Unerfüllte Liebe

Vor 25 Jahren lehnte die Schweiz den EWR ab. Damit schrieb das Land europäische Geschichte.

Debatte über das Undebattierbare. Nationalrat und EWR-Gegner Christoph Blocher läutet am 30. November 1992 in Bütschwil (SG) den Endspurt zur EWR-Abstimmung ein.

Debatte über das Undebattierbare. Nationalrat und EWR-Gegner Christoph Blocher läutet am 30. November 1992 in Bütschwil (SG) den Endspurt zur EWR-Abstimmung ein. Bild: Keystone

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Manche meiner Freunde fuhren am 19. Dezember 1992, knapp zwei Wochen, nachdem Volk und Stände den EWR verworfen hatten, nach Bern, um dort gegen diesen katastrophalen, selbstmörderischen, verschrobenen und provinziellen Entscheid zu protestieren. Hätte ich es einrichten können, wäre ich mitgefahren. Zur gleichen Zeit bildete sich eine Gruppe von jungen Leuten, die Vereinigung «Geboren am 7. Dezember», die sich vornahm, etwas gegen dieses Volk und seine Stände zu tun, und bald sammelte man Unterschriften für eine zweite EWR–Abstimmung, aus der später eine EG–Beitrittsinitiative hervorgehen sollte.

Wäre ich nicht anderweitig ausgelastet gewesen – als Student hatte man ja trotz Ferienüberschüssen und geschwänzten Vorlesungen immer so viel zu tun –, ich wäre ebenfalls auf die Strasse gegangen und hätte Unterschriftenbögen verteilt. Nichts, so schien es mir und manchen meiner Generation, hatte die Schweiz mehr zurückgeworfen als dieser unerfreuliche Abstimmungsausgang. Als wir am Sonntagabend gehört hatten, wie Jean-Pascal Delamuraz, dieser milde Freund des Genfersees und seiner schönen Weine, von einem «schwarzen Sonntag» sprach: Wir hätten ihn umarmen können, obwohl er ein Freisinniger war. Es war lange her gewesen, dass ich einem Freisinnigen so gerne zugestimmt hatte.

Reise ins Nichts

25 Jahre und manche politischen Häutungsprozesse später muss ich einräumen, wir hatten uns geirrt. Dieser Sonntag war nicht schwarz, sondern weiss wie ein neues Land. Es begann vielleicht eine der schwierigsten und produktivsten Zeiten unserer Geschichte zugleich, weil ein Teil der Elite dieses Land aufgegeben hatte, eine Minderheit unter den Klugen und Reichen das anders sah, und der wohl überwiegende Teil unserer Bevölkerung schon immer richtig gelegen hatte und sich das langsam, aber sicher in den Abstimmungsergebnissen niederschlagen sollte.

Hätten die Schweizer nicht Angst, wirtschaftliche Nachteile zu erleiden: Wir würden wohl nie mehr EU-freundlich abstimmen. Der Lack ist ab. Heute, 25 Jahre später, möchten sogar einzelne Mitglieder der Neuen Europäischen Bewegung (Nebs) keinen Beitritt mehr. Die letzten, aber einflussreichen Befürworter eines Anschlusses an die EU sitzen in der Berner Verwaltung und seiner Diplomatie. Ginge es nach ihnen, wären wir längst Mitglied der EU, ja, selbst dann würden sie das noch befürworten, wenn alle anderen Länder Europas aus der EU ausgetreten sind. Nicht einmal die Bundesräte trauen sich mehr, offen für einen Beitritt einzustehen, in ihren unruhigen Nächten mögen sie davon träumen, wenn sie dann Schlaf finden. Das Land hat sich gewandelt – und mit ihm die Welt, besonders Europa.

Wirtschaftlich blüht die Schweiz

War dieser Entscheid richtig, war er historisch? Gemessen an den Prognosen, die die damaligen EWR-Befürworter vorbrachten, haben die Schweizerinnen und Schweizer richtig entschieden. Der Untergang unserer Wirtschaft, die allgemeine Verbünzlisierung, die Isolation des Landes, der kulturelle Zusammenbruch: All das, wovor man uns gewarnt hatte, ist nicht eingetreten. Im Gegenteil, wirtschaftlich, um mit dem Wichtigsten zu beginnen, blüht die Schweiz seit der Finanzkrise auf eine fast unverschämte Art und Weise. Wenn manche einwenden, das liege an den bilateralen Abkommen, die wir nach dem EWR-Entscheid zuerst jahrelang ausgehandelt hatten, um sie im Juni 2002 in Kraft zu setzen: Die Zahlen stützen diese Behauptung nicht.

Die Schweiz war schon 1991, also vor der Abstimmung, in eine tiefe Rezession abgestürzt. Es folgten die mageren 1990er-Jahre, deren Schwierigkeiten aber samt und sonders hausgemacht waren: Wir ächzten unter einer tiefgreifenden Immobilienkrise, die Nationalbank betrieb eine falsche Politik, und einige schon mächtige Unternehmen hatte vollends der Grössenwahn ergriffen, das Management beging Fehler, von denen sich manche stolze Firma nie mehr erholen sollte. Mit dem EWR-Entscheid hatte das alles gar nichts zu tun – und die wirtschaftliche Aufhellung, die sich schliesslich einstellte, hatte genauso wenig mit den Bilateralen zu tun. Schon 2000 wuchs die Schweiz wieder kräftig, bevor diese Abkommen überhaupt in Kraft traten.

Und an der Personenfreizügigkeit mit der EU, die manche für eine Ursache halten, dass die Schweiz die Baisse der 1990er-Jahre zu überwinden vermochte, an diesem liberalen Regime kann es noch weniger gelegen haben, denn sie gilt für Bürger aus den «alten» EU-Staaten, also aus Deutschland, Italien oder Frankreich, erst seit 2007 ohne jede Einschränkung, für die übrigen Länder erst seit 2011. Im Jahr 2007 brach die internationale Finanzkrise über den Westen herein; ausgerechnet dann, als die angeblich so hilfreiche Personenfreizügigkeit vollständig eingeführt wurde, sackte das Wachstum auch in der Schweiz auf spektakuläre Art und Weise zusammen. 2010 allerdings hatte die Schweiz die Krise bereits ausgestanden.

Wäre der Zugang zum Binnenmarkt der EU wirtschaftlich grundsätzlich ein solcher Vorteil, dann müssten auch andere Länder in Europa längst wieder zulegen. Wie wir nur zu schmerzlich wissen, ist das nicht der Fall. Italien kennt seit gut fünfzehn Jahren praktisch kein Wachstum mehr, Frankreichs Wirtschaft kommt nicht vom Fleck, Spanien hat sich erst vor Kurzem etwas beruhigt, während Grossbritannien, das wegen des Brexit inzwischen untergegangen sein sollte, wirtschaftlich bisher kaum davon betroffen war. Die Wirtschaft Grossbritanniens wuchs 2016 1,8 Prozent, Deutschlands viel gelobte Maschine legte im gleichen Jahr um wie viel zu? 1,9 Prozent. Für 2017 erwarten die Prognostiker in Grossbritannien 1,66 Prozent, in Deutschland erneut 1,9 Prozent, in Frankreich: 1,57 Prozent. Sind das die Zahlen, die die Welt bedeuten?

Als in England über den Brexit diskutiert wurde, sprachen die Gegner von ganz anderen Zahlen, düsteren, schlimmen, geradeso wie sich in der Schweiz 1992 die negativen Vorhersagen überschlugen. Nichts ist eingetroffen. Dem Land geht es so gut wie kaum zuvor.

Diskurs in der Enge

Wenn es nur um das Wirtschaftliche gegangen wäre – wir würden heute nicht mehr darüber reden. Politisch war der Entscheid ungleich bedeutsamer, ja, und wohl historisch: Die Schweiz war das erste Land in Europa, das sich von der EU und ihren Verheissungen verabschiedete. Das fiel manchem sehr schwer, aber am Ende setzte sich eine überwältigende Mehrheit der Realisten durch. Das Licht ist ausgelöscht. Was in Europa erst nach und nach aufbrach: Eine unerfüllte, enttäuschte Liebe, eine Skepsis gegenüber einem Projekt, das zu gross und zu weltfremd gedacht, eigentlich nur scheitern konnte, wenn es auch noch lange überleben dürfte, wenngleich mehr schlecht als recht – all das nahm die Schweiz vorweg. Lob gilt vor allem den Gegnern des EWR, die seinerzeit so unwillkommen waren wie die verarmten Verwandten an einem Familienfest: denn sie, allen voran Christoph Blocher, erzwangen eine Debatte über das bis zu jenem Zeitpunkt Undebattierbare in Europa. War die EU nicht das Gute an sich? Ganz gleich, auf welcher Seite man stand: Niemand dürfte daran zweifeln, dass die Schweiz sich früher, intensiver, demokratischer, klüger und mutiger mit einem der dringendsten Probleme des heutigen Europa auseinandergesetzt hat. Wir sind wohl die am besten ausgebildeten Europäer, wenn es um Fragen der EU geht, ironischerweise – oder gerade deswegen – sind wir diesen Grossmachtträumen der europäischen Eliten nicht erlegen.

Wäre die Schweiz in die EU eingetreten, hätte sie den EWR angenommen? Ich glaube es nicht. Nie hätte eine Mehrheit von Volk und Ständen diesem sehr weitgehenden Schritt zugestimmt. Man wäre auf halbem Weg in die EU im EWR verhungert. Es wäre wohl umso fataler gewesen, denn wie das Beispiel Norwegen zeigt, das wir vergangene Woche hier behandelt haben, wären wir dann in den Zustand einer Kolonie abgesunken, aus dem wir uns wohl nie mehr hätten befreien können. Das Rahmenabkommen, das jetzt zur Debatte steht, ist ein identisches Projekt, das uns jene Politiker empfehlen, die in ihren unruhigen Nächten nach wie vor von einemEU-Beitritt träumen.



(Basler Zeitung)

Erstellt: 16.12.2017, 08:21 Uhr

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