis zum Ende dieses Jahres 1500 Personen aufzunehmen. Nach Angaben des EJPD vom Montag hat sie bisher 317 Menschen aus Griechenland und 605 aus Italien übernommen. (chi/sda)

Erstellt: 22.05.2017, 22:35 Uhr

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