Autor:: Dominik Feusi

News

Cassis belebt Schweizer Nahostpolitik

Erste Parlamentarier unterstützen den Bundesrat bei seinen Plänen – die Beamten mauern. Mehr...

Vermeintlicher Rückenwind

Ein Schiedsgericht zur Streitbeilegung ist populär – solange das EU-Gericht nicht erwähnt wird. Mehr...

Widerstand vom Gartenstuhl aus

Sozialpolitiker um Silvia Schenker lancieren das Referendum gegen Überwachungsgesetz. Mehr...

Mehr Geld

Der Bundesrat präsentiert seine Eckwerte zur AHV-Reform und will höhere Mehrwertsteuer. Mehr...

FDP entscheidet über Markwalder

Parteimitglied fordert Rauswurf, falls Nationalrätin in Bewegung für EU-Beitritt bleibt. Mehr...

Interview

«Eine Demokratie ‹sans public› ist tot»

Interview Die Zürcher SP-Nationalrätin Jacqueline Badran fordert Mediengutscheine zur Stützung der Presse. Mehr...

«Es kann sein, dass jahrelang nichts geht»

Interview Economiesuisse-Präsident Heinz Karrer über ein Rahmenabkommen mit der EU, «Piesackerei» und fremde Richter. Mehr...

«Wir laufen auf eine Versorgungsknappheit zu»

Interview Eduard Kiener, der frühere Direktor des Bundesamts für Energie, befürchtet die totale Auslandabhängigkeit. Mehr...

«Der Bundesrat sollte es versuchen»

CVP-Präsident Gerhard Pfister fordert eine Ausnahme bei der Übernahme von EU-Recht bei Referenden. Mehr...

«Es ist auf jeden Fall grosser Quatsch»

Die eiserne Lady der AfD, Beatrix von Storch, über Deutschland, Flüchtlinge, Populismus und die Linken. Mehr...

Hintergrund

Der Bundesrat akzeptiert EU-Gerichtshof

Innerhalb einer Woche fällt der angeblich neue Ansatz für ein Rahmenabkommen auseinander. Mehr...

Die Lösung liegt in Kanada

Das Abkommen zwischen der EU und Kanada enthält, was die Schweiz für ihre Beziehungen mit der EU braucht. Mehr...

SRG-Spitze hat keine Lust auf Debatte

Wie weiter nach dem 4. März? Gilles Marchand und Pascal Crittin lehnen Auftritt ab . Mehr...

Chemische Kollateralschäden

Wie die Chemikalienverordnung EU-Firmen in der Schweiz und Europa das Leben schwermacht. Mehr...

Steigende Ausgaben, unklarer Nutzen

Wie die Entwicklungshilfe zum Milliardengeschäft wurde und wo das Geld hinfliesst. Mehr...

Meinung

Die Wohlfühlregierung

Analyse Der Bundesrat tickt links. Warum es die Bürgerlichen nicht schaffen, ihre Politik zu machen. Mehr...

Inszenierte Betroffenheit

Kommentar Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats will eine Erklärung zum siebenjährigen Syrienkonflikt schreiben. Mehr...

Ignazio Cassis auf Burkhalters Spuren

Kommentar Der Bundesrat will ein Schiedsgericht. Das dürfte in allen wichtigen Fragen jedoch dem EU-Gerichtshof unterstehen. Mehr...

Die Medienrevolution kommt sowieso

Kommentar No Billag ist zwar Geschichte, doch drei offene Fragen zu Inhalt und Finanzierung der SRG bleiben. Mehr...

Protokoll einer Folter

Ein ganzer Tag auf den Sendern der SRG – oder die unendliche Qual des ewig Gleichen. Mehr...


Cassis belebt Schweizer Nahostpolitik

Erste Parlamentarier unterstützen den Bundesrat bei seinen Plänen – die Beamten mauern. Mehr...

Vermeintlicher Rückenwind

Ein Schiedsgericht zur Streitbeilegung ist populär – solange das EU-Gericht nicht erwähnt wird. Mehr...

Widerstand vom Gartenstuhl aus

Sozialpolitiker um Silvia Schenker lancieren das Referendum gegen Überwachungsgesetz. Mehr...

Mehr Geld

Der Bundesrat präsentiert seine Eckwerte zur AHV-Reform und will höhere Mehrwertsteuer. Mehr...

FDP entscheidet über Markwalder

Parteimitglied fordert Rauswurf, falls Nationalrätin in Bewegung für EU-Beitritt bleibt. Mehr...

Oxfam-Millionen fliessen weiter

Der Bund finanziert mit Entwicklungshilfe-Geldern Kampagnen gegen die Schweiz. Mehr...

Streit um die Streitbeilegung

Die EU schlägt der Schweiz ein Schiedsgericht vor, das nur unverbindliche Urteile fällt. Mehr...

Im Zweifel für die SRG

Die FDP stützt Bundesrätin Doris Leuthard dabei, vor der Debatte um die SRG deren Kompetenzen auszubauen. Mehr...

Werden Leuthards Pläne gestoppt?

Die SVP beantragt, die SRG-Konzession und Verordnungsänderungen zu sistieren. Mehr...

EU-Botschafter wird ausgebuht

EU-Botschafter Michael Matthiessen findet, die Schweiz solle froh sein, auf der grauen Liste der Steuerparadiese zu stehen. Mehr...

Ohne SRG keine Schweiz

Die Gegner der No-Billag-Initiative warnen vor dem Untergang des Landes – ihre Argumente sind allerdings fragwürdig. Mehr...

Ausgeschmust

Die «Küsschen-Diplomatie» der Bundespräsidentin ist gescheitert. Mehr...

Der Kompetenzstreit

Doris Leuthard überging wichtige Leute bei den EU-Gesprächen. Mehr...

Basel fehlen Schwergewichte

Die Halbzeit-Bilanz der Bundesparlamentarier aus Stadt und Land. Die Sozialdemokraten dominieren klar. Mehr...

Geld ohne Gegenleistung

Der Bundesrat dürfte heute eine Milliarde für die Osthilfe bewilligen – ohne Gegengeschäft. Mehr...

«Eine Demokratie ‹sans public› ist tot»

Interview Die Zürcher SP-Nationalrätin Jacqueline Badran fordert Mediengutscheine zur Stützung der Presse. Mehr...

«Es kann sein, dass jahrelang nichts geht»

Interview Economiesuisse-Präsident Heinz Karrer über ein Rahmenabkommen mit der EU, «Piesackerei» und fremde Richter. Mehr...

«Wir laufen auf eine Versorgungsknappheit zu»

Interview Eduard Kiener, der frühere Direktor des Bundesamts für Energie, befürchtet die totale Auslandabhängigkeit. Mehr...

«Der Bundesrat sollte es versuchen»

CVP-Präsident Gerhard Pfister fordert eine Ausnahme bei der Übernahme von EU-Recht bei Referenden. Mehr...

«Es ist auf jeden Fall grosser Quatsch»

Die eiserne Lady der AfD, Beatrix von Storch, über Deutschland, Flüchtlinge, Populismus und die Linken. Mehr...

«Die EU hat den falschen Weg eingeschlagen»

Ökonom Franz Jaeger über die Altersreform, die Zuwanderung und den Binnenmarkt. Mehr...

«Wenn Deutschland führen will, wird es gefährlich»

Interview Hans-Olaf Henkel will den Brexit verhindern. Dafür müsse sich vor allem die EU bewegen, findet der deutsche Europa-Abgeordnete. Doch bis jetzt wolle Brüssel die Briten am liebsten loswerden. Mehr...

«Wir müssen die Kritik ernst nehmen»

SRG-Präsident Jean-Michel Cina über die No-Billag-Initiative, linke Journalisten und private Medienhäuser. Mehr...

«Das ist Unsinn»

Interview Der Basler Experte Andreas Faller zu den Prämiensteigerungen. Mehr...

«Trump ist eine Chance für die Schweiz»

Interview Gespräch mit Anthony Kim und Jack Spencer über Freiheit, die EU und die Beziehungen zu den USA. Mehr...

«Wir haben eine grosse Hürde zu meistern»

Interview Bundesrat Alain Berset über die AHV, Babyboomer, Fingerspitzengefühl und den Elefanten im Porzellanladen. Mehr...

«Die Welt ist voller Wunder»

Interview Was hat uns Bruder Klaus zu sagen? Ein Gespräch mit Gerhard Pfister und Christoph Blocher. Mehr...

«Ein Flickwerk»

Damian Müller (FDP), der jüngste Ständerat, über die Rentenreform. Mehr...

«Stromimporte haben ein Risiko»

Carlo Schmid-Sutter, Präsident der Elektrizitätskommission ElCom, spricht im Interview über Versorgungssicherheit. Mehr...

«Wir müssen investieren»

Eric Nussbaumer (SP) über die Energiestrategie, Gaskraftwerke, den Atomausstieg und warum es keinen Blackout gibt. Mehr...

Der Bundesrat akzeptiert EU-Gerichtshof

Innerhalb einer Woche fällt der angeblich neue Ansatz für ein Rahmenabkommen auseinander. Mehr...

Die Lösung liegt in Kanada

Das Abkommen zwischen der EU und Kanada enthält, was die Schweiz für ihre Beziehungen mit der EU braucht. Mehr...

SRG-Spitze hat keine Lust auf Debatte

Wie weiter nach dem 4. März? Gilles Marchand und Pascal Crittin lehnen Auftritt ab . Mehr...

Chemische Kollateralschäden

Wie die Chemikalienverordnung EU-Firmen in der Schweiz und Europa das Leben schwermacht. Mehr...

Steigende Ausgaben, unklarer Nutzen

Wie die Entwicklungshilfe zum Milliardengeschäft wurde und wo das Geld hinfliesst. Mehr...

Der Weg zum angeblichen AHV-Kompromiss

Wer die Vorlage mit wem aufgleiste und wie der AHV-Zuschlag von 70 Franken in die Reform kam. Mehr...

Die AHV bleibt in Schieflage

Das Umlageverfahren schreibt auch mit der Altersreform hohe Verluste. Die Vorlage löst das zentrale Problem nicht. Mehr...

Neun Merkwürdigkeiten der Rentenreform

Ein Rundgang durch die Argumente von Befürwortern und Gegnern – und deren Unzulänglichkeiten. Mehr...

Heikle Vorhersagen zur Altersvorsorge

Die AHV-Reform rechnet mit hoher Zuwanderung – neuste Trends widersprechen dem. Mehr...

Wie die Antarktis «grün» geschrieben wurde

Eine britische Studie über Moose scheint den Klimawandel zu bestätigen, worauf sie trotz Lücken verbreitet wird. Die News zeigt, wie heute Wissenschaft manipuliert und für politische Zwecke eingesetzt wird. Mehr...

Nur das Beste ist gut genug

Wie sich der Bundesrat von Hilfswerken und NGOs für eine Menschenrechtsstelle unter Druck setzen lässt. Mehr...

«Notwendige Altersreform»

Der Bundesrat stellt sich erwartungsgemäss hinter die Vorlage des Parlaments. Mehr...

Blankoscheck für die Bürokratie

Wie die Bundesverwaltung an Parlament und Volk vorbei eine Initiative noch vor deren Abstimmung umsetzt. Mehr...

EDA soll entmachtet werden

Aussenpolitiker von CVP über FDP bis SVP wollen die Europapolitik breiter verankern. Mehr...

Wird Doris Leuthard Aussenministerin?

Die zahlreichen Forderungen der CVP an ein neues Rahmenabkommen mit der Europäischen Union. Mehr...

Die Wohlfühlregierung

Analyse Der Bundesrat tickt links. Warum es die Bürgerlichen nicht schaffen, ihre Politik zu machen. Mehr...

Inszenierte Betroffenheit

Kommentar Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats will eine Erklärung zum siebenjährigen Syrienkonflikt schreiben. Mehr...

Ignazio Cassis auf Burkhalters Spuren

Kommentar Der Bundesrat will ein Schiedsgericht. Das dürfte in allen wichtigen Fragen jedoch dem EU-Gerichtshof unterstehen. Mehr...

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Protokoll einer Folter

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«Arena» auf SP-Kurs

Kommentar In der «Arena» zur angeblichen Diskriminierung der Frauen bei den Löhnen wurde unkritisch verbreitet, was von links behauptet wird. Mehr...

Kein Geld für Hass und Propaganda

Kommentar Rückrufaktion: Subventionen für palästinensische Organisationen, die Israel bekämpfen. Mehr...

Hillary aus dem Aargau

Kommentar Plötzlich hat die grüne Neo-Nationalrätin Irène Kälin den Vorwurf des Sexismus näher, als ihr dies lieb sein dürfte. Mehr...

Das Ende des Märchens vom «Tauwetter»

Kommentar Die EU macht Druck, in der Schweiz ist man empört – zu Unrecht, denn Aussenpolitik ist Interessenpolitik Mehr...

Taktisch kluge Töne

Kommentar Der Bundesrat beschliesst die Weiterführung der Ostmilliarde, schweigt aber über die Bedingungen. Mehr...

Von Lugano lernen

Analyse Ein Memo an den neuen Aussenminister Ignazio Cassis. Mehr...

Das Erfolgsrezept des Sebastian Kurz

Analyse Sieg mit Rechts: Österreich liefert das Beispiel, wie Christdemokraten Wahlen gewinnen können. Mehr...

Das Tessin und seine Gegner

Kommentar Eine Nichtwahl des Tessiners wäre ein schwerer Affront für den italienischsprachigen Landesteil gewesen. Das sahen gestern nicht alle so im Bundesparlament. Mehr...

Erfolgsrezept ohne Fürsprecher

Kommentar Föderalismus stärkt die Schweiz und ihre Einwohner. Doch wer verteidigt ihn wirklich? Mehr...

Das Paradox der Linken

Kommentar Wo immer linke Ideen ansatzweise eingeführt wurden, scheiterten sie und schufen Privilegien und Wohlstand für wenige auf Kosten aller anderen. Mehr...

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