Trump spaltet, statt zu heilen

Der Präsident hat von der extremen Rechten profitiert. Nach der Gewalt in Virginia will er sich nicht von den Neonazis distanzieren. Das ist würdelos.

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John McCain, Mitt Romney, Ted Cruz: Sie alle waren einmal konservative US-Präsidentschaftskandidaten. Sie alle trafen nach dem Chaos von Charlottesville in Virginia den richtigen Ton. Dort hatten nicht nur Neonazis aus dem ganzen Land Fackelzüge veranstaltet, «Blut und Boden» oder «Juden werden uns nicht ersetzen» skandiert und sich mit Gegendemonstranten und Polizei geprügelt: Am Samstagnachmittag raste schliesslich ein Mann in eine Demonstrantengruppe, die gegen das Treffen protestiert hatte. Videos zeigen, wie das Auto über etwa 80 Meter beschleunigt. Eine junge Frau starb, weitere Menschen wurden verletzt. Zwei Polizisten starben bei einem Helikopter-Absturz am Rande der Proteste.

«Anhänger einer weissen Vorherrschaft sind keine Patrioten, sondern Verräter», kommentierte McCain den Vorfall. «Das ist keine Vorherrschaft, sondern Barbarei», twitterte Romney. Cruz, texanischer Senator und langjähriger Matador der politischen Rechten, schrieb von einem «grotesken Akt einheimischen Terrorismus». Auch Justizminister Jeff Sessions, allzu progressiver Ideen unverdächtig, sprach von «rassistischem Fanatismus und Hass» und kündigte die Eröffnung von Bundesermittlungen an.

US-Präsident Donald Trump dagegen sah – als einziger der relevanten politischen Akteure – die Ursache von «Hass, Fanatismus und Gewalt» und deren tödlichen Folgen auf «mehreren Seiten». Nachfragen, was er den Neonazis mitzuteilen habe, ignorierte er.

«Keine Verurteilung», kommentierte das Neonazi-Blog Daily Stormer erfreut. «Als er (Trump, d. Red.) dazu aufgefordert wurde, ist er einfach aus dem Raum gegangen. Sehr, sehr gut. Gott segne ihn.»

Der Samstag hat die schlechtesten Eigenschaften der USA zum Vorschein gebracht: eine grässliche Essenz jenes Rassismus, der das Land zwar nicht beherrscht, aber doch durch Unterströmungen und gesellschaftliche Strukturen oft gegenwärtig ist.

Der Schluss liegt nahe, dass Trump genau weiss, was er tut

Der Samstag hat aber auch erneut die Führungsschwäche offengelegt, unter der das Land leidet. Mit «mehrere Seiten» meint Trump eigentlich, dass «niemand» verantwortlich sei. Nicht die Neonazis. Auf keinen Fall aber er selbst.

Natürlich muss das Land nach dieser Eskalation in sich hinein horchen, doch zur Aufgabe des US-Präsidenten gehört auch, rhetorisch einen Rahmen dafür zu geben: was zum Wesen der USA gehört und was ausserhalb liegt; was akzeptabel ist. Schon an dieser einfachen Aufgabe ist Trump gescheitert – ein Hohn für die Opfer und ihre Angehörigen.

Trump hat unter der äussersten Rechten viele Wähler, hat ihren ethnischen Nationalismus auf die grosse amerikanische Bühne geholt und mit Stephen Bannon und Stephen Miller Figuren aus dem ideologischen Dunstkreis der sogenannten «Alt-Right» in seinen Führungszirkel geholt. Er hat von der politischen, materiellen und ethnischen Spaltung des Landes profitiert. Sein Versäumnis legt deshalb den Schluss nahe, dass hier jemand genau weiss, was er tut. Dass Trump sich nur als Präsident seiner Basis, nicht als der aller Amerikaner sieht, hat er bereits häufiger erkennen lassen.

Trump macht sich am Fundament der US-Demokratie zu schaffen

Doch auch die alternative Deutung wäre wenig schmeichelhaft – ein US-Präsident, der selbst politische Grundaufgaben nur stümperhaft erledigt und damit sein Amt weiter entwertet. Kurze Erinnerung: Bis zum Samstag galten noch die Trump'schen Angriffsdrohungen gegen Nordkorea und Venezuela als politische Aufreger der Woche.

Trump-Tage sind Hundejahre. Die amerikanische Demokratie ist auch nach den hässlichen Bildern von Charlottesville noch weit von Vergleichen mit der Weimarer Republik entfernt. Doch die Intensität, mit der sich ihr Staatsoberhaupt an ihrem Fundament zu schaffen macht, ist erstaunlich. (Süddeutsche Zeitung)

Erstellt: 13.08.2017, 11:14 Uhr

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